1. Aussenpolitik

Schweizer Milliarden verschwinden in der EU

Textilien im Wert von 700 Mil­lio­nen Euro wer­den jähr­lich in Rumä­nien her­ge­stellt. Deutsch­land gilt als einer der wich­tigs­ten Han­del­s­part­nern des Lan­des. Die Re­dak­teure der ZDF-Reihe „ZDF­zoom“ sahen sich die Pro­duk­ti­ons­stät­t​​​​​en dort ge­nauer an.

Um nicht aufzufliegen, gaben sich die Journalisten als Modemacher aus. Bereitwillig zeigten Produzenten ihnen Kleidungsstücke von Kunden aus Deutschland. Auf den Etiketten standen bekannte deutsche Marken aus dem Premiumbereich – darunter Betty Barclay, Harald Glööckler, Versace, Stones, Max Mara, Marc Cain oder René Lezard.

Für Sakkos dieser Marken zahlen deutsche Kunden im Kaufhaus mehrere hundert Euro. Was sie nicht ahnen: Produziert werden sie für viel weniger. Für die Basis-Variante verlangt ein rumänischer Hersteller pro Sakko nur 16 Euro. Unter Basis-Variante versteht sich ein Sakko ohne aufwändige Nähte und mit einfachem Schnitt. Die Produktion eines Blazers von Marc Cain kostet laut ZDF-Recherchen 27 Euro. Er ist zwar aufwändiger verarbeitet, im deutschen Schaufenster kostet der Anzug dann aber zehnmal soviel

Die Produzenten geben vor versteckter Kamera an, dass sie ihren Mitarbeitern den Mindestlohn zahlen müssten. Der liegt in Rumänien bei 1,40 Euro pro Stunde. Damit verdient eine Näherin in der Fabrik so viel im Monat, wie nur einziger Blazer von Marc Cain kostet: nämlich 200 Euro.

Rund 400 Euro im Monat verdienen Arbeiter in osteuropäischen Kleiderfabriken. Modefirmen wie Zara (Spanien) lassen hier billig produzieren. Strenge Regeln fehlen. Oder auch die bekannten italienischen Firmen wie Gucci machen so ihr Geld.

Mit der Unionsbürgerschaft will die EU mehr Geld von der Schweiz. Wie aus Kreisen der EU Diplomaten zu hören ist, wollen ostEU- Länder unter allen Umständen diese Unionsbürherschaft.

D​​​​​ie Kohäsionsbeträge der Schweiz verschwinden in den Taschen von Politikern, zum Beispiel in den Taschen der rumänischen Sozialdemokraten. Wie diese Politiker dann die Beträge die die Schweiz wegen Unionsbürgerschaft zahlt, in Ihre Taschen transferieren werden wir dann (wenn wir das Rahmenabkommen akzeptieren) sehen.

Nationalrat Lorenzo Quadri fordert in einer Frage an den Bundesrat, die Zahlung des Kohäsionsbeitrags zurückzuziehen, nachdem die Europäische Kommission mit Bern “mangelnde Fortschritte” bei der vorgeschlagenen institutionellen Rahmenvereinbarung festgestellt hat, was darauf hindeutet, dass die Äquivalenz für die Schweizer Börse nicht verlängert wurde.

Damit zeigt die EU laut Quadri “völligen Mangel an Respekt” gegenüber der Schweiz und die Bereitschaft, den bilateralen Weg nicht fortzusetzen, sondern “die Schweiz in eine Unterwerfung zu versetzen”. Zudem diskriminiert die EU die Schweiz, indem sie droht, die Anerkennung der Schweizer Börse nicht zu verlängern. Diese Diskriminierung würde die Voraussetzungen für die Zahlung der Kohäsionsmilliarde untergraben, eine Zahlung, die das Parlament unter der Bedingung akzeptiert hatte, dass Brüssel die Schweiz nicht diskriminiert. Für Quadri sind damit die Bedingungen für die Auszahlung der Kohäsionsmilliarde entfallen und der Bundesrat muss seine Verfügbarkeit zurückziehen.

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Comments to: Schweizer Milliarden verschwinden in der EU
  • Juni 21, 2019

    Es ist einfältig und töricht die Taschen zu benennen, in welchen das Geld verschwinden soll.
    Kein souveränes Land braucht Geld von einem anderen Land. Warum auch? Es sind die Politiker, welche das
    Altruismus-Spiel​ treiben können, weil die Menschen, wie Sie Herr Jossi, das Geldsystem einfach nicht begreifen wollen!
    Würden die Menschen, das Geldsystem begreifen, sämtliche Spiele der Armut und Existenzkämpfe wären beendet! Hört endlich das Lied der Symptome zusammen mit den Medien zu singen.
    Geld kann von den Staaten gedruckt werden wo auch immer! Die Frage ist jedoch, welche Währung wird als Zahlungsmittel akzeptiert!

    Jeder Staat ordnet den Rückfluss zu, es geht nicht um BEZAHLEN! Die Zuordnung muss überprüft werden!

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    • Juni 22, 2019

      Herr Bender, es mag sein, dass ich das System nicht begreife. Die Schweiz jedoch zahlt auch mit meinen Steuergeldern die Kohäsionsmilliarden. Ich stütze mich auf die Tatsache. dass ich weniger in meinen Taschen habe, Geld das in korrupten Taschen verschwindet. Ich schreibe mit meinem , wahrscheinlich falschen, Verständnis.
      Wenn das, was Sie schreiben so einfach ist, weshalb machen Sie nicht eine Schulung für Schweizer Politiker auf ?

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    • Juni 22, 2019

      Herr Otto Jossi
      Wenn Sie wie Sie bestätigen das Geldsystem nicht verstehen, so sind auch Ihre Ansichten falsch!
      Es ist doch so einfach zu verstehen!
      Jedes Land kann so viel Geld drucken wie es braucht! Kein Land braucht Geld von einem anderen Staat! Es geht einzig um die Akzeptanz der Währung!
      Wenn Sie weniger Geld zu haben scheinen, weil Sie dem Staat, seine Ausgaben anteilig wieder zurückgeben müssen, so fehlt es an der frei verfügbaren Zuordnung als Gegenwert Ihrer Leistung oder Anspruch. Der Steueranteil vom Staat in den Umlauf gebracht, gehört uns nicht!
      Die Politiklandschaft würde sich merklich verändern! Wer sägt schon am eigenen Stuhl!
      Ich beschreibe die Auswirkung des Geldsystems schon seit Jahren! Man will es nicht verstehen!
      Wieso fragen Sie nicht nach, wenn Sie etwas nicht verstehen können!
      Im Geldvolumen sind die Abläufe systemimmanent, will heissen, die Zuordnung ist enthalten. Wir legen das Geld nur noch um! Vernichtet wird es erst (Zahlen in der Bankbuchhaltung) wenn es dem Bankschuldner gutgeschrieben wird!

      Kohäsionen sind nur möglich, weil die Menschen glauben, es fehle irgendwo in einem Land Geld. Die Verknappung wird mit der Nichtakzeptanz der Währung zelebriert. Ein Betrug der Elite!
      Mit der Kohäsion wird auch der Export mit der eigenen Währung gesichert.
      Infrastruktur durch Schweizer Firmen mit Schweizer Währung erbracht! Die Banken in der Schweiz müssen kein Währungsrisiko übernehmen!

      Fragen​ Sie sich doch einfach: Warum wird an den Primarschulen das Geldsystem nicht gelehrt? Es wird zwar von sinnvollem Umgang mit Geld geredet. Wenn man aber die Grundlagen nicht erklärt, so ist die Lehre Schall und Rauch!
      “Man soll sparen in der Zeit, so hat man in der Not.” Warum kann man sparen? Weil Geld vom Himmel zugeflogen kommt? Wohl kaum!

      Ich habe alle Parteispitzen, sogar das Amt für Sozialversicherungen und Finanzministerium, angeschrieben und ihnen dabei angeboten, das Geldsystem kostenlos zu erklären! Herr Jordan, Regierende und die Bankverantwortlichen belügen und betrügen wissentlich die Bevölkerung! Es kann keine Bank, das Kundenguthaben für ihre Aktivgeschäfte nochmals verwenden! Das Delkredererisiko und die Eigenmittel- und Liquiditätsspiele können nur zelebriert werden, weil die Menschen nicht gewillt sind, ihr Denkvermögen in diese Richtung zu aktivieren! Ihr ständiger Begleiter interessiert niemand! Man hat es oder hat es eben nicht!
      Sie kennen meine Email-Adresse! Man muss das indoktriniert Gelernte ausmisten; denn die Lehre ist falsch!
      Gruss Georg Bender

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  • Juni 22, 2019

    Schweizer Kohäsionsmilliarde,
    sozusagen um die Deutsche Textilhandelshäuser und letztlich auch den Deutschen Konsum zu stützen?!

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  • Juni 22, 2019

    «Die Kohäsionsbeträge der Schweiz verschwinden in den Taschen von Politikern, zum Beispiel in den Taschen der rumänischen Sozialdemokraten.»


    Haben Sie Belege (einen Link) für diese Behauptung, Herr Jossi?

    «Ein Grundsatz des Beitrags ist: Die Schweizer Projekte werden autonom – das heisst nach schweizerischen Vorgaben und direkt mit den begünstigten Partnerländern – durchgeführt. Den Modalitäten der EU-Kohäsionspolitik wird angemessen Rechnung getragen.»

    https:/​/dievolkswirtschaft.c​h/de/2018/11/bruggman​n-messerli-12-2018/

    Auch für die Behauptung, «Schweizer Milliarden verschwinden in der EU», fehlt ein Link, damit der Leser erfährt, was für und wie viele Milliarden das sind.

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    • Juni 22, 2019

      Ich habe das einmal aus verschiedenen Berichte zusammengetragen, kann Ihnen aber nicht mehr sagen woher. Versichere Ihnen aber, es waren namhafte Medien:
      Die EU fördert ihre weniger entwickelten Mitgliedsstaaten mit 30 Milliarden Euro – pro Jahr. Trotzdem geht es den Menschen in den polnischen Beskiden, der ungarischen Puszta oder den rumänischen Karpaten eher schlechter als vor zehn Jahren. Ärzte oder Lehrer verdienen keine 1000 Franken im Monat, bräuchten aber doppelt so viel, um sich und eine Familie zu ernähren. Wer kann, geht in den Westen. Wer bleibt, ist zornig und wählt nationalistische Parteien, die gegen die EU hetzen und ihr Geld in die eigenen Taschen stecken.

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    • Juni 22, 2019

      «Ärzte oder Lehrer verdienen keine 1000 Franken im Monat, bräuchten aber doppelt so viel, um sich und eine Familie zu ernähren. Wer kann, geht in den Westen.»

      Schon klar, Herr Jossi, mir leuchtet aber immer noch nicht ein, was das mit den Schweizer Milliarden, die in der EU verschwinden, zu tun hat.

      «Ich habe das einmal aus verschiedenen Berichte zusammengetragen, kann Ihnen aber nicht mehr sagen woher.»

      Eine tolle Antwort, Herr Jossi.

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    • Juni 22, 2019

      Herr Brian Bader

      Bitte nicht aus der Sicht eines nicht existierenden Zahlers argumentieren.
      Solch​e Spiele können nur veranstaltet werden, weil die Beteiligten die Regeln nicht begreifen wollen!

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    • Juni 22, 2019

      Es geht bei der Geldumlage, einzig um die Exportfinanzierung aus dem eigenen Land!

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    • Juni 22, 2019

      die Antwort von Herrn Jossi ist besser als Ihre Argumentation Herr schachspielender Bader, die ICH nich verstehe.
      Die Milliarden werde nicht kontrolliert ausser von denen, die sie auch ausgeben …?
      Ha ha.

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    • Juni 22, 2019

      Herr Paulo Bernasconi
      Nochmals,​ wir diskutieren über Ausgaben, welche kein Land als Einnahmen braucht!
      Erklären Sie mir, warum einem Land, Geld von einem anderen Land braucht, wenn es das Geld selber drucken kann?

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    • Juni 22, 2019

      Ich kann Ihnen Ihre Frage nicht beantworten, aber es ist Tatsache, dass die schweiz zahlt. Ich zahle einen Beitrag mit den Steuern, mindestens fehlt er in meinem Geldbeutel. Wenn die osteuropäischen Statten beginnen Geld zu drucken (das wären wahrscheinlich Euro) stärt mich das nicht.

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    • Juni 22, 2019

      Brian Bader schreibt:
      „Eine tolle Antwort Herr Jossi* Dafür zunächst einmal danke ich Ihnen.
      Ich antworte Ihnen, obwohl ich Schreiber ohne
      klare Angaben hasse. Zudem ist es in den Regeln von vimentis, dass man sein
      Foto oder nichts einstellen sollte. Ich nehme mindestens an, dass das nicht Ihr Foto ist und Sie kein/e Ausserirdische/r sind.

      Sie hätten das selbst etwas recherchieren können, hier einige Berichte:

      Ein abgebrochenes Projekt stammt aus Rumänien: Ausgerechnet beim Kauf einer Software für Anti-Geldwäscherei-Er​mittler gab es Streit um die Ausschreibung, die rumänischen Behörden sollen schon von Beginn weg gewusst haben, wem sie den Auftrag zuhalten wollten. Resultat: Die zugesicherten 2,1 Millionen Franken flossen nie.

      Auffallend ist, dass Deza und Seco bisweilen positive Zeugnisse ausstellen, obwohl aus den Berichten ersichtlich ist, dass einiges schiefgegangen ist. Das Brandschutzprojekt etwa erhielt trotz der Probleme eine gute Gesamtnote. Auch das Ambulanz-Alarmsystem in Estland wurde so eingestuft, obwohl Kontrollen gezeigt hatten, dass die Anwender darüber fluchten: Es sei «instabil (benötigt häufige Neustarts)», und es gebe «Probleme bei der Ortung von Ambulanzen (GPS-Signal zu schwach)». Dazu kam, dass die EU und die Schweiz parallel zwei inkompatible Systeme finanzierten, sodass Einsatzleiter «konstant von einem Bildschirm zum anderen wechseln müssen».

      Die Einschätzung basiert auf zwei Proben. Erstens forderte Tagesanzeiger.ch/News​net per Öffentlichkeitsgesetz​ Einsicht in die Berichte von beendeten Projekten; Deza und Seco legten im April die ersten 44 «Project Completion Notes» vor. Und zweitens durchleuchtete die Beratungsfirma Gopa Consultants 2015 in einem aufwendigen Verfahren 29 Projekte. Daraus entstand ein 190-seitiger Bericht, der medial bisher nie detailliert ausgewertet wurde – es ist die einzige externe Bewertung der Kohäsionsmilliarde.

      Wie Sie sehen, eine klare Abklärung gibt es nicht, aber viele Hinweise auf Unregelmässigkeiten. Externe Bewertungen wurden nicht veröffentlicht.

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    • Juni 22, 2019

      Herr Paulo Bernasconi
      Die Kohäsion ist eine Betrugsabwicklung; denn es suggeriert fehlendes Geld in einem Land! Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, wäre solche Machenschaften nicht5 möglich!
      Nein die anteilige Ausgaben des Staates, fehlen nicht in Ihrem Geldbeutel; denn diese Umsatzeinnahmen der Wirtschaft, gehören nicht Ihnen, müssten direkt zwischen Wirtschaft und Staat abgewickelt werden.
      Mit dem Umweg über das einzelne Portemonnaie, wird der Virus infiziert und das Phantom Zahler ist geboren. Diese Betrugsversion stammt von Mackenroth und wurde weltweit umgesetzt! Niemand fragt nach der Herkunft des Geldes!
      Ich habe meinem Finanzminister Dr. Dieth geschrieben: Weil die Regierenden den Virus bedienen, muss ich jedes Jahr eine einfältige Steuererklärung ausfüllen und dies nur, damit der Staat festlegen kann, welcher Anteil meiner Einnahmen nicht mir gehört!
      Genau so sollte es sein, jedes Land druckt sein Geld zur Abdeckung der volkswirtschaftlichen​ Bedürfnisse selbst. Dabei muss diese Währung als Zahlungsmittel akzeptiert werden. Es sind dann die inländischen Banken, welche das Währungsrisiko tragen müssen!

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    • Juni 22, 2019

      Ihre Erklärung an Herrn Bader sind reine Symptombeschreibungen​!
      Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, keinem Land fehlt Geld, höchstens die Akzeptanz der Währung als Zahlungsmittel. Kann man leicht ändern!

      Die beteiligten Organisationen sind Teil des Betrugssystems rund um die Funktion der Geldschöpfung! Fängt mit der Entstehung an, welche nicht begriffen wird und hört mit der Rückflusszuordnung auf. Die Abläufe der Staats- und Sozialausgaben sind systemimmanent und müssen direkt zwischen Wirtschaft und Staat abgewickelt werden. Die Abwicklung über das eigene Portemonnaie suggeriert das Phantom Zahler!

      Warum soll in einem Umlageverfahren, wie die AHV, Geld fehlen! Der Rückfluss entspricht nicht dem Abfluss und wer profitiert? Die Wirtschaft mit Hilfe der lieben Mitmenschen aus Ökonomie und Regierung! Würden den Menschen jedoch, schon in der Primarschule das Geldsystem korrekt erklärt, wir hätten eine völlig andere Gesellschaft und Politiklandschaft! Es fehlt kein Geld, weil die Schöpfung ist immer bedarfsgerecht möglich!

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    • Juni 22, 2019

      «Zudem ist es in den Regeln von vimentis, dass man sein
      Foto oder nichts einstellen sollte»

      Herr Jossi, ich bin nicht der einzige, der ein solches Profilbild hat. Zudem habe ich bei Vimentis nachgefragt, ob mein Sujet erlaubt ist.

      «Ich antworte Ihnen, obwohl ich Schreiber ohne
      klare Angaben hasse»

      Was für Angaben?

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    • Juni 22, 2019

      Ein Profilbild sagt gar nichts über ein Profil aus! Nebensächlich wie nur etwas!
      Persönliche Auseinandersetzungen sind sicher nicht erwünscht und tragen zudem nicht zur sachlichen Aufklärung bei!

      Man hasst doch keine Menschen nur wegen seiner abweichenden Meinung?

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    • Juni 22, 2019

      https://www.vimentis.​​ch/d/dialog/regeln/

      Herr Brian Bader unter Bildhauer kommt Ihr Name im Internet nicht. Als Bildhauer sind Sie auf Verkauf Ihrer Werke angewiesen und es ist unmöglich, dass Sie keine Werbung machen. Meinen Freund Paul Agustoni auch Bildhauer (leider verstorben) findet man unter verschiedenen Aspekten auch unter Werke von Paul Agustoni…

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    • Juni 22, 2019

      Herr Bender, ich hasse keine Menschen wegen abweichenden Meinungen, aber ich hasse es, wenn man sich beteiligt und die Regeln nicht einhält.
      Wer sein Bild veröffentlich, der steht zu sich und zeigt ein wenig Mut, das ist für mich eine Charaktereigenschaft.​ Natürlich können Sie da auch anderer Meinung sein, das ist OK für mich. Ich werde diesen Standpunkt aber immer vertreten und suche Personen auch im Internet, weil das mir Klarheit schafft.

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    • Juni 22, 2019

      Lesen Sie richtig, Herr Jossi. Ich bin Steinbildhauer, der Grabsteine anfertigt und angestellt bin. Weshalb sollte ich im Internet stehen?
      https://beru​fskunde.com/ausbildun​gsberufe/ausbildung-s​teinbildhauer.html

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    • Juni 22, 2019

      Hier noch, damit Sie ruhig schlafen können:
      https://docs​.google.com/document/​d/1MhNvdMUWeX1341emaW​lp3rvqLNoLpQdY6CmXmOa​KBgA/edit?usp=sharing​

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    • Juni 22, 2019

      Und das wäre eigentlich mein Profilbild, welches ich eigentlich benutzen wollte und vielleicht auch einmal hochlade, aber das jetzige Sujet tuts auch.

      https://docs​.google.com/document/​d/1B-pLAva57o6Vyhf8aH​ynQRT028m4xmWfLzVa9x6​_wpE/edit?usp=sharing​

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    • Juni 22, 2019

      Herr Otto Jossi
      Was mich menschlich sehr enttäuscht ist die Tatsache, wie man die Beschreibung des existierenden Geldsystems negativ wertet, ohne es besser zu wissen!
      Es ist doch nur logisch, dass man selbst kein Geld ausgeben kann bevor es vorher ein Dritter getan hat. Die Auswirkung dieser Realität führt zum Rückfluss der Staats- und Sozialquote welche in den Preisen der Produkte und Dienstleistung einkalkuliert ist!
      Die Abwicklung über den Parameter Umsatz an den Endbenutzer und die Messe ist gelesen! Kein Zahler, weil sein Portemonnaie nicht mit dem Anteil der Staats- und Sozialausgaben, unrechtmässig gefüllt wird!
      Bis jetzt habe ich noch keine einzige Gegenrede lesen dürfen! Ich mache die Menschen auf die Betrügereien der Regierenden (Judikative in verordneter Agonie), welchen wir alle ausgeliefert sind aufmerksam! Anstatt zu hinterfragen, Daumen nach unten!

      Wir würden über den Sinn der Geldausgabe durch den Staat diskutieren, aber niemals Finanzierungsfragen stellen! Blödheit oder Intelligenz was ist dem Mensch lieber?

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    • Juni 22, 2019

      Herr Otto Jossi
      Wenn Sie im Internet über Personen nachfragen, so werden Sie unter meinem Namen, einige Erklärungen zum Geldsystem entdecken!
      Es sind Beschreibungen welche MMT nun bestätigt, jedoch niemand interessiert; denn man will betrogen und belogen werden. Schade eigentlich! Die Gesellschaft und Politiklandschaft würde sich verändern. Das Geldsystem würde in den Lehrplan Einzug finden. Die Wissenden müssen jedoch erst noch gefunden werden!

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    • Juni 22, 2019

      Herr Jossi, ich hoffe, dass Sie fairer halber Herrn Huber auch darauf aufmerksam machen, dass sein Profilbild nicht seiner Person entspricht.

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    • Juni 22, 2019

      Ist schon bedauerlich Herr Jossi, dass man ID’s posten muss, dass jemand glaubt, dass es auch die richtige Person (kein Ausserirdischer) ist, die hier schreibt. Leider gibt es hier bestimmte Personen, die unter falschen Namen agieren. Nur, gleich jemanden, der eine andere Meinung (ohne Profilbild) hat oder den Beitrag als unzureichend empfindet, gleich in dieses Gefäß zu werfen, ist schon bitter.

      Meine Frage war die, nach den verschwundenen Milliarden.

      «Ich habe das einmal aus verschiedenen Berichte zusammengetragen, kann Ihnen aber nicht mehr sagen woher.»
      Und selbst recherchieren war Ihre Antwort.

      Sie schreiben: «Die zugesicherten 2,1 Millionen Franken flossen nie.»
      Sind keine Milliarden.

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    • Juni 22, 2019

      Herr Brian Bader
      Mindestens hat Herr Jossi erklärt warum er Hass verspürt! Gefühle kann man oft nicht einordnen. Man kann darauf reagieren, so wie Sie es zurecht getan haben. Es sind persönliche Dinge, welche meiner Meinung nach, nicht zu einer Sachdiskussion gehört?

      Bedenklich​ und für erwachsene Menschen unerträglich ist es jedoch, wenn abweichende, sachlich begründete Meinungen, die Missstände erklären wollen, ohne Gegenrede, einfach negativ bewertet werden.
      Wenn 10 Personen je CHF 100 unter sich zirkulieren lassen (Wirtschaft), fehlt kein Geld! Bei der AHV ist dieses Wunder möglich! Blödheit oder Nichtwissen?

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    • Juni 23, 2019

      Her Bader
      Sie schreiben: «Die zugesicherten 2,1 Millionen Franken flossen nie.»
      Sind keine Milliarden.
      Das bezieht sich auf ein Projekt nicht auf alle und ist ein Beispiel von Vielen

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  • Juni 22, 2019

    https://www.pufen​dorf-gesellschaft.org​/post/das-ganze-zeit-​interview-mit-stephan​ie-kelton-vom-4-april​-2019-zur-modern-mone​tary-theory-mmt

    We​nn die Menschen das Geldsystem nicht verstehen wollen, fahren die Regierenden mit uns Schlitten!

    Ueli Maurer, seines Zeichen, BR, Finanzminister versteht nachweislich das Geldsystem nicht.
    Die Regierenden sollen doch einfach erklären, warum das Renteneintrittsalter eine Auswirkung auf die Geldmenge hat?
    Mit der Geldschöpfung sind die Abläufe systemimmanent; denn das Volumen deckt die Umlage ab!
    Wenn jedoch die Umlage, statt über den Umsatz an den Endbenutzer, über das Erwerbseinkommen zur Fütterung des Virus Zahler (nicht im Einklang mit dem Geldsystem),vorgenomm​enen wird, suggeriert man in betrügerischer Absicht, es fehle Geld!

    Diese Betrügereien sollten mit der Intelligenz des 21. JH. längst überwunden sein!

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  • Juni 22, 2019

    Das ist eben genau der grosse Konstruktionsfehler der EU, welcher zu Spannungen und Armut in weiten Bevölkerungsteilen führt, von prekären Arbeitsbedingungen ganz zu schweigen.

    Bevor die EU gegründet wurde bzw. neue Länder aufgenommen werden hätte man für alle Länder absolut verbindliche Sozial- Umweltstandards festlegen sollen. Arbeitsrecht und Mindestlöhne vorher angleichen müssen und zwar auf höhere und nicht auf niedrigste Niveaus.
    Ein Euro Jobs hätte es nie geben dürfen. Aber eben, der viel gelobte Neoliberalismus macht viele arm oder sie bleiben arm.

    So profitieren schon reiche Industriestaaten und international tätige Unternehmen am meisten.

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    • Juni 22, 2019

      Genau Herr Emil Huber
      Wieso mit dem Finger in die EU zeigen? Die Schweiz bedient doch weltweit einvernehmlich, auch den Zahler Virus?
      Der AHV Kasse fehlt Geld, weil die Regierenden den Diebstahl für die Wirtschaft orchestriert! Der Neoliberalismus hat BR Maurer verinnerlicht, ohne ihn jedoch zu begreifen!
      Im Einklang mit der Auswirkung der Schuldengeldumlage gilt es die Auseinandersetzung Demokratie gegen Machtfülle zu führen aber niemals Links (Sozial) gegen Rechts (Bürgerlich). Es fehlt kein Geld nur der Wille!

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  • Juli 14, 2019

    Kohäsionsmilliarde

    1. Entgegen den Behauptungen der EU hat die Kohäsionsmilliarde nichts mit
    dem Zugang zum Binnenmarkt zu tun. Den Zugang zum Binnenmarkt in
    Europa hat sich die Schweizer Wirtschaft in der Höhe von über 100
    Milliarden Euro im Jahre durch Leistungen verschafft, die jemand in der EU
    kaufen wollte, und für welche die Käufer den verlangten Preis bezahlt
    hatten.

    Dazu braucht die Schweiz so wenig eine Kohäsionsmilliarde oder ein
    Rahmenabkommen wie die USA, die für über 200 Milliarden Euro und
    China, die für über 300 Milliarden Euro in den Binnenmarkt der EU
    exportiert haben.

    2. Die bisherigen bilateralen Verträge mit der EU sind ein intelligentes,
    ausgewogenes Vertragswerk. Beide Seiten haben Rosinen gepickt und
    Konzessionen gemacht. Die immer wieder gehörte Behauptung, die Schweiz
    habe einseitig Rosinen gepickt, ist eine Beleidigung der Vertragsunterhändler
    der EU. Die sind nämlich nicht auf den Kopf gefallen und haben die
    Interessen der EU im Rahmen der Vertragsverhandlungen​ genügend
    gewahrt. Damit schuldet die Schweiz der EU für den Zugang zum
    Binnenmarkt kein Geld. Wird trotzdem bezahlt, so ist das unter der Rubrik
    Entwicklungshilfe einzuordnen.

    3. Die Kohäsionsmilliarde ist an die Bedingung zu knüpfen,
    a. dass die EU die Gleichwertigkeit der Regeln zur schweizer Börse
    definitiv anerkennt und
    b. dass die Zahlungen ausgesetzt werden, sollte die EU die Aufdatierung
    der bisherigen Bilateralen Verträge durch die Gemischten Ausschüsse
    verzögern.

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    • Juli 25, 2019

      Ich kenne niemanden der behauptet das die Schweiz bei Abschluss der bilateralen Verträge Rosinen gepickt hätte. Ich höre das nur in Zusammenhang mit der Idee sich Teilen wie der Personenfreizügigkeit​ zu entledigen, bei gleichzeitiger Beibehaltung aller Verträge die vorteilhafter sind.

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