1. Sicherheit & Kriminalität

Recht ist nicht bürokratische Anwendung nach Schema F

Je länger je mehr muss ich an un­sere Jus­tiz zwei­feln und frage mich, ob die Staatsanwälte und Bun­des­rich­ter überhaupt wis­sen, was sie mit ihren Ent­schei­den im El­fen­bein­turm an­rich­ten. Mir deucht statt nach Recht zu su­chen, wer­den nur Pa­ra­gra­fen nach Schema F in rein bürokratischer Art an­ge­wen­det. Wahr­schein­lich lernt man dies in un­se­rem Bo­lo­gna-­Sys­tem, einem Sys­tem in dem den Stu­den­ten keine Zeit  zu­ge­stan­den wird sich wirk­lich grund­le­gend mit dem Thema zu beschäftigen einer verunglückten Re­form, die dazu führte, dass aus Universitäten schlechte Schu­len wur­den. Die Prüfungen be­steht man nur, wenn man aus­wen­dig lernt, ver­ste­hen muss man es nicht, was man lernt. Warum ich dies schrei­be? Wegen zwei haarsträubenden Ur­tei­len in Lau­sanne und Zug . In Lau­sanne wurde ein Am­bu­lanz­fah­rer ver­ur­teilt, der schein­bar un­vor­sich­tig war und in Zug ein Opfer wel­ches sich wehrte statt sich tot­schla­gen zu las­sen. Beide Ur­teile sind sehr ähnlich. In bei­den überlegten sich die Rich­ter nicht, wel­che ge­sell­schaft­li­che​n Aus­wir­kun­gen ihre Ent­scheide am Bürotisch ha­ben. Beide Ent­scheide zei­gen, dass es bes­ser ist sich nicht für die Ge­sell­schaft ein zu setz­ten, den am Schluss ist man sel­ber das Op­fer. Zudem zei­gen beide Ent­schei­de, das die Rich­ter von feh­ler­lo­sen Men­schen aus­ge­hen, wel­che bei Not­si­tua­tio­nen ganz genau wis­sen, was rich­tig und falsch ist. Mich nähme wun­der, ob die so­ge­nann­ten Rechtspro­fes­so­ren und –Experten wis­sen, wenn zwei Typen auf sie ein­dre­schen was das mil­deste Mit­tel ist. Das sind Ent­scheide die völlig realitätsfremd sind. Würden die Bun­des­rich­ter und die Zuger Staatsanwälte ihre Ent­scheide unter dem Druck fällen müssen, dem der Zu­sam­men­ge­schla­g​ene und der Am­bu­lanz­fah­rer un­ter­stan­den, würden sie wohl kein ein­zi­ges ei­ni­ger­mas­sen vernünftiges Ur­teil zu­sam­men brin­gen und um den Bogen zu Bo­lo­gna zu schlies­sen: Würden wir wie­der eine rich­tige Aka­de­mi­sche Aus­bil­dung ha­ben, wüsste die Jus­tiz, wel­che Werk­zeuge das Recht bie­tet, um sol­che Gesellschaftsschädlic​hen Ur­teile zu ver­hin­dern. Aber eben heute lernt man an den UNIS nur noch aus­wen­dig und wun­dert sich dann, wenn im Volk der Re­spekt vor Recht und Ge­setz ver­lo­ren geht oder der Frem­den­hass steigt. Übrigens, ich würde der Po­li­zei emp­feh­len, wenn sie einen Mörder überraschen und ihn ver­fol­gen beim Rot­licht an zu­hal­ten, denn wenn etwas pas­siert sind sie die Schul­di­gen!

 

Michel Ebinger

Rotkreuz

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