1. Aussenpolitik

Schweizer KFOR-Truppen sind neutralitätsrechtlich problematisch.

Schon das Peace-Keeping ohne Waffeneinsatz ist neutralitätsrechtlich sehr problematisch. Und: Peace-Keeping kann sehr rasch zu Peace-Enforcement (Friedenserzwingung mit Waffeneinsatz) umschlagen, wenn der Gegner das will, also de facto Krieg, was für Schweizer Truppen völlig neutralitätswidrig wäre. Die neuesten Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo zeigen deutlich, wie schnell die Schweizer KFOR-Truppen in eine solche Situation geraten könnten.

Comments to: Schweizer KFOR-Truppen sind neutralitätsrechtlich problematisch.

Neuste Artikel

  1. Sozialpolitik & Sozialsysteme
Grosser Mietanstieg im 2023 zu erwarten: Wohnungsknappheit begünstigt Vermieter:innen! Gemäss einer Studie des Mieter:innen-Verbandes haben die Mietenden in den letzten 15 Jahren 78 Mia CHF zu viel bezahlt. Warum haben die Mietenden die früheren Zinsreduktionen nicht von den Vermieter:innen eingefordert?
  1. Ausländer- & Migrationspolitik
Wahlkampfthema Migration: Anforderungen an Qualität der Arbeitskräfte und Betriebe erhöhen Die verfassungsgerechte Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative lässt immer noch auf sich warten. Die Zuwanderung in die Schweiz muss über Qualitätsanforderungen an die Zuwandernden gesteuert werden können, wie das andere Länder auch tun.
  1. Medien & Kommunikation
SVP: Es gibt für euch wichtigere Wahlkampfthemen als der Genderstern! SVP! Hört doch auf, euch in der heutigen Krisensituation mit solch politisch nebensächlichen Themen zu beschäftigen. Grundsätzlich ist es richtig, die Frauen in Texten auch explizit anzusprechen. Vorschriften soll es keine geben. Oder wollt ihr unnötig zahlreiche Frauen verärgern?

Bleiben Sie informiert

Neuste Diskussionen




Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu