1. Politisches System

Österreich; Gleichzeitig Schicksals-Wahl für ganz EUROPA ?

Präsidentenwahl

in Österreich

© AP

Mit der Prä­si­den­ten­wahl in Ös­ter­reich haben Po­li­ti­k­ex­per­ten​​ noch ein­mal auf die enorme Be­deu­tung der Ab­stim­mung auf­merk­sam ge­macht. Rund 6,4 Mil­lio­nen Ös­ter­rei­cher sind an die­sem Sonn­tag auf­ge­ru­fen, einen neuen Mann an der Spitze des Staa­tes zu be­stim­men. Zur Wahl ste­hen der von den Grü­nen un­ter­stützte 72 Jahre alte Wirt­schaftspro­fes­s​​or Alex­an­der Van der Bel­len und der 45 Jahre alte Nor­bert Hofer von der rech­ten FPÖ.

Hofer geht nach seinem klaren Sieg in der ersten Runde als Favorit ins Rennen. Sollte er den Einzug in die Wiener Hofburg schaffen, wäre er das erste Staatsoberhaupt aus Reihen von Rechtspopulisten in Europa. Wird Herr Hofer als Präsident von Östereich gewählt, würde das erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen – für Österreich, die Schweiz, Deutschland und für ganz Europa. Für andere rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland wäre die Wahll Hofers ein Signal.

In fast alle Medien Österreichs wurde vor einer Wahl Hofers gewarnt – seine Partei – welche als Einzige den Puls der Bevölkerung noch wahrnimmt und möglichst umzusetzen verspricht, bietet sich darum jetzt die Möglichkeit tatsächlich den Präsidenten zu stellen. Angesichts der vereinten der bisherigen, beim Volk abgewirtschafteten Parteien, wäre dies umso erstaunlicher, dieser Erfolg umso grösser zu werten.

Eine direkte Demokratie auch in Österreich & ganz EUROPA ?

Hofer hat vor der Wahl auf die Frage eines Journalisten, was er denn als Präsident als 1. machen würde;

“Als erstes würde ich in die Schweiz fahren, um mehr über die direkte DEMOKRATIE dort zu erfahren, die ich bewundere, weil dort das Volk selber von UNTEN nach OBEN mit Mehrheit entscheiden kann. Das Volk will hier auch mehr direkte Demokratie.” Dies ist meiner Meinung nach ein hoffnungsvolles Signal, dass er bemüht und willens ist, auch in Österreich eine mehr im Volk verankerte Politik zu betreiben. Er will also dass der Souverän mehr direkt wie in der Schweiz zukünftig selber entscheiden wird können. Der Ausgang der heutigen Wahl ist aber 50 % zu 50 % erst mal ausgegangen, wodurch erst Morgen Abend, wenn auch die per Brief gezählten Stimmen vorliegen, entschieden sein wird, wer neuer Präsident in Österreich sein wird. Mich würde aber nicht überraschen wenn er Hofer heissen würde, denn das Volk ist der Politik der verkrusteten bisherigen Parteien merklich überdrüssig geworden. Es würde auch bestätigen, dass die Warnungen vor Hofer extrem übertrieben, unfair & verleumderisch waren, eher das Gegenteil bewirkten. Meiner bescheidenen Meinung nach auch ein Signal, wie Hofer sich die zukünftige politische Landschaft vorstellt. Ebenfalls dass die Warnungen vor Hofer extrem übertrieben, unfair, verleumderisch, und völlig aus der Luft gegriffen waren. Der gleiche “Hunger nach mehr direkter Demokratie” ist übrigens auch auf europäischer Ebene schon lange zu beobachten, weshalb eine Wahl Hofers europaweit historischen Charakter hätte. Auch eine Warnung an die europäischen Verantwortlichen, der Stimmung in der Bevölkerung zukünftig mehr nachhaltige Beachtung zu schenken, will man nicht vom Volk abgewählt werden.

Mehr Beachtung des Volkswillens auch in der Schweiz

Für uns in der Schweiz würde dies gleichzeitig bedeuten – bei einem Erfolg Hofers – dass wir die Ausführung des Volkswillen durch unsere Regierung auch wieder mehr einfordern müssen.

Mit der Wahl könnte er jetzt den praktischen Nachweis in der Folge auch erst noch selber erbringen, dass das ihm sehr negativ Vorgeworfene absolut nicht der Wirklichkeit entspricht.

Generell würde ein möglicher Sieg Hofers die innenpolitische Situation, das gewohnte Machtgefüge mit einem neuen Präsidenten Hofer Österreich direkt demokratisch völlig verändern. Dies sagte auch der bekannte österreichische Politikberater Thomas Hofer.

„Ein Präsident Hofer wäre ein offensiver Akteur, da er auch entsprechende Erwartungshaltungen bei seinen Anhängern geweckt hat“.

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