Das heute geltende Tierseuchengesetz gibt es seit 1966 und ist nicht mehr zeitgemäss. Es deckt zum Beispiel die Seuchenprävention nur ungenügend ab. Durch zunehmenden internationalen Tierhandel können vermehrt Krankheiten von aussen in die Schweiz eingeschleppt werden. Dagegen müssen wir gerüstet sein. Alle Ständeräte und fast alle Nationalräte sagen Ja zur Änderung. Das neue Tierseuchengesetz fördert die Tiergesundheit. Bei den Impfobligatorien gibt es nichts Neues und es bleibt alles gleich wie heute. Der Bund verfügt schon heute über die Kompetenz, eine Impfung von Tieren obligatorisch zu erklären, wenn es eine Seuche erfordert.
Ich möchte hier auf einige Aussagen der Gegner eingehen. Sie sagen, dass das neue Gesetz den Impfzwang, die Zwangsmedikation und Zwangsmassnahmen bei Tieren ermöglicht. Diese Aussage stimmt so nicht. Sie behaupten, viele Bauern befürchten, dass dadurch ihre Tiere geschwächt würden. Diejenigen Bauern, mit denen ich rede, befürchten das nicht. Im Gegenteil: Der Bauernverband und auch der Schweizer Tierschutz sind für die Gesetzesänderung. Das Referendumskomitee prangert die Machtkonzentration beim Bund an und die mangelnde Transparenz im Impfwesen. Es befürchtet, dass der Bund willkürlich Seuchen ausruft. Welchen Vorteil hätte der Bund davon? Die SVP führt ins Feld, dass der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... eigenmächtig völkerrechtliche Verträge abschliessen könne und fremdes Recht übernommen werden müsse. Dazu sage ich nur: Internationale Zusammenarbeit ist nötig, denn Seuchen machen nicht Halt vor der Grenze. Auch die SVP-Vertreter im NationalratDer Nationalrat stellt neben dem Ständerat die grössere de... haben dieses Gesetz fast geschlossen unterstützt. Mich wundert, dass einige von den Unterstützern nun das Gesetz bekämpfen. Alle Kantone begrüssen eine Revision und eine gesamtschweizerische Koordination. Ich sage JA zum neuen Tierseuchengesetz.
Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide commentsZitat: “Seuchen kennen keine Grenzen”.
Panikmacherei und Angstmacherei durch Lobbyisten, welche nur zu Gerne als verlängerte Arme der Pharma agieren, überschreiten im Gegenzug in den letzten Jahren in immer kürzeren Abständen die Grenzen der Glaubwürdigkeit.
Zitat: “Das neue Tierseuchengesetz fördert die Tiergesundheit. Bei den Impfobligatorien gibt es nichts Neues und es bleibt alles gleich wie heute. Der Bund verfügt schon heute über die Kompetenz, eine Impfung von Tieren obligatorisch zu erklären, wenn es eine Seuche erfordert.”
Wenn das neue Gesetz nicht neues bringt – wo soll es dann die Tiergesundheit fördern und wieso brauchen wir ein Gesetz das nichts neues bringt.
Was internationale Zusammenarbeit im Berreich von Tierseuschen betrifft, sollte man sich vielleicht einmal BSE ins Gedächnis rufen: Die anderen Nationen geben einfach nicht (bzw. zeitlich stark verzögert) zu, von einer Seuche betroffen zu sein, denn das würde zu einem Exportverbot führen, was wiederum die Wirtschaft schädigen würde.
AV: Zitat Albert Vitali / RB: Replik Roger Burkhardt
AV: Das heute geltende Tierseuchengesetz gibt es seit 1966 und ist nicht mehr zeitgemäss.
RB: Auch das TSG Komitee sieht durchaus Revisionsbedarf. In diesem Sinne haben wir durch unsere politische Arbeit im Kanton Zürich bereits eine positive Revision des kantonalen Tierseuchengesetzes erreicht. Neu überwacht dort eine unabhängige Fachkommission aus den Bereichen Landwirtschaft, Veterinärmedizin und Tierschutz den Vollzug des Tierseuchengesetzes durch das kantonale Veterinäramt – und stellt sicher, dass dieser im Interesse der Allgemeinheit erfolgt. Ferner vergütet der Kanton ZH neu auch Langzeit-Impfschäden (zytotoxische Reaktionen etc.). Folglich können wir wertvolle praktische Erfahrungen einbringen, die sich auch in einem nationalen Legislatur-Projekt zum Wohle aller umsetzen lassen. Mit einem NEIN zum TSG wählen die Stimmberechtigten Entscheidungsfreiheit, Transparenz, Föderalismus, Komplementärmedizin und Kosteneffizienz. Zudem geben Sie uns die Möglichkeit, fundierte Vorschläge für eine alternative Revision des TSG im Interesse der Allgemeinheit in die politische Diskussion einzubringen.
AV: Es deckt zum Beispiel die Seuchenprävention nur ungenügend ab.
RB: Warum ist im revidierten TSG der Einbezug und die Förderung der Komplementärmedizin kein Thema? Der gesamt Fokus liegt auf vielfach toxischen Produkte der Pharma, die mit unseren Steuergeldern auch noch verbilligt bzw. gratis abgegeben werden (Art. 42.f), was unter anderem über den Preisdruck zur systematischen Unterdrückung natürlicher Heilmittel und -methoden führt. Das widerspricht das dem Verfassungsgebot, die Komplementärmedizin zu berücksichtigen (Art. 118a).
AV: Durch zunehmenden internationalen Tierhandel können vermehrt Krankheiten von aussen in die Schweiz eingeschleppt werden. Dagegen müssen wir gerüstet sein.
RB: Aufgrund welcher Statistik wurde zunehmender internationaler Tierverkehr festgestellt? Könnten Sie Ihre Quelle bitte angeben? Die Schweiz ist ein traditionelles Tier-Exportland. Daher wurden früher eher mehr Tiere exportiert. Heute werden statt den Tieren vermehrt deren Spermien und Eizellen transportiert. Lebend-Tiertransporte sind nicht rentabel. Ferner verlangen Vorstösse von Tierschützern ein Transport-Verbot. In welchen Fällen wurde die Einschleppung von welchen Krankheiten beobachtet?
Virus-Wahn – Milliarden-Profite mit erfundenen Seuchen – Dr. Claus Köhnlein
http://www.youtube.com/watch?v=FbHB38IWuLU
Schweinegrippe – Hintergründe der Massenimpfungen
http://www.youtube.com/watch?v=AAvAPbdkkBU
AV: Alle Ständeräte und fast alle Nationalräte sagen Ja zur Änderung. Das neue Tierseuchengesetz fördert die Tiergesundheit.
RB: Aus den Wortprotokollen auf Parlament.ch lässt sich herauslesen, was unsere Rückfragen bei Parlamentariern bestätigten: Viele National- und Ständeräte haben das revidierte TSG im Parlament nur bejaht, weil sie mit zahlreichen Vorlagen überlastet sind. Sie haben sich nicht ausreichend mit dem revidierten TSG befasst und mussten sich auf die Empfehlungen ihrer KollegInnen der national- und ständerätlichen Kommissionen für Wissenschaft verlassen. Die beiden Kommissionen wiederum haben sich weitgehend auf die Empfehlungen des Bundesamtes für Veterinärwesen und der Konzerne verlassen. Es liegt ganz im Interesse der Stimmberechtigten, die von Partikular- und Machtinteressen geprägte Vorlage zurückzuweisen. So geben Sie uns die Möglichkeit, eine alternative Gesetzesrevision im Interesse der Allemeinheit in die politische Diskussion einzubringen.
AV: Bei den Impfobligatorien gibt es nichts Neues und es bleibt alles gleich wie heute. Der Bund verfügt schon heute über die Kompetenz, eine Impfung von Tieren obligatorisch zu erklären, wenn es eine Seuche erfordert. Ich möchte hier auf einige Aussagen der Gegner eingehen. Sie sagen, dass das neue Gesetz den Impfzwang, die Zwangsmedikation und Zwangsmassnahmen bei Tieren ermöglicht. Diese Aussage stimmt so nicht. Sie behaupten, viele Bauern befürchten, dass dadurch ihre Tiere geschwächt würden. Diejenigen Bauern, mit denen ich rede, befürchten das nicht. Im Gegenteil: Der Bauernverband und auch der Schweizer Tierschutz sind für die Gesetzesänderung.
RB: Genau, Tierseuchengesetz Art. 10 Abs. 3.3 autorisiert den Bundesrat und das BVET bereits heute, obligatorische Impfungen anzuordnen:
http://www.admin.ch/ch/d/sr/916_40/a10.html
Sie können davon ausgehen, dass uns die Rechtslage bekannt ist. Schliesslich haben die Bauern den Impfzwang erlebt. Was die Bauern darüber zu berichten haben, können sie den nachstehenden Filmen über die flächendeckenden Blauzungen-Zwangsimpfungen und ihre Folgen entnehmen:
http://tsg-referendum.ch/zwangsimpfungen
Worte wie “Impfzwang” und “Impfobligatorium” wurden sowohl im bestehenden wie auch im revidierten Gesetzestext geschickt vermieden. Dennoch bewirken zahlreiche sich wie Puzzlestücke ergänzende Bestimmungen eine INDIREKTE Verschärfung des Impfobligatoriums – eine Tatsache, die jedoch nur sichtbar wird, wenn man die Puzzelstücke (Bestimmungen) zu einem Ganzen zusammenfügt. Durch die im revidierten TSG vorgesehene Machtkonzentration bei nationalen und internationalen Autoritäten entsteht ein bedeutendes Machtmissbrauchspotential. Unsere Mitwirkung bei fragwürdigen Zwangsmassnahmen soll – z. B. im Interesse der Konzerne – mit betraglich UNLIMITIERTEN Bussen (Art. 48), Strafanzeigen (Art. 54) und Gefängnisstrafen (Art. 47) durchgesetzt werden können. Durch schwammige, interpretierbare Formulierungen wird unser Einspracherecht eingeschränkt. Das BVET ist Rekursinstanz für Einsprachen gegen seine eigenen Anordnungen. Es kann Einsprachen gewähren – oder eben nicht (Art. 59.b). Folglich steigt das Risiko unnötiger national angeordneter sowie international fremdbestimmter Zwangsimpfungen enorm. Weiteres siehe Pro & Contra:
http://tsg-referendum.ch/pro-und-contra
AV: Das Referendumskomitee prangert die Machtkonzentration beim Bund an und die mangelnde Transparenz im Impfwesen. Es befürchtet, dass der Bund willkürlich Seuchen ausruft. Welchen Vorteil hätte der Bund davon?
RB: Wie erklären Sie sich dann folgendes Verhalten des Bundes:
2012-11-09 – Bund wirbt mit viel zu hohen Sterbezahlen fürs Impfen – Tagesanzeiger
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Bund-wirbt-mit-viel-zu-hohen-Sterbezahlen-fuers-Impfen-/story/30017875
Offenbar ist der Bund in WESENTLICH höherem Masse von multinationalen Konzernen und Banken abhängig und kontrolliert, als Bund und Konzerne uns BürgerInnen eingestehen möchten.
AV: Die SVP führt ins Feld, dass der Bundesrat eigenmächtig völkerrechtliche Verträge abschliessen könne und fremdes Recht übernommen werden müsse. Dazu sage ich nur: Internationale Zusammenarbeit ist nötig, denn Seuchen machen nicht Halt vor der Grenze.
RB: Internationale Zusammenarbeit auf partnerschaftlicher Basis? Ja gerne! Unterstellung der Schweiz unter die Herrschaft internationaler Organisationen und Konzerne? Nein danke! Der offenbar keineswegs unabhängig agierende Bund (siehe oben) schliesst solche Staatsverträge in grosser Zahl ab. Die Verträge umfassen in der Regel hunderte von Seiten. Die wesentlichen Punkte (Partikularinteressen) konzentrieren sich meist auf wenige Seiten oder gar Sätze und sind in den riesigen Textmengen wie Nadeln im Heuhaufen verborgen. Wenn die arbeitende Bevölkerung die Verträge überhaupt je zu Gesicht bekommt, dann hat sie praktisch keine Chance, die gewaltigen Textmengen angemessen zu prüfen und ggf. mittels Referendum zu stoppen. Fazit: Im Zweifelsfall besser ein NEIN in die Urne legen.
AV: Auch die SVP-Vertreter im Nationalrat haben dieses Gesetz fast geschlossen unterstützt. Mich wundert, dass einige von den Unterstützern nun das Gesetz bekämpfen.
RB: Die betreffenden Partei-Vertreter sind offenbar in der Lage, neue Fakten zu würdigen und ihre Politik entsprechend anzupassen. In meinen Augen zeugt solches Verhalten von Charakterstärke. Es bleibt zu hoffen, dass weitere Parlamentarier dem guten Beispiel folgen.
PS: Tierseuchen haben noch NIE vor Kantons- und Landesgrenzen halt gemacht. Mit den seit Jahrhunderten bewährten Methoden (Isolation, Quarantäne, ggf. Ausmerzung) hat die Schweiz Tierseuchen immer erfolgreich bekämpft.
Herr Burkhardt/ Stimmt genau. Drum zeigt sich ja auch, dass diese Abstimmung einmal mehr nur der Pharma und der dazugehörenden Lobbyisten und Bürokratien dienen soll. Heuzutage sehr im “Trend” sogenannt “Altes, Bewährtes” muss immer “beackert” werden um zu verschlimmbessern, damit genug bürokratischer Stoff vorhanden ist für die behördlichen “Amtsstuben”. Kosten spielen in diesem Bereich keine Rolle, weil die Steuerzahler es ohnehin “berappen” MÜSSEN.
Ja, Frau Habegger, das ist genau wie bei der Energie! So neues, gefährliches Zeugs wie die AKWs, bei denen die Kosten auch keine Rolle spielen, da sie ja das Volk schlussendlich berappen müssen. Kämpfen Sie auch da gegen den Trend der Atom-Mafia?
@Herr Barner/Hier befinden wir uns soweit ich denke in einem Forum über, ich nenne es mal “die menschliche Energie” geht. Die höchste Energie, welche man miterhält im Leben ist die Gesundheit. Die Pharma spielt derzeit mit desem höchsten Gut aus purer Profitgier. Sie verhindert seit Jahren z. B. “alternative Medizin”, die Politik hilft wacker mit, weshalb? Weil es derzeit kein grösseres “Geschäft” gibt.
Habe genug selber gesehen/miterlebt was “Übermedikationen oder falsche Medikamente anrichten”.
Beispiele: 20 – 30 Medikamente pro Tag an ältere Personen und am Schluss heisst es: Hat halt jetzt Alzheimer. Das hätten wir wohl alle, wenn das Grundnahrungsmittel plötzlich Pharma heisst. Oder Kinder welche mit Ritalin “gefüttert” werden bis ins Erwachsenenalter. Die kommen aus dem Medikamentenkreislauf kaum mehr raus. Und genau dies will die Pharma erreichen und wenn nicht über die Humanmedizin, dann halt jetzt durch die Hintertüre über die Veterinärmedizin.
Ich diskutiere gerne zu gegebener Zeit über “Atomenergien” etc. mit Ihnen, jedoch hier geht es meines Erachtens zumindest für mich zur Zeit um Wichtigeres/bzw. etwas was jedermnn/Frau selber entscheiden müssen kann. Da soll sich jederman/frau fragen dürfen: Will ich über die Nahrungskette eine Pharma unterstützen, welche derzeit Bereicherung ihrerselbst in den Mittelpunkt sellt oder nicht?
Ich ganz klar NEIN, den Menschen, wie den Tieren zuliebe.
Freundlichst B. Habegger
Geht es wieder nur um den Profit???
Da liegen Sie goldrichtig. Die Pharmaindurstrie reibt sich die Hände, der Bund auch der keine Schulden mehr machen muss, wie beim Kauf der Spritzen für die Schweinegrippe.
Wie es zu einer Seuche kommt, ist anscheinend noch zu wenig erforscht. Meine Hypothese: Monokultur.
http://www.vimentis.ch/dialog/readarticle/per-asylgesetz-zur-genitalverstuemmelung/
Massensterben nach Blauzungen-Zwangsimpfungen
BVET ordnete ohne Not massenhafte Verabreichung ungetesteter Impfstoffe an
http://tsg-referendum.ch/zwangsimpfungen
Herr Vitali hat absolut recht:
Um Seuchen bekämpfen zu können, braucht es erstens eine nationale Koordination und zweitens eine internationale Zusammenarbeit!
Bei dieser Abstimmung geht es anscheinend immer mehr um die Frage ob man mehr den wissenschaftlichen Fakten oder dem esoterischen, verschwörungstheoretischen Gugus vertraut!!!
Ich setze klar auf wissenschaftliche Fakten, die SVP anscheinend mehr auf Esoterik und Verschwörungstheorien…
Hütet euch vor dem Gesundheitsvogt!
(Tierschutzgesetz-Abstimmung vom 25. November, laufende Unterschriftensammlung zum Epidemiengesetz-Referendum)
Trotz den Debakel mit Vogel-, Schweinegrippe, Blauzungenimpfung und verlochten Tamiflu-Millionen will der Bund seine Machtkonzentration im Gesundheitssektor mit dem Tierschutzgesetz (Abstimmung 25. November) und dem Epidemiengesetz (Unterschriftensammlung für Referendum läuft) ausbauen, obschon die Schweiz diesbezüglich über genügend Regelungen verfügt.
Beide Gesetze hätten weitreichende Folgen für unser direktdemokratisches und föderalistisches System. Sie sind ein Angriff auf die Freiheit und Eigenverantwortung von Bürgern, Ärzten, Bauern und Tierhaltern bis hin zu obligatorischer Reisekontrolle und Sexualerziehung für Kinder, schlüpfrigen Kampagnen, Gesundheitsfichen und Zwangsimpfungen. Wir wollen auch keine giftigen, womöglich gentechnisch hergestellte Impfstoffrückstände in Fleisch und Milch.
Der Bundesrat könnte eigenmächtig und ohne Kontrolle durch Parlament und Volk internationale Verträge abschliessen, die internationalen Organisationen wie der WHO erlauben würden, den Pandemiefall auszurufen und über den Bundesrat hinweg direkt auf den Bürger sowie auf seine Gesundheitsdaten – in den vom Epidemiengesetz vorgesehenen – zentralen Fichenregistern zuzugreifen.
Die Aufgabe des Bundes wäre die Sicherstellung der Selbstversorgung mit Impfstoffen. Statt dessen liess er es zu, dass das renommierte Schweizerische Serum- & Impfinstitut Berna (Berna Biotech AG) in ausländische Hände geriet, von denen wir nun abhängig sind. Es braucht keine revidierte, zentralistische Tierschutz- und Epidemiengesetze. Prävention und Gesundheitswesen müssen weiterhin in den Händen der Kantone bleiben, weil sie die lokalen Verhältnisse besser kennen und kostengünstiger als eine zentralistische Bundesstelle arbeiten können. Hütet euch vor dem Gesundheitsvogt!
Da wird wieder eine Wundertüte verkauft und die Politiker haben selber keine Ahnung um was es dabei geht. Es ist ja jedem ganz klar das es dazu keine Gesetze braucht und eher in anderen Bereichen Handlungsbedarf Vorrang haben sollte, z.b. der genauen deklaration der Nahrungsmittel. Dann wäre das Seuchengesetz gleich doppelt überflüssig.
Also wenn der Gutzwiller (Arena-Doktor) meinten, wir alle täten Seich verzellen wo nit gutfinden Pharmamafiazüg. Wie Arzt will arbeiten, wenn eh nu meinen dass isch alls nu Seich? Scheindiagnosen, Scheintherapien, Scheininvalide. Und der Arzt ein Überheld, mental Stahl mit Beton drum. Herr Gutzwiller, sind ein Scheinarzt, ein Scharlatan, ein Scheinmensch gar?
@Stefan Kirchgraber/Sie sprechen mir und wohl noch vielen ganz aus dem Herzen. In der Arena über das Tierseuchenschutzgesetz habe ich mich gefragt ob er alles von der Pharma eingeimpft bekam. Es war die “gleiche Leier” wie bei jeder “erfundenen” Seuchen der letzten Jahre.
Generell keine Zwangsmedikationen für Mensch und Tier,
für Pharmagiganten und dazugheörender Lobbyisten’s Gier!!!
Verweise auch auf folgenden Blog zu diesem Thema:
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/pharma-will-durch-die-hintertuere/