Präsidentenwahl
in Österreich
Mit der Präsidentenwahl in Österreich haben Politikexperten noch einmal auf die enorme Bedeutung der Abstimmung aufmerksam gemacht. Rund 6,4 Millionen Österreicher sind an diesem Sonntag aufgerufen, einen neuen Mann an der Spitze des Staates zu bestimmen. Zur Wahl stehen der von den Grünen unterstützte 72 Jahre alte Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen und der 45 Jahre alte Norbert Hofer von der rechten FPÖ.
Hofer geht nach seinem klaren Sieg in der ersten Runde als Favorit ins Rennen. Sollte er den Einzug in die Wiener Hofburg schaffen, wäre er das erste Staatsoberhaupt aus Reihen von Rechtspopulisten in Europa. Wird Herr Hofer als Präsident von Östereich gewählt, würde das erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen – für Österreich, die Schweiz, Deutschland und für ganz Europa. Für andere rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland wäre die Wahll Hofers ein Signal.
In fast alle Medien Österreichs wurde vor einer Wahl Hofers gewarnt – seine Partei – welche als Einzige den Puls der Bevölkerung noch wahrnimmt und möglichst umzusetzen verspricht, bietet sich darum jetzt die Möglichkeit tatsächlich den Präsidenten zu stellen. Angesichts der vereinten der bisherigen, beim Volk abgewirtschafteten Parteien, wäre dies umso erstaunlicher, dieser Erfolg umso grösser zu werten.
Eine direkte Demokratie auch in Österreich & ganz EUROPA ?
Hofer hat vor der Wahl auf die Frage eines Journalisten, was er denn als Präsident als 1. machen würde;
“Als erstes würde ich in die Schweiz fahren, um mehr über die direkte DEMOKRATIE dort zu erfahren, die ich bewundere, weil dort das Volk selber von UNTEN nach OBEN mit Mehrheit entscheiden kann. Das Volk will hier auch mehr direkte Demokratie.” Dies ist meiner Meinung nach ein hoffnungsvolles Signal, dass er bemüht und willens ist, auch in Österreich eine mehr im Volk verankerte Politik zu betreiben. Er will also dass der SouveränDer Souverän ist der Träger der Souveränität eines Staat... mehr direkt wie in der Schweiz zukünftig selber entscheiden wird können. Der Ausgang der heutigen Wahl ist aber 50 % zu 50 % erst mal ausgegangen, wodurch erst Morgen Abend, wenn auch die per Brief gezählten Stimmen vorliegen, entschieden sein wird, wer neuer Präsident in Österreich sein wird. Mich würde aber nicht überraschen wenn er Hofer heissen würde, denn das Volk ist der Politik der verkrusteten bisherigen Parteien merklich überdrüssig geworden. Es würde auch bestätigen, dass die Warnungen vor Hofer extrem übertrieben, unfair & verleumderisch waren, eher das Gegenteil bewirkten. Meiner bescheidenen Meinung nach auch ein Signal, wie Hofer sich die zukünftige politische Landschaft vorstellt. Ebenfalls dass die Warnungen vor Hofer extrem übertrieben, unfair, verleumderisch, und völlig aus der Luft gegriffen waren. Der gleiche “Hunger nach mehr direkter Demokratie” ist übrigens auch auf europäischer Ebene schon lange zu beobachten, weshalb eine Wahl Hofers europaweit historischen Charakter hätte. Auch eine Warnung an die europäischen Verantwortlichen, der Stimmung in der Bevölkerung zukünftig mehr nachhaltige Beachtung zu schenken, will man nicht vom Volk abgewählt werden.
Mehr Beachtung des Volkswillens auch in der Schweiz
Für uns in der Schweiz würde dies gleichzeitig bedeuten – bei einem Erfolg Hofers – dass wir die Ausführung des Volkswillen durch unsere Regierung auch wieder mehr einfordern müssen.
Mit der Wahl könnte er jetzt den praktischen Nachweis in der Folge auch erst noch selber erbringen, dass das ihm sehr negativ Vorgeworfene absolut nicht der Wirklichkeit entspricht.
Generell würde ein möglicher Sieg Hofers die innenpolitische Situation, das gewohnte Machtgefüge mit einem neuen Präsidenten Hofer Österreich direkt demokratisch völlig verändern. Dies sagte auch der bekannte österreichische Politikberater Thomas Hofer.
„Ein Präsident Hofer wäre ein offensiver Akteur, da er auch entsprechende Erwartungshaltungen bei seinen Anhängern geweckt hat“.
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsJean-Claude Juncker hatte sich mit deutlichen Worten eingemischt und vor Hofer gewarnt. Würde mich nicht mehr wundern, wenn bei der Auszählung der Briefwähler jetzt noch “gemauschelt” würde. Die Frage stellt sich jetzt von daher jetzt auch, warum wurde bei der Möglichkeit einer Briefwahl kein End-Datum festgelegt, dass diese Brief-Stimmen spätesten am Tag der Urnenwahl eingetroffen sein müssten ? Dies würde keiner Manipulations-Möglichkeit mehr Tür und Tor offen lassen.
Natürlich gibt es Fristen für die Briefwahl:
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320540.html
Lediglich die Auszählung der brieflich eingetroffenen Stimmen findet am Montag statt.
In der Gestaltung der Fristen scheint mir eine Manipulation ausgeschlossen;
Fristen;
Bundespräsidenten- und Nationalratswahlen sowie Europawahlen
– Bei Bundespräsidenten- und Nationalratswahlen sowie Europawahlen muss Ihre Wahlkarte spätestens am Wahltag, 17 Uhr, bei Ihrer zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein,
– Am Wahltag bis 17 Uhr bei einer Bezirkswahlbehörde und weiters auch in einem Wahllokal, so lange dieses geöffnet hat, abgegeben werden oder
– Am Wahltag in einem geöffneten Wahlkarten-Wahllokal (mindestens eines pro Gemeinde) zur Stimmabgabe verwendet werden.
Merci Herbert von Vaucanson für ihren Link
Was nicht sein darf, soll nicht sein.
Es wird von diversen Stimmenzählern/Innen von Wahlbetrug bei der Zählung (Beiseite schaffen von Wahlzetteln für Hofer) der Briefwahl berichtet;
https://www.facebook.com/1751915838361164/photos/a.1751924628360285.1073741828.1751915838361164/1752004275018987/?type=3
Wenn solches mehrfach beweisbar ist; Wahlergebnis sofort anfechten und neue Auszählung der Stimmabgaben Briefwähler/Innen verlangen.
Ach ja, das hat überhaupt nichts mit schlechten Wahlverlierer zu tun. denn;
Korruption & Wahlbetrug muss bekämpft, ein Riegel geschoben werden, ansonsten gehen die Demokratien flöten.
https://www.facebook.com/1751915838361164/photos/a.1751924628360285.1073741828.1751915838361164/1752004275018987/?type=3
Herr Hottinger als Koch in der Gerüchteküche. Die Gerüchte sind bereits vor (!) den Wahlen entstanden und vom Präsidenten der FPÖ nach dem Wahltag freudig aufgenommen worden.
“(…) Schon vor Wochen gab es die ersten Gerüchte, FPÖ-Chef Strache hat sie nach der Wahlniederlage seines Parteifreundes Hofer weitergenährt. Die Dynamik der Verschwörungstheorie vom angeblich gestohlenen Sieg hat sich verselbständigt.”
(FAZ, 24.5.2016)
Eine Internet-Petition mit dem Titel „Ich erkenne Van der Bellen als meinen Präsidenten nicht an“ hat bereits über 20000 Unterstützer …
Sie sind auch einer, der in dieser Gerüchteküche kräftig mitrührt, Herr Hottinger. Guten Appetit!
@ R. Oberli
Sie müssen hier bei Vimentis ausschliesslich sachlich diskutieren,
nicht einfach Andersdenkenden
das Negative diffamierend unterstellen.
Die Gerüchte von der Wahlmanipulation sind wohl gleich ernstzunehmen wie “Die SVP wurde im DSI-Abstimmungskampf behandelt wie die Juden von den Nazis.”
Ich gratuliere Herrn Van der Bellen zur Wahl. Die Gefahr ist damit aber nur vorläufig gebannt. In der Zeit gibt es einen interessanten Artikel, der erklärt, warum die “neuen Autoritären”, also die Rechtsaussenparteien zur Zeit Erfolge feiern und wie man dem begegnen sollte.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/oesterreich-wahl-norbert-hofer-fpoe-erfolg
Ein paar Tipps von meiner Seite
1. Die Rechten kopieren, wie dies viel zu viele Regierungen und Parteien zur Zeit tun, ist nicht nur Verrat an den eigenen Idealen, es ist auch kontraproduktiv. Das macht sie nur salonfähiger und die Wähler bevorzugen dann das Original.
2. Sagt nicht nur, was ihr nicht wollt, sondern auch, was ihr wollt. Findet Lösungen für die Probleme der Menschen. Lösungen, die praktikabel und nicht fremdenfeindlich sind. Und kommuniziert diese Lösungen klar und verständlich!
Die FPÖ zeigt sich als gute Wahlverliererin, sie will keine Wahlbeschwerde einlegen;
Hofer will Wahlergebnis nicht anfechten”.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_77927838/wahl-in-oesterreich-fpoe-politiker-hofer-will-wahlergebnis-nicht-anfechten.html
Falsche Versprechungen locken auch falsche “Flüchtlinge” nach EUROPA;
https://youtu.be/r5ZiEX0C2PE
Im Hintergrund agieren also die Menschen verachtenden Schlepperbanden, von diesen nur vordergründig scheinbar wohl schmeckenden “Früchten” im Schlepptau, auch die sog. “Gutmenschen” mit der gesamten Sozialindustrie profitiert.
Gut zugegeben sehr pointiert ausgedrückt, denn es gibt natürlich Ausnahmen.
Und sowas sagt einer der sein Profilbild von pixabay.com hat:
https://www.google.ch/search?hl=de-CH&q=old+man+face&tbm=isch&imgil=sYpD18Lu5N7VbM%253A%253BOa-tqtsFSloEWM%253Bhttps%25253A%25252F%25252Fpixabay.com%25252Fen%25252Fphotos%25252Fold%2525252520man%25252F&source=iu&pf=m&tbs=simg:CAES2wEJbkF2xlqFSz0azwELEKjU2AQaBggDCBcIPQwLELCMpwgaYgpgCAMSKLQZsxn1AfUEnQexGfcE1A7FAo8G7yTtJME67iTqP8I6jS7sJJQu6z8aMCh5MCDF4CNWwzYhl9otrB3LbtWxtTxJG4J7TSVIE8On9C6UW3jSUzFvjBIhGUW5PyADDAsQjq7-CBoKCggIARIEYgDidQwLEJ3twQkaOQoICgZwZXJzb24KEwoRZmFjaWFsIGV4cHJlc3Npb24KBQoDbWFuCgkKB3dyaW5rbGUKBgoEaGVhZAw&fir=sYpD18Lu5N7VbM%253A%252COa-tqtsFSloEWM%252C_&usg=__krEAc5W_bPaKH_-160_jyE957eE%3D&biw=1536&bih=699&ved=0ahUKEwirucGG8ITNAhXG7xQKHcAzAl8QyjcITQ&ei=zc5NV-ueI8bfU8DniPgF#imgrc=sYpD18Lu5N7VbM%3A
Wahrscheinlich heisst der auch nicht Rudolf Oberli sondern Christoph Mörgeli.