1. Sonstiges

Rückenwind für Schweizer Bergtourismus

Die ak­tu­ell schwie­rige wirt­schaft­li­che Si­tua­tion stellt den Schwei­zer Tou­ris­mus und ins­be­son­dere den Win­ter­tou­ris­mus vor Pro­ble­me. Letzte Woche nahm auch der Stän­de­rat die Teil­re­vi­sion des Mi­ne­ralöl­steu­er­g​e­set­zes an, wel­ches die Treib­stoffe für Pis­ten­fahr­zeuge von der Mi­ne­ralöl­steuer teil­weise be­freit. Die Ge­set­zesän­de­rung geht auf die Mo­tio­nen von mir und Na­tio­nal­rat Do­mi­ni­que De Buman (FR) zurück. Die Än­de­rung ebnet den Weg für Ent­las­tung und damit bes­sere Rah­men­be­din­gun­ge​n für den Win­ter­tou­ris­mus.

Nach dem Nationalrat stimmte auch der Ständerat letzte Woche einer Änderung des Mineralölsteuergesetz​es zu. Mittels der Motion „Treibstoffe für Pistenfahrzeuge. Teilweise Befreiung von der Mineralölsteuer“ habe ich 2012 verlangt, dass Treibstoffe für Pistenfahrzeuge für jenen Teil von der Mineralölsteuer teilweise befreit werden, der zweckgebunden für den Strassenverkehr bestimmt ist. Nachdem meine Motion 2013 von beiden Räten angenommen wurde, schlug der Bundesrat einen Entwurf zur Gesetzesänderung vor, den der Ständerat letzte Woche angenommen hat. Die Weichen zur Teilrevision wurden auch in der Schwesterkammer durch die Motion von Nationalrat De Buman gestellt.

Die Mineralölsteuer wird für die Deckung der Kosten des Strassenverkehrs erhoben. Zumal unter anderem Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft von einer solchen Steuer befreit sind, ist eine solche Erhebung auch bei Pistenfahrzeugen fehl am Platz, denn diese verkehren nicht auf Strassen, sondern auf Skipisten und Langlaufloipen. Dass Pistenfahrzeuge damit nicht der gleichen Steuerpflicht unterliegen sollten wie „normale Motorfahrzeuge“, ist klar. Die beiden Räte haben diese Tatsache mit der Annahme der Teilrevision anerkannt.

Zum Alpentourismus Sorge tragen

Der Wintertourismus sieht sich in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Problemen konfrontiert. Nebst einer starken Konkurrenz umliegender Alpenländer, ist der Kostendruck auf die Branche gestiegen. Das Angebot muss ausgebaut werden, während die Gästezahl rückläufig ist. Insbesondere der starke Franken hat dem für die Schweiz sehr wichtigen Wirtschaftszweig zugesetzt.

Die CVP will zum Alpentourismus Sorge tragen. Mit diesen Motionen haben wir für konkrete Lösungen Hand geboten und uns für die notwendige Entlastung in der einheimischen Tourismusbranche eingesetzt. Verbesserungen der Rahmenbedingungen – das heisst auch Kostenentlastungen – sind nötig, damit der Tourismusstandort Schweiz gestärkt wird und konkurrenzfähig bleibt. Mit der Mineralölsteuerbefrei​ung fliessen künftig rund 13 Millionen Franken in den Wintertourismus zurück.

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