SCHWEIZ: WEITER FÜR KONZERNVERANTWORTUNG IM AUSLAND

Der Treib­h­aus­gas­aus­s​​​​​​​​​​​​​​​​toss hat in der Schweiz zwi­schen 1990 und 2019 nur um 14 % ab­ge­nom­men. Das Ziel, die­sen bis 2020 um 20 % zu sen­ken, wird also nicht er­reicht. Zudem ver­ur­sacht die Schweiz nicht nur im In­land Emis­sio­nen, son­dern – durch die Pro­duk­tion und den Trans­port von Gütern – ein Viel­fa­ches im Aus­land. Der Kli­ma­wan­del äus­sert sich in der Schweiz ü­ber­durch­schnitt­l​​​​​​​​​​​​​​​​ich: Die mitt­lere Jah­res­tem­pe­ra­tur​​​​​​​​​​​​​​​​ ist hier­zu­lande seit Mess­be­ginn 1864 um 2 °C ge­stie­gen, gut dop­pelt so stark wie im glo­ba­len Mit­tel.

U. a. die Abholzung von Wäldern und die Landwirtschaft tr​​​​​​​​​​​​​​​​agen weltweit zur Anreicherung von Treibhausgasen wie CO2, Methan und Lachgas in der Atmosphäre bei. Der Import in die Schweiz führt auch zu erheblichen Emissionen im Ausland, welche ebenfalls zur Erderwärmung beitragen. Auch viele umweltschädliche Investitionen von Konzernen und Banken gefährden das Klima.

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Addiert man die durch Importgüter im Ausland verursachten Emissionen hinzu, beläuft sich das Total der jährlichen Pro-Kopf-Emissionen in der Schweiz auf mehr als das Doppelte. Damit liegt der Treibhausgas-Fussabdr​​​​​​​​​​​​​​​​uck der Schweiz deutlich über dem weltweiten Durchschnitt.

Nur im Rahmen internationale​​​​​​​​​​​​​​​​r Verpflichtungen betei​​​​​​​​​​​​​​​​ligt sich die Schweiz an der Finanzierung von Massnahmen zur Verminderung von Treibhausgasemissione​​​​​​​​​​​​​​​​n und zur Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern. Im Jahr 2018 beteiligte sich die Schweiz mit 332 Mio. CHF aus öffentlichen Quellen. Weitere 210 Mio. CHF stammen von Privaten. Die Verursacher werden also u. a. mit unseren Steuergeldern entlastet. Die Konzernunverantwortli​​​​​​​​​​​​​​​​chkeit​ wird also sogar belohnt, weil unverantwortliche Schweizer Konzerne im Gegenzug für ihren Treibhausgas-Ausstoss​​​​​​​​​​​​​​​​ im Ausland in der Schweiz nicht zur Rechenschaft gezogen werden können: Die Konzernverantwortlich​​​​​​​​​​​​​​​​keitsi​n​i​t​i​a​t​i​v​e​ ist abgelehnt worden.

Wie weiter?

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16​. April 2021

Sagt der Mars zur Erde: „Du siehst heute aber mies aus.“ Klagt die Erde: “Mit mir geht’s zu Ende. Ich habe Homo sapiens.“ – „Mach dir nichts draus!“, tröstet der Mars. „Das hatte ich auch einmal. Das verschwindet von selbst.“

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2​9. April 2021

In Karlsruhe entschied das deutsche Bundesverfassungsgeri​​​​​​cht über das Klimaschutzgesetz Deutschlands. Dieses reiche nicht weit genug. Die Reduktionsziele für die Emissionen nach 2030 müssten näher geregelt werden. Wäre in der Schweiz das Bundesgericht zuständig?

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5. Mai 2021

Nach dem Scheitern der VolksinitiativeDie Volksinitiative ist ein politisches Recht in der direkte... zur Konzernverantwortung tritt der zahnlose Gegenvorschlag des Parlaments wohl noch dieses Jahr in Kraft. Doch die jüngsten Entwicklungen im Ausland lassen vermuten, neue Verschärfungen der Regeln aufs Tapet kommen müssen.

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