Obama hatte den US-Geheimdienst massiv ausgebaut. Und dieser Geheimdienst beschränkt sich nicht nur auf militärische Nachrichtenbeschaffung und Terrorabwehr (wogegen nichts einzuwenden ist), sondern auch um Wirtschaftsspionage. So ist erwiesen, dass die NSA unter Obama auch unsere Banken ausgespitzelt hat. Die Folge davon war nicht nur die Bestrafung von amerikanischen Steuersündern, sondern auch unserer Banken und zwar in einer Art und Weise, die mehr als nur unfair und rechtswidrig ist. So werden unsere Banken in vier Kategorien eingeteilt und diese selbst müssen sich in eine der vier Kategorien einteilen. Das ist nicht nur de facto eine Umkehr der Beweislast, sondern geradezu Erpressung. Erpressung deshalb, weil eine Bank die sich nicht in die richtige Kategorie einreiht, ein Strafverfahren mit Milliardenbusse riskiert. Die Banken müssen sich also selbst belasten. Das heisst aber auch, die Administration Obama (war unter Bush nicht der Fall gewesen) erpresst und bestraft damit auch jeden einzelnen Schweizer, denn unsere Pensionskassengelder sind zum guten Teil bei Banken angelegt. Dies mal abgesehen davon, dass tausende von Bänkler deswegen entlassen wurden. Widmer-Schlumpf hat uns mit ihren diversen Ränkespielen reingelegt http://www.blick.ch/news/politik/bundesrat-hat-die-gefahr-verschwiegen-id2565449.html, die USA hierfür noch belohnt (FATCA-Abkommen) und das vom Bundesrat bewilligte Strafverfahren gegen die US-Geheimdienstler ist nur eine Alibiübung um die Wut des Volkes gegen die Finanzdirektorin ein wenig abzukühlen. Weshalb wurde eigentlich nicht das richtige unternommen? Zum Beispiel internationale Haftbefehle gegen Leute wie Staatsanwalt Preet Bahara (Fall UBS, Fall Wegelin) bis hinauf zu Obama. Was interessiert uns hierbei internationales Recht (Schutz vor Verfolgung von Diplomaten wie Obama), die USA halten sich ja auch an kein Recht. Wenn auch Bush sicherlich nicht ohne war, Obama hat die USA zu einem wahren Schurkenstaat gemacht, der selbst das nicht einhält, was er anderen Staaten aufzwingt (US-Steueroasen) und will heute nichts mehr von gegenseitiger Amtshilfe wissen. Wir sollen liefern, die USA will nicht.
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Kommentare anzeigen Hide commentsAlle Staaten spionieren – auch die Schweiz.
Mit dem Begriff ‘Schurkenstaaten’ (englisch ‘rogue states’) bezeichnete erstrmals die US-Regierung unter George W. Bush Diktaturen, die sich aggressiv gegenüber anderen Ländern verhielten, die Stabilität von Regionen untergruben und sich internationalen Verhandlungen verweigerten.
Als offizielle Liste von ‘Schurkenstaaten’ gilt heute die Liste der US-Regierung Obama. Darauf sind Staaten, die offenbar den Terrorismus unterstützen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Schurkenstaat
Als offizielle Liste von ‘Schurkenstaaten’ gilt heute die Liste der US-Regierung Obama”
Wer selber “Dreck am Stecken” hat, kann wohl kaum als Inhaber einer solchen sog. offiziellen Liste als glaubwürdig anerkannt werden.
Zeigt einmal mehr was so Listen, Statistiken, Ratings, Experten und Co. eigentlich wert sind.
Das Papier auf welchem sie geschrieben sind hat mehr wert zuweilen als was drauf steht.
Bezogen auf Europa in etwa dito die Verträge, welche der EU-Bürokraten-Koloss den Staaten aufdiktieren will, insbesonders der Schweiz.
Lesen Sie doch bitte meine Erklärung, Frau Habegger!