1. Sozialpolitik & Sozialsysteme

Nein zur sogenannten AHV-Reform der SP/CVP

Die Lö­sung der ak­tel­len Ren­ten­sys­te­me-­Pr​​o­ble­me? Ganz klar: mehr Leis­tun­gen und mehr Steu­ern.

So sehen es jedenfalls SP/CVP.

Anders ist diese unsinnige Ausbau-Vorlage nicht zu erklären. Wer das bezahlt? Der Steuerzahler und jene, die noch im arbeitsfähigen Alter sind aber immer mehr Rentnern gegenüberstehen.

Leid​​er haben solche Personen eben keine Lobby. Die Politiker umgarnen gerne die Rentner, die zuverlässiger wählen als die Jungwähler, die seltener wählen. Die Politiker umgarnen jene, die sie wählen.

Der Mittelstand, der eben noch vor der letzten Steuerreform “gerettet” werden sollen, soll nun nach Willen der SP/CVP die Mehrkosten tragen.

Man kann davon ausgehen, das bei bei der nächsten unausweichlichen Reform ähnliche Forderungen wachwerden, man solle die AHV ausbauen und dies mit mehr Steuern bezahlen.

Das dies eine Ausnahme sein soll glaubt wirklich niemand.

Berset und die SP/CVP sind die Totengräber der AHV.

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Comments to: Nein zur sogenannten AHV-Reform der SP/CVP
  • März 17, 2017

    Es gibt schlechtere öffentliche Ausgaben als die Finanzierung der AHV mit öffentlichen Mitteln.

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  • März 17, 2017

    “Die Problematik Lebenserwartung war auch schon früher bekannt!”

    Die Problematik der Automatisierung, Robotisierung offenbar nicht, so weit hat die Politik nicht voraus geschaut und sie tut es auch heute wieder nicht.

    Man müsste dringend von der Beitragsbemessung der Sozialabzüge via Arbeitnehmer wegkommen und zu Beitragsleistungen über Erträge des Unternehmens mit einem noch festlegbaren Prozentsatz wechseln, dies wäre eine echte, gerechtere Reform welche den Namen auch verdient.
    Alles andere bleibt letztendlich Gewurstel welche die zukünftigen Probleme nicht löst.

    Die Automatisierung schreitet voran. Zuerst traf es “nur” die Industrie, nun haben wir bei den Grossverteilern bereits Self Scan Kassen, erneut können Personal, Löhne und Sozialabgaben eingespart werden. Auch im kaufmännischen Bereich, Versicherungen, Banken etc. findet ein Abbau von Personal wegen Automatisierung statt.
    Wo früher bei der Versicherung der Agent nach Hause kam wird diese heute Online angeschlossen.

    Hie​r wird zwar auf das Problem hingewiesen, aber teilweise wieder die falschen Schlüsse gezogen:

    http://ww​w.zeit.de/kultur/2017​-02/automatisierung-p​flege-roboter-prekari​at-soziale-spaltung

    “Doch die Frage ist, wer die Produkte von Robotern kaufen wird oder deren Dienstleistungen in Anspruch nimmt”

    Totaler Unsinn, bestände kein Bedarf an Produkten & Dienstleistungen würden diese Roboter von einer Firma gar nicht gekauft . Oder will diese lediglich auf Halde am Bedürfnis der Menschen vorbei produzieren?

    Legen​där ist die Anekdote aus den 1950er Jahren, als der Gewerkschaftsführer Walter Reuther eine der vollautomatischen Anlagen der General-Motors-Werke besuchte. Der Gastgeber, Henry Ford II, fragte den Gewerkschaftsführer spitz, indem er auf die menschenleere Halle zeigte: “Walter, wie willst du diese Roboter dazu bringen, dass sie deine Beiträge zahlen?” Worauf Reuthers kühl konterte: “Henry, wie willst du die Roboter dazu bringen, dass sie deine Autos kaufen?”

    Auch hier, die Autos (sollten) ja weiterhin für die Menschen produziert werden.
    Ford ll lag jedoch der Problematik eindeutig näher: “Walter, wie willst du diese Roboter dazu bringen, dass sie deine Beiträge zahlen?”

    Ganz verständlich müsste es heissen “Wie fliesst das Geld nun zu den Konsumenten, damit sie die Produkte & Dienstleistungen auch bezahlen können?”
    Über die Demütigungsanstalten Sozialamt, RAV und IV?
    Natürlich entstehen auch wieder neue Arbeitsbereiche, aber es werden weniger sein als vernichtet werden. Was dann? Diese Frage lässt die Politik aber offen!
    Das Bedingungslose Grundeinkommen hätte diese Problematik entschärfen können, wurde mit Panikmache der Wirtschaft aber abgelehnt.

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  • März 17, 2017

    Herr Eberhart

    Bundesrat​ Berset, die SP/FDP/CVP/Grüne-Parl​​​amentarier/Innen wie auch bereits die Bundesräte i.d. Mehrheit sind langsam aber sicher selber die Totengräber der direkt demokratischen Ordnung, der AHV und der übrigen Sozialkassen. Sogar unsere Bundesverfassung wird einfach ignoriert sollte der aktuelle Vorschlag durchkommen.

    Wo bleit da die Judikative ?

    Die gleiche Parlamentsmehrheit beschliesst (bislang), dass die + 70 Franken AHV ausschliesslich an die NEUEN Rentner/Innen geht, wäre erneut eine gravierende Verletzung unserer Bundesverfassung Art. 8, nämlich des Anspruches einer rechtsgleichen Behandlung für Jedermann wie folgt:

    BV Art. 8 Rechtsgleichheit

    1​​​. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    2. Niemand darf DISKRIMINIERT werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des A L T E R S , der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.

    3., 4. usw.

    Stellen Sie sich nur mal vor Sie werden z.B. im März 2017 pensioniert, ein Bekannter von Ihnen z.B. im Oktober 2017. Das Gesetz wird z.B. dann im September 2017 rechtskräftig, somit bekommt ihr Freund diese 70 Franken, Sie hingegen nicht. Und was ist der Grund ?. Sie sind halt einige Monate zu früh geboren worden, Pech gehabt. So etwas ist ganz klar nicht nur Unrecht & Diskriminierung, sondern klar auch verfassungswidrig.


    ​Diese beschämenden Streitereien in Bern der Parlamente und des Bundesrates lässt staunen und einen Grossteil der Menschen hier (und zwar alle Inländer/Innen, Schweizer/Innen wie Ausländer/Innen) einfach im Regen stehen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, was die da schreiben ist lauter Unsinn. Gewisse Parteien als Totengräber der direkt demokratischen Ordnung zu beschimpfen ist schlicht inakzeptabel. Alle Parlamentarier wurden vom Volk gewählt, ergo sind es Volksvertreter. Ihr Beispiel mit der Diskriminierung ist schlicht ein weiterer Irrtum. Mit dem Stichtag wird nicht nur der Umwandlungssatz von 6.8% auf 6.0% reduziert sondern als Kompensation Fr. 70 pro Monat mehr AHV zugesichert.

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    • Juli 19, 2021

      In der Volksabstimmung ist es abzulehnen.

      Unsere​ PK hat ab 2017 den Umwandlungssatz auf 4,87 % gesenkt, hier wird nicht kompensiert und ich frag mich ob die AHV die Pensionskassen ausgleichen müssen, wo steht das im Gesetz ?

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    • Juli 19, 2021

      Achtung es ist nur der obligatorische Anteil der Rente betroffen. Bei den erwähnten 4.87% handelt es sich um eine Mischrechnung

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    • Juli 19, 2021

      Herr Mosimann, ja es ist nur der obligatorische Anteil der Rente betroffen, beim anderen Teil gibt es keine gesetzliche Vorlage und die Versicherer können machen, was sie wollen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Mosimann

      Indem bei der PRIVAT rechtlichen PK einerseits der Umwandlungssatz von 6.8% auf 6.0% reduziert und anderseits als Kompensation Fr. 70 p.M. + staatliche AHV ausbezahlt werden soll, wird in aller Konsequenz dem erforderlichen Rechtsanspruch einer “Einheit der Materie” gar nicht entsprochen. Niemand anders als das Bundesgericht hat diesen Rechtsanspruch geschützt im juristisch- & verfassungmässigen Sinne.

      Im übrigen ist diese “Pensions-Vorlage” wieder derart kompliziert und überladen kostruiert, indem zwischen PK und AHV dies und jenes hin und her geschoben wurde, was dem Souverän zu recht so was von zuwider läuft. Schon alleine aus diesem Grund – auch anderen – wird er auch diese “Wischiwaschi” Vorlage – ähnlich wie die Steuerreform III erst kürzlich – mit Sicherheit wieder deutlich bachab schicken.

      Leichtsinnig verspieltes Vertrauen ist nur sehr schwer und mühsam wieder zu erlangen. Zurück zum Absender wird die einzig richtige Botschaft sein.

      “Wirtschafts​krisen erkennt man daran, dass die Bevölkerung aufgefordert wird, Vertrauen zu haben.”

      Kurt Tucholsky (1890-1935)

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, nur weil sie nicht in der Lage sind den Sachverhalt der Rentenrevision 2020 zu verstehen heisst es noch lange nicht das diese kompliziert ist.

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    • Juli 19, 2021

      Hunde, wollt Ihr ewig leben !?

      Ist zwar nicht sehr intelligent, der Spruch, aber es besteht ja auch keine Notwendigkeit, es intelligenter zu sagen, ich passe mich nur dem allgemeinen Niveau der Diskussion an. Einer Diskussion, in welcher es doch um nicht mehr als die allgemeine Entsolidarisierung geht, die Alten sollen selber sehen, wo sie bleiben, und wir Jungen sind sicher nicht auch noch gewillt, für diese Leute einzustehen.

      Dabei kostet uns jeder hergelaufene Asylant mehr als 70 Franken. Pro Tag. Aber da wird gross gelabert, über Rechte, Kinder, arme Frauen, und Mitleid, und all den Mist, und man übetrifft sich gegenseitig, im Manifestieren der Gutmenschlichkeit und des Mitgefühls. Und zu den Frauen, mit einem guten Helfer liegen auch Brustvergrösserungen drin, auf Kosten der Krankenkasse, und Abtreibungen dazu, und jeder dieser Eingriffe kostet leicht das hundertfache dessen, was ein Rentner pro Monat mehr erhalten soll.

      Dafür dürfen auch Rentner dann mitzahlen, wenn es um KK Preiserhöhungen geht, und andere Sachen, ohne auch nur das Geringste dazu zu sagen zu haben. Es geht ja um bemitleidenswerte Personen, die noch mitten im Leben stehen, und nicht um Alte, die zu nichts mehr taugen.

      Wir schützen auch lieber Wölfe, Bären, Luchse, und Biber, und da spielt doch der Preis gar keine Rolle. Und alles nur, um unsere Liebe zu allen Lebewesen damit zu bezeugen wohl, aber lausige und lumpige 70 Stutz, also nicht einmal 2.50 Stutz PRO TAG, sind bereits zuviel des Guten, und liegen finanztechnisch ganz einfach nicht drin.

      Es passt, hundertprozentig, auch zu unserer legendären humanitären Tradition.
      Alles nur leeres Gewäsche, alles nur Show, und eigentlich schade, für jede Minute, wo Alte sich für solch ein Land mit solchen Jungen auch noch einsetzen. Sie haben es wirklich nicht länger verdient, unter diesen Bedingungen.

      Dass es aber nationale Politiker|innen nicht interessiert, ist mir schon klar. Mit ~150 Riesen im Jahr würde ich mit auch keine Sorgen um das Alter machen, eher noch, möglichst lange im Amt zu verbleiben…

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    • Juli 19, 2021

      Herr Ernst Jacob

      Sind die Asylanten die Hunde?
      Wer das Geldsystem versteht, geht sachlich anders an die Thematik heran und diskriminiert keine Mitmenschen!
      Ein Sozialstaat zwingt die Wirtschaft die gesetzliche Vorsorge, in ihre Produkte einfliessen zu lassen! Natürlich muss auch der Geldgegenwert der Arbeit/Ersatzleistung​ (Kaufkraft) entsprechend dotiert sein, damit überhaupt ein Tauschen möglich ist!

      Eine kapitalgedeckte Vorsorge hat ein Staat niemals gesetzlich zu bestimmen! Diese Art wurde vom Souverän in den 1970er Jahren leider angenommen, weil er auf das Lügenspiel der Politik und Finanzbranche (wie Riesterrente in der BRD) hereingefallen ist! Die Wirtschaft und Politik trägt für das Schlamassel die Verantwortung! Das Schmierentheater Bundeshaus mit dem Lügenspiel “Rentenreform” ist ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der Politik, die Zukunft zu sichern!
      Solange jedoch die Menschen meinen das Geld fiele auf Antrag vom Himmel, wird sich daran wenig ändern? Das Geld besteht aus nicht getilgten Schulden! Niemand ist Zahler, sondern nimmt im Wirtschaftssystem als Geldkreisläufer teil!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Willi Mosimann

      Mathemati​k: Wenn der Umlagesatz (kein Zins) verändert wird, so hat dies natürlich auch seine Auswirkung für die Umhüllungsrechnung! Bei der Gesamtrechnung kann also der Satz gesenkt werden!
      Die BVG Renten können nur in einer Schuldenwirtschaft gebildet werden! Wenn die Renten das Niveau der Beiträge erreichen, so funktioniert auch das kapitalgedeckte System, wie das Umlageverfahren! Umlage deshalb, weil ein Abbau des Rentenkapitals über Beiträge zu Alterskapital wird! Das Rentensystem sichert bei korrekter Umsetzung, die Arbeitsplätze! Im Umlageverfahren kann die Wirtschaft nach der Logik des Geldsystems, keine Gewinne erzielen! Einzig die Geldmengenerhöhung (mehr Geld)ergibt Gewinne und Ersparnisse! Der Gesetzgeber hat sich mit dem BVG auch die freie Vorsorge vorgeknöpft, um das so generierte Volumen, für die Wirtschaft (Arbeitsplätze) zu sichern!
      Als liberal denkender Mensch, ein no go! Der Staat hat eine ordentliche Vorsorge zur Erhaltung eines normalen Lebensstandards zu sichern! Dies hat im Umlageverfahren zu geschehen!

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  • März 17, 2017

    Herr Eberhart, ich glaube sie sind schlecht informiert. Mit der Rentenreform 2020 geht es nicht nur um die AHV. Es geht um die AHV und die 2. Säule, darum heisst es ja auch Rentenreform. Die vom Parlament durchgebrachte Lösung ist immer noch besser als der Status Quo. Die SP als Totengräber zu betitteln zeugt von Unwissen und Kursichtigkeit. Übrigens haben nicht nur die SP und die CVP diesen Entscheid im Parlament durchgebracht, GLP, BDP und 2 SVP Parlamentarier haben ja gestummen.

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    • Juli 19, 2021

      Mit etwas Glück wird das Volk diese Reform versenken. Lieber nichts als eine schlechte Reform.

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    • Juli 19, 2021

      Es ist keine Reform, sondern bedient weiterhin die Fehlkonstruktion!
      Wi​r müssen diese Vorlage versenken, weil man der Politik und Ökonomen aufzeigen muss, dass die Wirtschaft nicht ohne nicht getilgte Schulden (Geld) funktioniert! Der Geldgegenwert ist in den Produkten enthalten! Damit die Produkte eingetauscht werden können muss auch der Gegenwert der Arbeit/Ersatzleistung​ stimmen!
      Kaufkraft in einer Markt- und Geldplanwirtschaft nennt sich das kapitalistische System!

      Die Begriffe Demografie und Generationsvertrag als monetäre Leistung werden für die Lügenspiele der Politik verwendet, stehen aber natürlich nicht im Einklang mit dem Geldkreislauf!

      Die​ Mehrwertsteuer bedeutet eine Kaufkraft – Umlage von der Allgemeinheit inkl. Rentner zu Rentner! Die Wirtschaft trägt als keinen Rappen aus ihren saftigen Gewinnen (Geldmengenerhöhung)!​

      Die letzte Erhebung für 2015 hat ergeben, dass die BVG Renten noch nie so hoch waren! Logisch, weil die Altersguthaben für eine längere Zeit angespart werden konnten! Warum also die CHF 70 Giesskannenumlage?
      Realsatire: Geldsystem verstehen: Auch die die Beiträge für das Altersparen der Jungen, bezahlen die Alten! Noch nie etwas davon gehört!?

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  • März 24, 2017

    Jan eberhard
    “Die Politiker umgarnen gerne die Rentner, die zuverlässiger wählen als die Jungwähler, die seltener wählen”

    Und dann sind die Rentner schuld, wenn die Jungen kein Interesse haben und zu bequem sind zu wählen oder abstimmen zu gehen?

    Dann scheinen Sie den Geldkreislauf nicht zu verstehen.
    Sie vergessen, dass die Rentner auch Konsumenten sind und durch ihr Geld mit der AHV Rücklaufquote sogar einen Teil ihrer AHV selbst finanzieren. Und auch die Löhne der Jungen mitfinanzieren.
    Die Renten fliessen zuerst als Vorschussleistung vom Staat mittels AHV zu den Rentnern. Die Rentner geben das Geld als Konsumenten in die Wirtschaft. Von diesem Geld erzeugt die Wirtschaft die Löhne und Sozialabgaben. Und damit auch die AHV Beiträge in Höhe von 10.24% der Bruttolöhne. Diese Beiträge fliessen wieder zurück in die AHV!
    Ist den Jungen das Geld der Rentner nicht wert? Weniger wert als das anderer Konsumenten? Wenn Sie eine Garage hätten, spielt es für Sie ein Rolle ob ein Junger oder Alter das Auto kauft?

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    • Juli 19, 2021

      Herr Emil Huber
      Richtig! Es geht nicht um die Wertigkeit sondern um das Aufzeigen der Fehler im System!

      Ein Sozialstaat zwingt die Wirtschaft die gesetzliche Vorsorge, in ihre Produkte einfliessen zu lassen! Natürlich muss auch der Geldgegenwert der Arbeit/Ersatzleistung​ (Kaufkraft) entsprechend dotiert sein, damit überhaupt ein Tauschen möglich ist!

      Eine kapitalgedeckte Vorsorge hat ein Staat niemals gesetzlich zu bestimmen! Diese Art wurde vom Souverän in den 1970er Jahren leider angenommen, weil er auf das Lügenspiel der Politik und Finanzbranche (wie Riesterrente in der BRD) hereingefallen ist! Die Wirtschaft und Politik trägt für das Schlamassel die Verantwortung! Das Schmierentheater Bundeshaus mit dem Lügenspiel “Rentenreform” ist ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der Politik, die Zukunft zu sichern!
      Solange jedoch die Menschen meinen das Geld fiele auf Antrag vom Himmel, wird sich daran wenig ändern? Das Geld besteht aus nicht getilgten Schulden! Niemand ist Zahler, sondern nimmt im Wirtschaftsystem als Geldkreisläufer teil!

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  • März 27, 2017

    Das Schmierentheater Bundeshaus mit dem Lügenspiel “Rentenreform” ist ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der Politik, die Zukunft zu sichern!
    Solange jedoch die Menschen meinen das Geld fiele auf Antrag vom Himmel, wird sich daran wenig ändern? Das Geld besteht aus nicht getilgten Schulden! Niemand ist Zahler, sondern nimmt im Wirtschaftssystem als Geldkreisläufer teil!

    Die Kaufkraft sichert die Wirtschaft!

    Es ist keine Reform, sondern bedient weiterhin die Fehlkonstruktion!
    Wi​r müssen diese Vorlage versenken, weil man der Politik und Ökonomen aufzeigen muss, dass die Wirtschaft nicht ohne nicht getilgte Schulden (Geld) funktioniert! Der Geldgegenwert ist in den Produkten enthalten! Damit die Produkte eingetauscht werden können muss auch der Gegenwert der Arbeit/Ersatzleistung​ stimmen!
    Kaufkraft in einer Markt- und Geldplanwirtschaft nennt sich das kapitalistische System!

    Die Daumen nach unten Drücker, werden bei Zunahme der Automatisation und fehlender Kaufkraft (heutiges System) auch verhungern!
    Das Geld besteht nicht aus Sichteinlagen, weil Buchgeld gar nicht existiert! Aus was bestehen dann die Sichteinlagen? Aus Forderungen der Banken natürlich!

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  • März 27, 2017

    Die AHV funktioniert im Umlageverfahren, will heissen die Ausgaben (Abfluss) müssen mit Rückflüssen kompensiert werden, andernfalls die Wirtschaft profitiert!
    Die Rechnung 2016 präsentierte Mehrausgaben von 766 Millionen! Die negative Rechnung wurde mittels Rendite auf dem zu hochdotierten AHV Fonds um 440 Millionen übertroffen (Vorjahr Fehlbetrag von 560 Millionen)!

    Wurde die Fondshöhe so gewählt, damit eine negative Rechnung der ordentlichen Rechnung, über Finanzanlagen, ausgeglichen werden können? Dem Spieltrieb geopfert?

    Korrekt wäre jedoch, dass die Renten wieder über die ordentliche Wirtschaft zurückfliessen müsste!! Oder soll das Konstrukt Umlageverfahren, zu höheren Gewinnen (Finanzgewinne) für die Wirtschaft verwendet werden? Ein Spielkonstrukt der Politik ausgeliefert?

    Sola​nge der Automatisationsgrad nicht zu unterschiedlichen Tarifen (Rückfluss) führt, ist der Spieltrieb unangemessen hoch!
    Ein System aus dem “Mittealter” kann die heutige Wirtschaftslage niemals abdecken!

    Der Roboter steht vor der Haustüre, die Politik (Bevölkerung) ist geistig im Mittealter stehen geblieben?

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