NEIN zu neuen Kampfjets: Kein Spielzeug für Flugbegeisterte!

Wenn der Feind bis zur Schweiz vor­ge­drun­gen ist, ist an­zu­neh­men, dass die NA­TO-Flug­waffe ihren Auf­trag nicht er­fül­len konn­te. Das soll dann die Schwei­zer Luft­waffe aus­bü­geln? Die Jets sind doch höchs­tens als Un­ter­stüt­zung der NA­TO-Flotte brauch­bar und das ver­bie­tet uns grundsätz­lich die Neu­tra­lität. Wieso denn nicht öf­fent­lich zu­ge­ben, dass sich die Schweiz im Kriegs­fall mit der NATO ab­spricht? Würde Russ­land wohl nicht ge­fal­len. Siehe Cryp­to­leaks. Wol­len wir als neu­tra­les Land aber wirk­lich in die NATO ein­be­zo­gen wer­den? Glaubt ir­gend­ein Feind, die Schweiz gebe ihre Neu­tra­lität erst auf, wenn sie selbst an­ge­grif­fen wird? Wenn wir un­sere Kampjets Na­to-­kom­pa­ti­bel ma­chen, fällt die­ser Un­ter­schied so­fort da­hin. Sol­che Al­li­an­zen müsste der Bun­des­rat via be­fris­tete Ver­ord­nun­gen an­ord­nen (Art. 185 Abs. 3 BV). Diese könn­ten po­li­tisch um­strit­ten sein, ins­be­son­dere dann, wenn die NATO von der Schwei­zer Luft­waffe die Un­ter­stüt­zung in ent­le­ge­nen Kon­flikt­ge­bie­ten ein­for­dert.

Was ist Luftpolizei konkret? Was waren die konkreten Reaktionen der kontrollierten Flugzeuge nach den Hot Missions der Schweizer Luftwaffe? Welche Waffen hat denn die Schweizer Luftwaffe an Bord? In welchen Fällen werden diese konkret eingesetzt? Wer erteilt wann welche Befehle?

Und wenn ein feindlich gesinntes Flugzeug in den Luftraum einfliegt? Wenn ein von Terroristen gekapertes Passagierflugzeug in letzter Minute gezielt auf ein Terrorismusziel gesteuert wird? Wie ist hier der Ablauf geregelt? Wenn da mehrmals gewarnt und rückgefragt wird, verpasst man doch das zeitgerechte Eingreifen.

Hätte etwa die Zeit gereicht vom Erkennen des gekaperten Passagierflugzeugs in Richtung Twin Towers bis zum Befehl zum Aufstieg eines Kampfjets, zur Rücksprache mit dem Präsidenten, zum Entscheid, ein Passagierflugzeug abzuschiessen?

Die Schweizer Armee sollte sich meiner Meinung nach beschränken auf: Grenzkontrollen und Grenzschutz, Terrorismusabwehr, Gebäude- und Personenschutz, Katastrophenhilfe, Abwehr von Cyberangriffen. In meiner Armee gibt es keinen Bedarf für Kampfjets. Alternativen dafür sind Kampfhelikopter, Boden-Luft-Raketen und Armeedrohnen. Auch “meine” Armee erfüllt den Auftrag der Bundesverfassung. Eine in die NATO integrierte Armee, ein plausibles Szenario, wohl kaum. Ein Angriff einer Nation auf die Schweiz ALLEIN ist ein höchst unplausibles Szenario.

Alex Schneider Mitglied seit February 18, 2009

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