1. Umwelt, Klima & Energie

SCHWEIZ: 40 MIA IM JAHR GEGEN DEN UMWELTSCHUTZ – 1 MIA DAFÜR

Bund, Kan­tone und Ge­mein­den sub­ven­tio­nie­ren die Um­welt­zer­störung mit jähr­lich 40 Mia CHF. Sie hat von der OECD den Auf­trag, diese Sub­ven­tio­nen bis 2020 abzuschaffen. Die Eid­genös­si­schen For­schungs­an­stalt für Wald, Schnee und Land­schaft (WSL) und das Forum Biodiversit​​​​​​​​​​​ät Schweiz der Aka­de­mie der Naturwissenschaften (​​​​​​​​​SCNAT) h​​abe​n​ aber 2020 bei Bund, Kan­to­nen und Ge­mein­den 2020 noch 154 sol­cher Sub­ven­tio­nen iden­ti­fi­ziert, dazu 8 fi­nan­zi­elle Fehlanreize.

Es geht vordergründig vor allem um die abnehmende Biodiversität – auch sie eine Folge der Klimaerwärmung. Die umweltschädliche Subventionierung schlägt also pro Jahr mit min­des­tens 40 (!) Mia CHF zu Bu­che; leider konnten die Ex­per­ten längst nicht alle schäd­li­chen Sub­ven­tio­nen quantifizieren. Den gröss­ten Teil machen direkte Zahlun​​​​​​​​​​​gen der öf­fent­li­chen Hand aus, ge­folgt von Min­der­ein­nah­men, etwa als Folge von Steu­er­re­duk­tio­ne​​​​​​​​​​​n, nicht in­ter­na­li­sier­ter​​​​​​​​​​​ ex­ter­ner Kos­ten und finanzieller Fehlanre​​​​​​​​​​​ize. Demgeg​e​n​ü​b​e​r​ wen­det die öf­fent­li­che Hand mit nur rund 1 Mia CHF pro Jahr ver­gleichs­weise wenig für den Umweltschutz auf – davon die Hälfte für die Erhaltung der Biodiversivität.

Bis spätestens Ende 2020 müssten diese Subvent​​​​​​​​​io​​nen abgeschafft sein. Dieses Ziel hat die Schweiz bereits 2010 (!) als Mitglied der OECD mit beschlossen. Sie ist zur Umsetzung völkerr​​​​​​​​​echtlich verpflichtet. Bereits der Beschluss von 2010 war eine Reaktion auf ein Versäumnis: Obschon 2002 vereinbart, hatte keiner der Vertragsstaaten bis 2010 den Verlust der Biodiversität signifikant gesenkt.

Die Schweiz​​​​​​​​​​​ hat nun auch das 2020er-Ziel verpasst. In seinem sog. “Aktionsplan Biodiversität” stellt​​​​​​​​ der Bundesrat nur eine “Gesamtevaluation zu den Auswirkungen der Bundessubventionen” in Aussicht – bis 2023 ... Wie viele Subventionen seit 2010 gestoppt worden sind und ob überhaupt, bleibt unklar. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) schreibt, es habe keine Daten. Man solle sich bitte an die zuständigen Ämter wenden …

Fazit: So lange die eidg. Räte “bürgerliche” Mehrheiten haben, wird die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag​​​​​​​​ verschoben werden, Klimaerwärmung hin oder her, und bis zu den nächsten Wahlen sind wieder drei Jahre verloren.

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15​.​ Januar 2021

Sagt der Mars zur Erde: „Du siehst aber heute schlecht aus.“ Klagt die Erde: “Mit mir geht’s zu Ende. Ich habe Homo sapiens.“ – „Mach dir nichts draus!“, tröstet der Mars. „Das hatte ich auch einmal. Das verschwindet von selbst.“

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20. April 2021

Die klimaschädlichen CO2-Emissionen durch die Menschen werden nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) 2021 auf den zweithöchsten Wert der weltweiten Klimageschichte ansteigen. Der höchste wurde 2019 erreicht. Der Präsident der IEA ruft die Regierungen zum Handeln auf.

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