Was in Deutschland i.S. Regierungsbildung gerade abläuft, ist einmalig, und betrifft die Bürger in der Schweiz wie in ganz Europa, denn Frankreich & Deutschland sind selbsterwählte Führungsnationen in Europa.
Ich finde man kann hier auf vorzügliche Weise sehen wie dieser “Machtschacher” in Deutschland, und eben genauso auch jeweils in der EU jeweils abläuft, welche Wege er geht. Diese Machtgier ist so gross, und alles wie das natürlichste der Welt quasi unter dem direkten Bürgerausschluss. Das alles ist so leicht durchschaubar, nämlich was am Ende herauskommt, wie das Amen i.d. Kirche.
Kurz und bündig: Merkel und Steinmeier, obwohl politisch wie Wasser und Feuer eigentlich naturgemässe politische Gegner, vor allem auch Konkurrenten. Beide kennen sich seit der grossen Koalition sehr gut, weil beide pflegten – ebenso um der eigenen Macht Willen – in der grossen Regierungs-Koalition immer nur Einvernehmliches. Steinmeier hat auch vor allem Merkel zu verdanken, dass er heute das Bundespräsidentenamt innehat, dem höchsten Amt in Deutschland. Steinmeier, ja er hätte Merkel als Bundeskanzlerkandidat der SPD (anstelle dem blassen Schulz) noch sehr gefährlich werden können. Genau darin ist Merkel bekanntlich ja unerreichte Meisterin.
Jetzt müsste der neue Bundestag eigentlich schnell einen neuen BundeskanzlerDem schweizerischen Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin o... küren, bekommt Niemand eine Mehrheit, was auch voraussehbar ist, gäbe es dann durch eine zwingend erforderliche Verfügung des Bundespräsidenten – Kraft dem deutschem Grundgesetz – zwingend Neuwahlen. Dies würde bedeuten, die Bürger könnten unter ganz anderen Voraussetzung über die neuen Machtverhältnisse (neue Stärke der Parteien) jetzt erneut demokratisch selber entscheiden. Für mich hiesse dies, Merkel könnte sich keine grossen Chancen mehr ausrechnen. Darum werden jetzt auch wieder die Bürger in Deutschland, wie übrigens auch in der EU jeweils für vier ganze Jahre wie üblich einfach ausgeschlossen, aussen hinter dem Gatter gehalten.
Und was passiert jetzt, BundespräsidentDer Bundespräsident der Schweiz ist eines von insgesamt sie... Steinmeier zitiert SPD-Präsident Schulz zu sich. Schulz wird wohl sein Versprechen an die Wähler im Wahlkampf, keine grosse Koalition mehr einzugehen, nach diesem offensichtlichen “Leviten lesen” des SPD-Bundespräsidenten Steinmeier, nicht mehr i.d. Lage sein, dieses sein Wahl-Versprechen noch weiter zu aufrecht zu halten. Und was war denn eigentlich noch sein grundsätzlicher Schlachtruf im Wahlkampf: “Wir müssen die Bürger wieder ernst nehmen, ihre Sorgen aufspüren, aufnehmen und dann auch entsprechend handeln”. Diese Worte trafen zwar den Nagel auf den Kopf, doch der Stimmbürger nahm es offensichtlich nicht für bare Münze. Na ja, das ist schliesslich Schnee von Gestern, das denkt sich jetzt wohl der Herr Schulz.
Für mich jedenfalls steht eine kommende grosse Koalition zum 2. Mal in Folge so gut wie sicher, nämlich wie das Amen in der Kirche.
Und die deutschen Bürgerinnen und Bürger, warum haben sie die bisherigen Regierungsparteien der grossen Koalition so grandios einmalig abgestraft. Ja genau, mit Sicherheit nicht, damit sie nochmals genau diesen gleichen “Schummeleien” zelebrieren, dass man die CDU/CSU und die SPD nicht mehr voneinander zu unterscheiden vermag. Und bei diesem bedauernswerten Machenschaften aus reiner Machtgeilheit in Deutschland ist es doch umso beschämender, dass in der Schweiz – ausser der SVP – alle übrigen Parteien unbedingt recht feige einfach heimlich auf Schleichwegen, genau in dieses zentralistische EU-System bäuchlings kriechend nach bis nach Brüssel roppen. Frau CVP-Bundesrätin Leuthard blendet ganz bewusst weiter einfach aus, dass die Mehrheit der Schweizerinnen & Schweizer absolut nicht in die EU wollen, dies aus verschiedenen bekannten Gründen.
Direkt demokratische Eidgenossenschaft Schweiz, war wird aus dir noch werden?
Bundespräsident Steinmeier zitiert SPD-Präsident Schulz
Bild: dpa
Ins Gewissen geredet:
Martin Schulz am Donnerstag im Büro des Bundespräsidenten.
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Kommentare anzeigen Hide commentsDas deutsche Volk wählt Parteien, keine Koalitionen. Die Partei mit den meisten Stimmen hat den Auftrag zur Regierungsbildung. Nur weil eine Koalition nicht zustande kommt die sich erst aus dem Wahlergebnis ergeben hat sind nicht zwingend Neuwahlen erforderlich. Es ist auch kaum anzunehmen das sich bei einer solchen die Machtverhältnisse bzw. Mehrheiten deutlich klarer definieren.
CDU und SPD hätten gemeinsam die zum regieren sinnvolle absolute Mehrheit, das könnte man auch als erneuten Auftrag zur grossen Koalition werten. Im Gegensatz zu Ihrer Behauptung hat die SPD nicht mit der Absage an eine grosse Koalition Wahlkampf betrieben. Die SPD wäre nur gerne “Seniorpartner” gewesen und hätte den Kanzler gestellt … eine “Einladung” von Martin Schulz an Angela Merkel in einer Koalition seine Vizekanzlerin zu sein hat er erst wenige Wochen vor der Wahl abgegeben.
Es geht bei den Koalitionsverhandlungen nicht um Mehrheiten für eine Kanzlerwahl, sondern um eine Mehrheit für politische Entscheidungen während der gesamten Legislaturperiode. Bei einer Kanzlerwahl reicht spätestens beim 3. Wahlgang nur eine einfache Mehrheit aus, um einen Kanzler zu bestimmen, und die ergäbe sich schon allein durch den höchsten Anteil Sitze der CDU. Der Bundespräsident hätte bei einem durch einfache Mehrheit im 3. Wahlgang gewählten Kanzler zwar die Möglichkeit die Ernennung zu verweigern, aber sinnvoll wäre das nicht.
Große Koalition für Schulz schon kein Tabu mehr
Aktualisiert am 24.11.2017-10:52
In der Partei mehren sich die Stimmen, notfalls zum dritten Mal seit 2005 ein Bündnis mit CDU und CSU einzugehen. „Die SPD kann sich auch nicht wie ein trotziges Kind verhalten“, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD). Die Union hatte zuvor betont, die Tür für die Sozialdemokraten stehe offen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-fuehrung-schliesst-grosse-koalition-nicht-mehr-aus-15307423.html
Was war das treffende Schlagwort damals in der DDR für das Verhalten von Schulz?
Wendehals
2. Akt der Wahlkomödie in Deutschland. Thema: Der Politschacher
Wie ein folgsamer Schüler befolgt ganz offensichtlich Schulz die Standpauke von Bundespräsidenten Steinmeier, indem er bereits heute in einer öffentlichen Ankündigung eine SPD-Beteilung an einer dritten grossen Koalition mit CDU/CSU nicht mehr ausschloss: BINGO. Und dies gegen seine immer wiederholte felsenfeste Überzeugung. Wie heisst es doch in China: “Das schlimmste was einem Menschen passieren kann, ist wenn er sein Gesicht verliert”.
https://www.stern.de/politik/deutschland/groko-abstimmung–spd-chef-martin-schulz-kuendigt-mitgliederentscheid-an-7761390.html
Ist der Preis einer Selbstverleugnung nicht doch zu hoch für eine erneute, unbedingte Machtbeteiligung der SPD?. Oder wird Herr Schulz jetzt konsequent zurücktreten als SPD-Präsident?. Wie allenfalls das Stimmvolk sein Verhalten jetzt goutiert, das werden schon die nächsten Wahlen zeigen.
Steinmeier-Beschluss – sonstige Parteien bilden Regierung
Von Peter Schwall-Lemur
https://www.welt.de/satire/article170843296/Steinmeier-Beschluss-sonstige-Parteien-bilden-Regierung.html
SPD-Präsident trifft auf konsequenten Widerstand der Jungsozialisten:
http://www.faz.net/aktuell/jusos-bekraeftigen-bei-bundeskongress-widerstand-gegen-groko-15309015.html
CDU & CSU in Bayern, die SPD, alle Parteien der letzten 2. großen Koalition, sie haben vom Stimmbürger das jeweils schlechteste Wahlresultat seit langem verpasst bekommen. Das Signal? Sie wollen einen Richtungswechsel, eine ganz andere Politik, welche ihre Bedürfnisse und Sorgen endlich wahrnimmt und berücksichtigt. Merkel und Schulz sind damit als neuen Bundeskanzler bereits abgewählt worden. Es gäbe keine Alternativen? Wie viele sich bereit als fähig erwiesene Ministerpräsidenten hat denn Deutschland? Da wird sich mit Sicherheit etwas dynamisch junges finden lassen, denn Österreich & Frankreich schafften dies ja auch.
Selten ist ein Politiker so steil aufgestiegen und kurz darauf wieder so tief gefallen wie Martin Schulz.
Nach nicht einmal einem Jahr im Amt kündigte er jetzt seinen Rückzug als SPD-Chef an, wo er doch mit sagenhaften 100 % der Stimmen an der SPD-Versammlung der SP-Abgeordneten/Innen gewählt worden war.
Stattdessen will der 62-Jährige jetzt halt einfach Aussenminister werden, wobei er zuvor Herr Gabriel knallhart verdrängte aus diesem Posten. Ein sich selbst überfordender “machtgeiler” Autokrat.
https://bazonline.ch/ausland/europa/der-steile-aufstieg-und-tiefe-fall-von-schulz/story/21456350
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Ja genau Herr Hottinger da kann ich Ihnen zu 100 % nur zustimmen. SPD-Präsident Schulz vom Höhenflieger zum politischen Sturzkampfflieger.