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NEIN zur Wehrpflichtabschaffun​g am 22.09.2013

Vorbemerkung:

In der Presse, den Kommentaren und auch in den persönlichen Gesprächen bemerke ich oft, dass über Pro/Contra Argumente zu Milizarmee oder einer Berufsarmee diskutiert wird. Doch dies ist nicht das Thema betreffend der GSOA Initiative, über welche die Stimmbevölkerung am 22.09.2013 abstimmt.


Grundsät​zliches:

Die GSOA, die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“, will eine Schweiz ohne eine Armee erreichen. Mehr nicht. Auch die SP, die Sozialdemokratische Partei der Schweiz, hat sich die Abschaffung der Armee in ihr Parteibüchlein geschrieben. Da bisher die Schweizerbevölkerung stets ein NEIN zur Armeeabschaffung in die Urne gelegt hat, versucht die GSOA mit der SP erneut zum 6. MAL (!), die Abschaffung der Armee zu erreichen. Diesmal über den indirekten Weg.


Um was geht es:

Es geht nicht um die Wahl eines Modells, sei es Berufsarmee oder Milizarmee. Es geht um die Änderung der Bundesverfassung, dass unsere Wehrpflicht abgeschafft wird. Dies bedeutet, dass von einer Milizarmee zu einer freiwilligen Milizarmee gewechselt werden soll. Wir stimmen nur über den Artikel 59 in der Bundesverfassung ab:

Artikel 59, Heute:

– Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten.

Artikel 59, GSOA-Initiative:

– Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.


Im Detail:

I Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:

Art. 59 Militär- und Zivildienst

¹Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.

²Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.

³Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten.

Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

II Die Übergangsbestimmungen​ der Bundesverfassung werden wie folgt geändert:

Art. 197 Ziff. 8 (neu)

8. Übergangsbestimmungen​ zu Art. 59 (Militär- und Zivildienst)

Tritt die Bundesgesetzgebung nicht innerhalb von fünf Jahren nach Annahme der Aufhebung der Militärdienstpflicht und der Einführung des freiwilligen Zivildienstes im Sinne von Artikel 59 Absätze 1 und 2 durch Volk und Stände in Kraft, so erlässt der Bundesrat die nötigen Ausführungsbestimmung​en auf dem Verordnungsweg.

 

Freiwillige Milizarmee vs. Wehrpflicht

Das Modell der freiwilligen Milizarmee existiert weder in der Schweiz noch in anderen Staaten. Nicht einmal als Konzept. So hat Deutschland die Wehrpflicht nur ausgesetzt (nicht abgeschafft, wie gerne behauptet). Deutschland bekommt ihre Bestände zurzeit nur, weil sie am Reduzieren sind. England hat grosse Mühe, qualifiziertes Personal zu finden. Aus sicheren Quellen ist bekannt, dass England bereit ist, auch vorbestrafte Personen in die Armee aufzunehmen, nur um die Bestände halten zu können. In Spanien werden gleichsprachige Länder (Südamerika) angegangen, um Personen für ihre Streitkräfte aktivieren zu können. Dies trotz der hohen Jugendarbeitslosigkei​t. Der Grund ist, dass man die richtigen Personen benötigt, und nicht einfach nur die, welche sich freiwillig melden. Frankreich hat als einziges, europäisches Land eine Profi-, sprich Berufsarmee eingeführt. Dies auch, um ihre Interessen (ehemalige Kolonien) auf der ganzen Welt durchsetzen zu können. In Reportagen über z.B. die Fremdenlegion (Extrembeispiel) konnte man genügend erfahren, dass dort sowohl die französische Staatsbürgerschaft inklusive eines neuen Namens winken, weshalb auch Kriminelle in die Fremdenlegion gehen. Dass mit einer freiwilligen Milizarmee qualifizierte, d.h. die richtigen Personen für den Armeedienst aufgeboten werden, ist somit zu bezweifeln.

Trotzdem​ behaupten die Befürworter der Initiative und die GSOA weiterhin, dass es in der Schweiz genügend Freiwillige geben werde, um eine freiwillige Milizarmee aufzustellen. Dass in der Schweiz praktisch Vollbeschäftigung herrscht, es wenig Arbeitslose gibt, und auch sogar die Polizeikorps Mühe haben, Personal zu rekrutieren, wird ausgeblendet. Wie soll eine Armee nicht quantitativ sondern auch qualitativ gutes Personal erhalten, wenn es nicht in der gesamten Bevölkerung, sondern nur bei den Freiwilligen auswählen kann, wenn nicht mal die Polizeikräfte genügend Personal finden?

In der Schweiz melden sich pro Jahr ca. 140 Frauen freiwillig zur Armee. Dies aus Interessensgründen oder weil es von Vorteil ist, wenn man z.B. für eine Polizeischule den Armeedienst absolviert hat. Wie sollen wie von den Befürwortern behauptet, ca. 50‘000 freiwillige und qualifizierte Personen für eine freiwillige Milizarmee gefunden werden? Dies ist nicht möglich. Ausser die Löhne sind so hoch, dass auch die Besten aus der Privatwirtschaft in die Armee wechseln. Dies ist jedoch nicht bezahlbar. Die Wehrpflicht ist für die Schweiz nicht nur günstiger, sondern auch effizienter.

Von den zukünftigen Kaderangehörigen wurde in der jetzigen Diskussion nie gesprochen. Denn wir benötigen nicht nur freiwillige Soldaten, sondern auch freiwillige Kader. Wenn man diesen Gedanken weiter spinnt, wird eine freiwillige Milizarmee noch utopischer.


Schein​argument „Massenheer“

Die Befürworter der Abschaffung der Wehrpflicht behaupten stets, dass ein Massenheer von 100‘000 Armeeangehörigen viel zu gross und zu teuer sei. Was dank der Wehrpflicht und der Milizarmee jedoch die Wahrheit ist, dass zurzeit in Ausbildungskursen oder Einsätzen zu einem jeden Zeitpunkt ca. 5000 qualifizierte Armeeangehörige aktiv sind. Alle anderen sind entweder zu Hause oder in der Privatwirtschaft am Arbeiten. Es ist richtig, dass in einem Ernstfall ca. 100‘000 Soldaten aufgeboten werden können. Doch dies ist ein riesiger Unterschied zu Friedenszeiten wie sie jetzt herrschen.


Scheina​rgument „Autoritäre Militärdiktatur“

Von​ Armeegegnern wie der GSOA wird stets die Behauptung aufgestellt, dass der Zwang zum Armeedienst sowie die Armee selber ein autoritäres und diktatorisches System sei. Da bei der Milizarmee jedoch der Bürger zum Bürgersoldat wird, somit die Person, welche als Stimmbürger direkt über die Armee bestimmt, ein Teil davon wird und somit als Kontrolleur seiner Armee funktionieren kann, sei es als kritischer Soldat, Gruppenführer oder Kompaniekommandant, wird einfach nicht realisiert. Dieses System ist auf der Welt einzigartig und muss unbedingt beibehalten werden. Keine Armee der Welt ist dermassen basisdemokratisch aufgestellt wie die der Schweiz. Viele der Armeegegner sind aus der Armee ausgetreten oder nie dabei gewesen. Dass diese Personen das System der Armee mit der Möglichkeit „etwas zu verändern“ nie verstanden haben und sich jetzt erbrüsten, das richtige System für die Schweiz zu kennen, empfinde ich persönlich als anmassend.


Der Witz der Schutzpflicht

Laut Bundesverfassung ist jeder Mann wehrdienstpflichtig. Wer keinen Wehrdienst leisten kann, wird automatisch schutzpflichtig. Dass hat man aus den Reihen der Befürworter der Wehrpflichtabschaffun​g noch nicht vernommen. Denn sobald eine freiwillige Milizarmee vorhanden ist, müssen sämtliche nicht freiwilligen Armeedienstleistende als Alternative Zivilschutz leisten. Das heutige System sieht zwar einen freiwilligen Zivildienst vor. Doch wer nicht Wehrdienst leisten kann und keinen Zivildienst leistet, leistet seinen Gemeinschaftsdienst im Zivilschutz ab. Und dieser geht bekanntlich sogar länger, als der Armeedienst. Bei einer Abschaffung der Wehrpflicht werden automatisch einfach alle zivilschutzpflichtig.​ Dies ist ein riesiger Witz und von den Befürwortern der Wehrpflichtabschaffun​g nicht erkannt oder wird verschwiegen.


Fazi​t:

Das Modell der freiwilligen Milizarmee ist eine Utopie und eine Erfindung der Armeegegner. Wir Stimmbürger werden in die Irre geführt, weil auch noch soziale Komponenten (Gleichberechtigung) oder eben das Modell der Berufsarmee in die Diskussion eingebunden werden.

Wenn man sich mit den existierenden Armeemodellen in Europa und auf der Welt auseinandersetzt, ist für die auf vielen Ebenen nach dem Milizsystem aufgebaute Eidgenossenschaft (Politik, Gesellschaft, Wirtschaft) die Wehrpflicht das sowohl quantitativ und qualitativ beste System. Wir Bürgerinnen und Bürger profitieren von vielen auf der Welt einzigartigen Rechten, die eine direkte Demokratie mit sich bringen. Wir geniessen Freiheiten, die auch eine Verantwortung mit sich bringt. Wer sich auch in der Philosophie mit der Freiheit, den liberalen Werten unserer Gesellschaft auseinander setzt, entdeckt, dass es nie ohne Verantwortung geht. Es geht deshalb betreffend den klaren Vorzügen der gesellschaftlichen und beruflichen Durchmischung der Wehrpflichtigen aus allen Landesteilen nicht nur um den Zusammenhalt unserer vielfältigen Gesellschaftsstruktur​, sondern auch die Übernahme von Verantwortung.


Abs​timmungsempfehlung

I​m Rahmen der Verpflichtungen unseres Milizsystems, unserer Eidgenossenschaft sowie des gesellschaftlichen Zusammenhaltes gegenüber, gibt es sowohl aus wirtschaftlichen, gesellschaftspolitisc​hen und der Vernunft wegen nur ein klares, erneutes NEIN zur GSOA-Initiative.

NEI​N am 22.09.2013 zur GSOA-Initiative „Abschaffung der Wehrpflicht“

Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
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Comments to: NEIN zur Wehrpflichtabschaffun​g am 22.09.2013
  • August 16, 2013

    “Wie soll eine Armee nicht quantitativ sondern auch qualitativ gutes Personal erhalten, wenn es nicht in der gesamten Bevölkerung, sondern nur bei den Freiwilligen auswählen kann, wenn nicht mal die Polizeikräfte genügend Personal finden?”

    Die amerikanischen Südstaaten wollten ja auch Angst, dass sie zu wenige Arbeiter für ihre Baumwollplantagen finden, wenn die Sklaverei abgeschafft wird.

    Zwang ist nur im äussersten Notfall zu rechtfertigen. Wenn die Schweiz akut militärisch bedroht wird. Wird sie das? Nein. Also Schluss mit den ollen Kamellen.

    “Wie sollen wie von den Befürwortern behauptet, ca. 50‘000 freiwillige und qualifizierte Personen für eine freiwillige Milizarmee gefunden werden?”

    Die militärfreundliche SVP hat 700 000 Wähler. Sind die alle unqualifiziert?

    Un​d den Argumentationswirrwar​r, den Sie bei den Gegnern meinen auszumachen, bringen Sie gleich selber. Zuerst sagen Sie, freiwillige Miliz könne nicht funktionieren, weil es das nirgends auf der Welt gebe. Dann sagen Sie, unser jetziges System sei so gut, weil es einzigartig auf der Welt sei.

    Dass die Wehrpflicht nur für Männer der Gleichberechtigung widerspricht, erwähnen Sie nicht einmal. Ist Ihnen das Wurscht oder haben Sie noch gar nie darüber nachgedacht?

    Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht! Ja zur Gleichberechtigung in der Armee und nein zum unnötigen Zwang.

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    • Juli 19, 2021

      “Zwang ist nur im äussersten Notfall zu rechtfertigen. Wenn die Schweiz akut militärisch bedroht wird. Wird sie das? Nein. Also Schluss mit den ollen Kamellen.”

      :)))​))))))))))))))))

      i​ch kann nicht mehr…so so wenn akute Gefahr droht schnell Leute ausbilden und dem Feind sagen er soll an der Grenze kurz warten..

      Traumhaft​

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    • Juli 19, 2021

      Lieber Herr Pfister. Ich frage Sie jetzt nicht, ob Sie etwas gegen die obligatorische (Zwang) Brandschutzversicheru​ng haben.

      Sie wollen also Bürger/innen zwingen, Militärdienst zu leisten, sobald die Schweiz akut bedroht ist? Wenn Sie etwas aufmerksam in die Welt schauen, werden Sie feststellen, dass es noch nie so viele Krisenherde gab wie zur jetzigen Zeit. Von was für einer Bedrohung sprechen Sie, die es zur Zeit nicht gibt? Auch Sie von den Wehrpflichtsabschaffe​rn sprechen von 50’000 Armeeangehörigen. Dies sind aber nicht nur Soldaten, sondern auch Kader. Bis eine über die gesamte Hierarchieebene ausgebildete Armee existiert, benötigt es mindestens 12 Jahre. Also hören Sie bitte auf zu träumen, dass dies erst dann erfolgen muss, sobald eine aktive Bedrohung besteht.

      Sie wollen Gleichberechtigung, dann würde ich vorschlagen, dass die Wehrpflicht auf die gesamte Bevölkerung ausgedehnt wird. Dann können die vom Volk legitimierten Armee bei der Aushebung aus einem grösseren Angebot das beste Personal zum Schutz unseres Landes aussuchen. Sowohl Frauen, als auch Männer.

      Sie sehen als Alternative alle freiwilligen Armeeangehörigen aus der SVP. Sie schliessen somit alle anderen Parteien aus. Die Armee und unser Milizsystem funktioniert deshalb sehr gut, weil alle Bevölkerungsschichten​, alle Landesteile und alle Berufsbilder ihr Betrag zu Land und Armee leisten. Sie sind Mitglied der Jungen Grünen und wollen eine Armee aus SVP-Angehörigen?

      A​ber sicher funktioniert die freiwillige Miliz nicht. Das Konzept ist unausgereift. Die Wehrpflicht, d.h. das jetzige Milizsystem, ist ideal für unser System.

      Haben Sie Militärdienst geleistet? Falls nicht, führe ich mit Ihnen keine unsachlichen, rein ideologischen Diskussionen. Sorry.

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  • August 16, 2013

    Wie masochistisch ist die Schweiz? Derart, dass sie sich für den eigenen Masochismus bestraft, indem sie weiterhin die Beibehaltung der sexistischen Militärpflicht fordert.

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    • Juli 19, 2021

      Lieber Herr Kirchgraber. Die GSOA wie auch die SP will eine Abschaffung der Armee. Wir stimmen über die Abschaffung der Wehrpflicht ab.

      Falls es für Sie ein Problem ist, können wir zu einem späteren Zeitpunkt gerne über die allgemeine Wehr- bzw. Dienstpflicht abstimmen. Doch darum geht es nicht, also hören Sie mit dem Argument der Gleichberechtigung und des Sexismus auf.

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    • Juli 19, 2021

      Was uns Stefan Kirchgraber in seinem Kommentar über Masochismus und Sexismus im Zusammenhang mit Militarismus sagen will, kann ich mit dem besten Willen nicht begreifen. Offenbar will er mit diesen Ausdrücken eine zusätzliche Front für diese unsinnige Initiative kreieren…

      Ich finde den Kommentar dumm und lächerlich.

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  • August 16, 2013

    ich geniesse es gerade total, wie einige Linken -während andere Arbeiten weil sie Steuern zahlen müssen, wieder Stundenlang im Netz verbringen. Keine richtigen Argumente haben, diese aber ständig wiederholen. Und dann wieder bei der Abstimmung deutlich verlieren werden. Wie immer wenn die GSoA die Armee abschaffen will. Will sie natürlich auch mit diesem neuen Spielchen. Jeder weiss wie ein kleines Land wie die Schweiz die Armee aufgeben müsste, wenn sie freiwillig ist. Wie Beispiele in Spanien oder Schweden zeigen, wäre ein freiwilligen Armee der Anfang vom Ende.

    Darum gehts natürlich der GSoA. der Gruppe Schweiz ohne Armee.

    und da ist ihnen jedes Mittelchen Recht. Huch es ist diskriminierend, weil nur Männer Dienst leisten müssen. “Männer” welche sich untauglich machen lassen z.b. nicht.

    Und die nicht begriffen haben wie in einem Staat man Rechte und Pflichten hat.

    Oder sollen wir es als böse Diskriminierend ansehen wie viele hart arbeiten müssen und Zwangssteuer zahlen, für Menschen welche nicht arbeiten wollen, für Kunst welche uns nicht gefällt oder für den Linken Spesenwahnsinn.

    ​Sollen wir es auch Diskriminierend finden wie wir uns an Gesetz und Ordnung halten müssen, andere nicht (Diplomaten zb., linke Politiker)

    etc. etc. Zum Glück denken nicht alle so speziell wie Linke. Sonst hätten wir bald Anarchie.

    Ai Ai Ai
    Danke

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  • August 16, 2013

    Ueber Sinn und Zweck einer starken Armee muss ich mich nicht äussern. Hierüber wird genug geschrieben. Was ich einfach nicht begreifen kann ist, dass die Linken so furchtbar vergesslich sind in Sachen Diktaturen. Pardon, nicht alle Linken aber viele. Sogar Geschichtsprofessoren​ sind dabei, bei den Vergesslichen. Im Blog des Marc Bürgi steht viel Interessantes über Scheinargumente der Initianten der Initiative.

    Was uns Stefan Kirchgraber in seinem Kommentar über Masochismus und Sexismus im Zusammenhang mit Militarismus sagen will, kann ich mit dem besten Willen nicht begreifen. Offenbar will er mit diesen Ausdrücken eine zusätzliche Front für diese unsinnige Initiative kreieren…

    Hier ein lesenswerter Artikel der Publizistin Esther Girsberger über Sinn und Zweck der Dienstpflicht. Erschienen ist er in der NZZaS. Der Artikel ich nur für Abonnenten zugänglich. Ich habe ihn jedoch im “CRDC – Comité Romand pour une Défense nationale Crédible” in Deutsch gefunden. Sehr aufschlussreich – auch für Verweigerer. Der Titel der NZZ-Publikation in der Rubrik Der externe Standpunkt: ES BRAUCHT EINE DIENSTPFLICHT – FUER MAENNER UND FRAUEN

    http://site​.crdc.ch/2013/08/es-b​raucht-eine-dienstpfl​icht-fur.html

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  • August 16, 2013

    Das Gedöns von wegen der Gleichberechtigung ist im Zusammenhang mit der Armee komplett unsinnig.

    Die Armee hat den Zweck, Land und Bevölkerung zu verteidigen. Egal wie.

    Und weil eine Armee ohne Frauen in Kampftruppen erfolgreicher ist, bedient eine Vorgabe, dernach nur Männer verpflichtet werden, einzig die reine Zweckerfüllung.

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