Kanzlerwahlen 2017 (in D), Schweizer – Verfassung

Kanzlerwahl 2017

in Deutschland
 


War es nicht klar absehbar bei der kürzlichen Aufstellung von Aussenminister Steinmeier als Kandidat zum Bundespräsidenten Deutschlands, dass hinter den Kulissen gleichzeitig auch die Kandidaten um den nächsten BundeskanzlerDem schweizerischen Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin o... zwischen CDU/CSU/SP zeitgleich ausgehandelt wurden ?. Merkel gegen Gabriel. Damit wurde Steinmeier, als möglicher und wohl aussichtsreichster Kanzlerkandidat, schon mal als sehr ernst zu nehmende Konkurrenz elegant raus “gekugelt”. Frau Merkels Stärke ist bekanntlich nicht das vorauseilende Führen, sondern eher das Verwalten. Die neue Partei AFD, wie ein Steinpilz unverhofft aus dem Boden geschossen, wird da aber mit Sicherheit bei den nächsten Wahlen da noch ein Wörtchen mit zu reden haben. Hat diese von den etablierten Parteien wie den Medien Presse, Radio und TV unisono verteufelte neue Partei, nicht erst kürzlich bei Wahlen in einem Bundesland sogar Merkels CDU/CSU an Stimmen bereits überflügelt, alle staunend hinter sich gelassen ? Merkel hat manches gut „gehändelt“, seit gut 2 Jahren jedoch jetzt schon zu viele Fehler gemacht. Das alles Entscheidende aber, sie hat das Vertrauen einer Mehrheit ihrer Bürgerinnen & Bürger 2015 zu leichtsinnig selber endgültig verspielt. Das gleiche spiegelt sich jetzt doch auch in der Schweiz, indem die Parlamente als LegislativeWie alle modernen, demokratischen Staaten, ist auch die Schw... z.B. den neuen Bundesverfassungsarti​kel zur Masseneinwanderung inhaltlich einfach nicht umsetzen, damit leider Gottes noch zum Totengräber unserer weltweit einzigartigen, sehr bewunderten direkten Demokratie werden. 


Merkel ignorierte 2015 die Schengen- & Dublin Verträge.

Die offenen Grenzen in Europa hat BK-Merkel’s – unter klarer Missachtung der SchengenDas Schengen Abkommen der EU, dem die Schweiz mit den Bilate... und Dublin-Verträge – ebenfalls ohne jede Absprache mit den übrigen 27 EU-Partnern, wie die natürlichste Sache der Welt eigenmächtig ganze 1,2 Mio. Migranten 2015 nach Deutschland reingeholt. Das geht gar nicht, schon weil dies ein sehr schlechtes Vorbild für alle Bürgerinnen und Bürger abgibt, nämlich eines Rechts- und mehrfachen Vertrag-Bruches. Warum noch, eben auch weil die einfachen Menschen schon am bisherigen gemeinsam erworbenen Wohlstand immer weniger bis gar keinen Anteil mehr abbekommen. Die Mehrheit fühlt sich deshalb aussen vor und völlig im Stich gelassen, haben Existenzängste durch die starke unkontrollierte Zuwanderung aus weit entfernten, fremden Kulturen. Revier-Ängste treten vermehrt darum auf in Deutschland wie in der Schweiz, man fühlt sich immer weniger zu Hause, beschützt, geborgen, in Sicherheit, in Deutschland wie in der Schweiz, und die Regierungen haben keine diesbezüglichen Sensoren, wollen es einfach nicht wahrhaben.

Die Bürger wollen endlich Partizipation am Wohlstand

Die Schere zwischen arm und reich ging die letzten Jahre auch nur immer noch mehr auseinander. 99 % des Vermögens n Deutschland und der Schweiz in der Hand von 1 %, Tendenz immer noch zunehmend. Millionen Gehälter an CEO’s, trotz erfolgreicher Minder-Initiative und entsprechendem Verfassungsartikel mittels erfolgreicher VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte... – ebenfalls bis heute nicht richtig umgesetzt in der Schweiz. Hätte der NationalratDer Nationalrat stellt neben dem Ständerat die grössere de... nämlich ein Wasserdichtes Ausführungs-Gesetz verabschiedet, könnte dieses Ausführungsgesetz nicht so leicht einfach wieder umgangen werden, indem die Millionen – unter einem anderen Titel – trotzdem munter wie zuvor weiter fliessen. Wem dies nicht gefällt, trete hier zum Gegenbeweis an. Den Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmern – in Deutschland wie in der Schweiz – kürzt man hingegen weiter die Löhne ohne den ganzen Teuerungsausgleich und paritätische Gewinnverteilung, was natürlich unterstützt & befeuert wird in Deutschland und der Schweiz, durch massenhaft viel günstiger arbeitende Einwanderer. Davon wurden 450’000.00 im Jahr 2015 in Deutschland nicht einmal registriert, so dass man dort – man denke nur im ehemals preussisch strengstens & fast zu bingelig verwalteten Land – bis heute darum nicht einmal weiss, wer so alles ins Land unkontrolliert eingewandert ist. Genau dies wird Merkel noch wesentliche Stimmen kosten, weil die Unsicherheit gross ist, und die Folgeerscheinungen von Behörden und Polizei fast nicht mehr zu bewältigen sind.

https://www.youtub​e.com/watch?v=M0iMUFI​NZsQ

Deutsche erinnert Euch Eurer Ahnen, die Germanischen Stämme haben schon Demokratie gelebt. Thingplätze und Thinghäuser waren auch Versammlungsorte an denen wichtige Entscheidungen diskutiert und auch demokratisch abgestimmt wurde.

https://www.youtub​e.com/watch?v=kE6QVx6​P9Mw&feature=youtu.be​

Terroristengefah​r, Unbehagen, Bürger im Stich gelassen.

Hat die ISIS nicht schon 2014 öffentlich angekündigt, 3000 Kämpfer auf der Flüchtlings- und Asylschiene nach Europa einzuschleusen ?. Die Verhaftung von Bombenattentätern in Europa bestätigen dies jetzt erschreckend und eindrücklich. Dies schürt und befeuert das Unbehagen, die Unsicherheit unter dem Volk jetzt noch zusätzlich. Auch muss man sich doch endlich auch die berechtigte Frage stellen können, wo blieb eigentlich in dieser doch sehr wichtigen Angelegenheit denn ein Beschluss des europäischen “Parlamentes ?. Das EU ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... offenbart sich so was es eigentlich ist, ein vorgeschobener zahnloser Papiertiger, dem Volk eine demokratische EU vorgaukelnd. Und eine Mehrheit unserer Bundesräte/Innen will sich mit einem sogenannten “Rahmenabkommen” jetzt neuerdings dieser pragmatischen, undemokratischen EU die alles Vielseitige plattwalzt – ohne jede zukünftige Mitsprache des Schweizer Souveräns – sich dieser EU unterwerfen ? Wie lautet denn eigentlich der EidDer Eid oder das Gelübde muss von Trägern öffentlicher Ä... oder das Gelübte, das ein jeder Schweizer BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... bekanntlich ablegen muss ?:

EidDer Eid oder das Gelübde muss von Trägern öffentlicher Ä...:

«Ich gelobe und schwöre, die Rechte und Freiheiten des Volkes und der Bürger zu achten, die VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe... und verfassungsmässigen Gesetze streng zu befolgen und die Pflichten meines Amtes getreu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe!»

Gelübde:

«Ich gelobe auf meine Ehre und mein Gewissen, die Rechte und Freiheiten des Volkes und der Bürger zu achten, die VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe... und verfassungsmässigen Gesetze streng zu befolgen und die Pflichten meines Amtes getreu zu erfüllen!» 


In Anbetracht all dessen, müsste auch in der Schweiz vor Ablauf einer Legislaturperiode zukünftig ein BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... endlich durch ein mögliches konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden können, erfüllt er so offensichtlich seine Exekutiv-Pflichten nicht. 
 Frau BK-Merkel, in eigener Selbstüberschätzung – und völlig unsensibel wie eine EU-Kaiserin – glaubte sie doch tatsächlich – aber erst im nach hinein – die übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten wie Vasallen erniedrigen zu können, indem sie diese Flut – von grösstenteils reinen Wirtschafts- & Sozial-Migranten – einfach mit einer verfügten Zuteilung diese Staaten damit belasten zu dürfen. Zeugt doch krass von sehr sehr wenig Einfühlungsvermögen & demokratischer Gesinnung der Kanzlerin angesichts dessen, was fast alle europäischen heutigen EU-Staaten in den 30- 40-iger Jahren durch das damalige faschistische Nazi-Deutschland alles erdulden mussten. Geschichtskenntnisse sind hier gefragt, und vor allem gilt es etwas zu lernen daraus. Bitte nicht die gleichen Fehler der Überheblichkeiten nochmals. Frankreich die “General De Gaulle” immer als “Grand Nation” heraus stellte, wo wird Frankreich heute der adäquate Platz denn eingeräumt. Die Dominanz von Deutschland im Europa der EU ist heute Wirklichkeit, was der Krieg nicht schaffte, schafft heute die Wirtschafts-Macht. Erst rund 70 Jahre ist es her, schon alles scheint verdrängt, vergessen von Merkel. Diese äusserst unsensible Staaten-Flüchtlings- & Migranten-Politik von Kanzlerin Merkel, eine unbewusste Kompensation der Vergangenheit ?. Jetzt hat aber immerhin Ex-Ministerpräsident von Bayern, Herr Edmund Stäuber sich getraut, diese falsche Migrationspolitik auch öffentlich zu kritisieren. Das ebenfalls immer wieder öffentlich konsequent bekundete Missfallen ihrer Migranten Politik durch CSU Chef Seehofer, dies zwang wohl erst Frau Merkel jetzt wie folgt (geläutert ?) zu sprechen: 


“Ich würde gerne die Zeit noch zurückdrehen können”.

Schlimmster Fehler Merkels

Wohl sicher der Schlimmste Fehler – ja fast schon ein Vergehen – war und ist, sich auch noch mit dem zunehmend undemokratischen Islam-Fundamentaliste​n Erdogan, Präsident der Türkei, noch enger zu „verbandeln“. Dies äusserst berechnend, weil er den ganzen Migranten-Schlamassel​ von BK-Merkel jetzt “ausfressen” sollte, indem er die Migranten schon in der Türkei zurückhält. Wo bleibt da aber die vertraglich verbindliche Zusicherung im Schengen-Vertrag, nämlich die Sicherung der EU-Aussengrenze selbständig vorzunehmen, auch zu garantieren. Ist so ein Verhalten nicht das Gleiche, wie wenn jeder von uns beim Weggehen die Haustüre sperrangel weit offen liesse, obwohl wir z.B. dem Lebenspartner versprochen haben, diese eigenverantwortlich abzuschliessen ?. Versüsst wurde Erdogan dies auch noch mit einem ausserordentlich schnell gesprochenen 6 (sechs) Milliarden € Cash-Zuschuss, ja gut, man hat es offenbar. Bedürftige Menschen in Deutschland, der ganzen EU wie Griechenland, Portugal, Spanien, Polen, Ungarn ect. gibt es dann wohl mit Sicherheit nicht mehr ?. Denn welch gute Eltern verteilen denn die Nahrung schon an wildfremde Leute, solange die eigenen Kinder noch am Hungertuch nagen ? Bürgerinnen und Bürger wollen endlich auch eine adäquate Partizipation am Wohlstand haben. 
Ist dies nicht vielleicht auch ein guter Zuschuss zum Abwürgen jeglicher demokratischer OppositionDie Opposition ist die Gesamtheit der Nichtregierungsparteie... im ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... durch Massenverhaftungen. Die freie Meinungsausübung der Presse – mit Sicherheit ein Hauptmerkmal einer jeden Demokratie, eines jeden Rechtstaates. 


Abmahnung Merkels von US-Präsident Trump

Mit der sicher ernsthaft gemeinten Abmahnung an den neuen US-Präsidenten Trump, eine Zusammenarbeit nur unter der Bedingung der Einhaltung der Menschenrechte durch die künftige Regierung der USA anzubieten – so denke ich – hat sie dann wohl selber in eigener Überschätzung den “Polit-Vogel” endgültig abgeschossen. Mit dem “Deal” mit Erdogan wäre ich da vorsichtiger gewesen. Waren denn nicht die USA seit 1945 immer der Garant & auch grossteils der Finanzierer der Sicherheit & Freiheit der Bundesrepublik Deutschland ? Überhaupt, grenzt dies nicht schon an eine Art von Grössenwahn, jedenfalls fern jeder Wirklichkeit ?. BK-Adenauer bis Kohl wussten alle, dass Deutschland sich niemals mehr gegen die USA – aus eigenem Lebenserhaltungstrieb​ – stellen darf. Nichts ist doch so kostbar wie die Freiheit und nichts so wertvoll wie Vertrauen. Einmal verspieltes Vertrauen ist bekanntlich nur sehr schwer wieder zu erlangen. Dies gilt im Wesentlichen natürlich auch für “unsere” Bundesrätinnen und Bundesräte, was gerade hochaktuell wird. Und in weiser Voraussicht merkt ein “guter Kapitän” doch selber, wenn es endlich genug ist und er eigenständig & noch aufrecht von Bord gehen kann, muss ?. Ex-BK-Schmidt, liebevoll „Schnauze“genannt, er tat dies noch vorbildlich aufrechten Ganges, als ihn Kohl mit einem parlamentarischen Misstrauensvotum (zwei FDP Parlamentarier brachte man zuvor unter Absprache auf seine Seite) als Kanzler von Helmuth Kohl sprichwörtlich „weggeputscht“ wurde, damals recht undemokratisch durch eine Intrige des Koaliationspartners FDP abserviert wurde. Die FDP war damals ja Regierungs-Partner der SPD. Zwei FDP Bundestagabgeordnete wurden mit kalter Berrechnung einfach so weit gebracht, Judasse zu spielen, ausschliesslich in Befriedigung eines geilen Machtwillens, die Regierungsgewalt selber zu übernehmen. Moralisch sehr sehr fragwürdig, aber undemokratisch war es nicht, weil dies eine gesetzliche Möglichkeit darstellte. Von einer (C)DU hätte ich so was aber niemals erwartet, seit damals mochte ich Genscher nie mehr. Es war übrigens auch derselbe FDP-Genscher, der den Russen vor der Wiedervereinigung 1989 noch treuherzig versprach, die Nato danach dankbar als Gegenleistung nicht weiter nach Osten in den russischen Einflussbereich auszudehnen. Dieses Versprechen wurde auch blamabel gebrochen, wie allgemein bekannt.

https://www.youtub​e.com/watch?v=JXcWVTp​QF3k

Diese nicht gerade feine „Saat“ ist dann insofern später nur folgerichtig auf Kohl selber mehrfach sogar zurückgefallen, als er z.B. dann doch wenig rühmlich & recht brutal aus seinem Amt „gegangen“ worden ist. Kohls „Mädele“, eben Frau Merkel, sie hat ihn dann im Kanzleramt „beerbt“. Man würde doch Frau BK-Merkel jetzt wirklich einen besseren, würdigeren Abgang wünschen, als eine zwar durch sie selbst mit verschuldete, für mich klar vorprogrammierte & wahrscheinlich auch sehr demütigende Wahl-Schlappe im Jahre 2017 mit sich bringt. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird Frau Merkel als Bundeskanzlerin – aus all den genanten Gründen – wohl jetzt vom deutschen Wählerverschmäht werden, wie dies Frau Clinton in den USA erst kürzlich auch sehr schmerzlich widerfahren ist. 
 


Schweizer BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... hat Bürger irre geführt:

Schlussendlich ist es mit nichts zu rechtfertigen, warum der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... nicht endlich standhaft den neuen Verfassungsartikel (eigenständige Regelung der Masseneinwanderung) standesgemäss nicht einfach souveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat... endlich mutig verwirklicht, indem er auch die EU-Verantwortlichen mannhaft einfach vor die Tatsache stellt, dass er nur die ExekutiveDie Exekutive ist in der Gewaltenteilung eine der drei Staat... ist, der SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat... in der Schweiz aber (immer noch) das Volk, der SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat... ist, die oberste politische Kraft, der diesen Verfassungsartikel mehrheitlich so rechts- & der VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe... gemäss verankert hat. ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... und BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... sind daran strikte gebunden. BK-Merkel hat ja auf die Frage, ob die EU-Verantwortlichen dann die Freihandel-Verträge kündigen werde, sich sofort an die Stirne getippt. Und hat der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... selber nicht den SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat... vor dieser Abstimmung irre geführt, indem die 
 Bundesräte (Deiss & Leuenberger, überhaupt kein Einwanderungsdruck, Michel Calmy Rey, nur Fantasmen, Widmer Schlumpf, eine kontrollierte Einwanderung) einfach öffentlich behaupteten, es würden höchstens 8000 bis 10’000 Zuwanderer kommen. 


https://www.youtub​e.com/watch?v=fy579ok​pzAM 


Seit Jahren sind es aber über 80’000, d.h. in Wirklichkeit besteht sogar genau ein jährlicher Zuwachs von 150’000, davon gehen dann nämlich 70’000 inzwischen jährlich Eingebürgerte noch ab. Versprechen und Wirklichkeit gehen auch hier wie eine grosse Schere immer weiter auseinander. Darum Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, und diese Kontrolle hat in der Schweiz (immer noch) der SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat..., die er auch nicht so leicht aus der Hand geben sollte. 
 
 
 
 
 


Gilbert Hottinger Mitglied seit October 6, 2015

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