NEIN zum CO2-Gesetz

NEIN zum CO_2-Gesetz: CO₂-Abgaben sind wohl wenig wirk­sam, un­so­zial und re­gio­nal­po­li­tisc​h falsch.

Unabhängig vom Klimaeffekt und vom Klimaabkommen ist das Einsparen von fossiler Energie sinnvoll. Das CO₂-Gesetz nimmt aber insbesondere wegen der hohen CO₂-Abgaben zu wenig Rücksicht auf die tiefen Einkommen, die KMU und die Randregionen. Es ist unverständlich, wieso sich der Gesetzgeber nicht auf VORSCHRIFTEN für Bauten und Fahrzeuge konzentriert hat, um Bausubstanz und Fahrzeugflotte nach und nach energieeffizienter werden zu lassen.

Die Auswirkungen von Abgabeerhöhungen auf den Verbrauch von fossiler Energie sind nur schwer abschätzbar, treffen aber mit Sicherheit die tieferen Einkommen und die Randregionen am härtesten, da diese unmittelbar durch die Abgabenerhöhungen betroffen würden. Die teilweise Rückerstattung der Lenkungsabgaben genügt dafür als Kompensation nicht. Flugticketabgaben sind noch am ehesten zu akzeptieren, da Flüge zu einem grossen Teil Wahlbedarfsgut sind.

Weiter wäre zu prüfen, ob nicht noch ein grösserer Anteil der CO₂-Reduktion kostengünstiger und wirksamer über das Emissionshandelssyste​m (EHS) erbracht werden könnte.

Alex Schneider Mitglied seit February 18, 2009

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