1. Sonstiges

Meine erste Sessionswoche als Ständerat

Meine erste Ses­si­ons­wo­che war geprägt von un­ver­ge­ss­li­chen,​ stark emo­tio­na­len Er­leb­nis­sen (ökumenischer Eröffnungsgottesdiens​t, Ver­ei­di­gung, Schwei­ge­mi­nute für den früheren Zuger Ständerat Markus Kündig und Ständeratspräsidenten​feier Hans Alt­herr). Das von allen ge­sun­gene ap­pen­zel­li­sche Lands­ge­mein­de­lied​ “Alles Leben strömt aus dir” hallte dabei eindrücklich in der Tro­ge­ner Kirche. Gerne gebe ich zu, dass ich Hühnerhaut hatte…

Montag, 5. Dezember

Wichtigster Akt am Eröffnungstag war natürlich die Vereidigung. Ich schwor vor Gott, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen. Als Platz wurde mir der Sitz zwischen Raphael Comte (NE) und Fabio Abate (TI) zugeteilt. So bin ich Brückenbauer zwischen der Romandie und dem Tessin. Das ehrt und freut mich. Abends nahm ich am Eröffnungsanlass der economiesuisse teil.  

Dienstag, 6. Dezember

Der 2. Tag stand ganz im Zeichen der Bildung und Frankenstärke. Bei letzterer reagierte der Ständerat nicht mit weiteren Steuersenkungen oder einem Milliardenfonds für exportorientierte Unternehmen. Am Mittag stellte sich die Zuger Delegation den Fragen von 50 Maturanden der Kanti Zug. Der Austausch mit den Jugendlichen war interessant. Ich munterte sie auf, sich selber auch politisch zu betätigen, um die eigene Zukunft aktiv mitzugestalten. Am Nachmittag luden wir die offiziellen Bundesratskandidaten der SVP und SP zu Hearings ein.

Mittwoch, 7. Dezember

Am Vorabend besuchte ich als Mitglied der Gruppe Sport den Anlass Team Spirit mit Bundesrat Ueli Maurer. Für das ausgeglichene 64 Milliarden-Budget war kein sportlicher Parcours nötig, es passierte ohne grosse Diskussionen. Nachher führte uns ein Extrazug in die Ostschweiz, wo wir in Trogen Ständeratspräsident Hans Altherr zusammen mit der Bevölkerung feierten. Das Wiedersehen mit alt Bundesrat Hansruedi Merz freute mich.

Donnerstag, 8. Dezember

Erwartungsg​emäss erhitzte das Präventionsgesetz die Gemüter. Mit 20:19 wurde  Nichteintreten beschlossen. Ich bedaure, dass eine hauchdünne Mehrheit nicht will, dass in unserem Land die Massnahmen zur Krankheitsvorsorge und Gesundheitsförderung stärker gesteuert und koordiniert werden und sich Bund und Kantone auf gemeinsame Ziele festlegen.

Während ich beim Gang durch die Berner Altstadt sinniere, ob nach dem Rückzug von Bruno Zuppiger doch noch die Stunde für meinen Regierungskollegen Heinz Tännler schlägt, stehen plötzlich die Zuger Kantonsratspräsidenti​n Vreni Wicky und ihr Mann Beat vor mir. Wie klein und nah die Welt doch ist!

Zurück im Bundeshaus, erfahre ich dann, dass sich Hansjörg Walter als neuer SVP-Bundesratskandida​t zur Verfügung gestellt hat. Ob es ihm zur Wahl reicht?  

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Comments to: Meine erste Sessionswoche als Ständerat
  • Dezember 10, 2011

    Vielen Dank für die gezeigte Offenheit und Transparenz. Der Bericht ist wirklich interessant und sehr aufschlussreich. Ein Punkt ist mir persönlich wichtig: Hoffentlich ist das geplantte Präventitions-Gesetz nun wirklich “weg vom Fenster”, sonst müssen wir es von der SVP in einer Referendumsabstimmung​ bekämpfen. Denn: Wir wollen natürlich weniger Steuerung, weniger Koordination und weniger von oben bestimmte Zielsetzungen. Wir wollen weniger Staat und mehr persönlich Verantwortung jedes Einzelnen. Kurz – was der Schweizer Freisinn früher mit freiheitlichem Engagement vertreten hat. Sorry lieber Joachim – da sind wir (wieder einmal) überhaupt nicht einig. Trotzdem guten Start in die neue regierungsrätliche Arbeitswoche ! Philip C. Brunner, Kantonsrat, Zug

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  • Dezember 10, 2011

    Danke, lieber Philip, für Deine Rückmeldung und den mehrheitlich positiven Kommentar. Bezüglich Prävention werden wir uns wohl nie einig. Du weisst aber, dass mein Einsatz in diesem Bereich verhältnismässig und vernünftig ist. Wir haben mit der Zuger Gesundheitsdirektion verschiedentlich erfolgreiche Aktivitäten umgesetzt, die ein positives gesamtschweizerisches​ Echo und auch entsprechende Nachahmer fanden. Ich denke dabei an das Bündnis gegen Depression, das Konzept psychische Gesundheit, die Strategie zur Suizidprävention, die Krebsstrategie, um nur einige wenige zu nennen. Was soll daran so falsch sein? Wir haben mehrjährige Strategien, legen Wert auf Nachhaltigkeit, legen Ziele und entsprechende Massnahmen fest. Zudem lassen wir uns auch überprüfen und messen. Wo gibt es das sonst? Wollen wir tatsächlich im Gesundheitswesen alles Geld in die reparative Medizin stecken? Mittlerweile hat auch die Wirtschaft gespürt, wie wichtig Prävention ist. Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass auch Du eines Tages zu dieser Überzeugung kommen wirst.

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