1. Ausländer- & Migrationspolitik

Sind wir Schweizer “Dumpfbacken”?

“Merkels Be­liebt­heit im Sturzflug”

“Deutsche stellen Koalition vernichtendes Zeugnis aus”

Warum?

Wegen ihrer Flüchtlings”politik”!​​​​​​​​​​​​​​​​​

Un​d​ wir Schweizerinnen und Schweizer?

Wie lange schauen wir dem Treiben von Bundesrätin Sommaruga noch zu?

Bundesrätin Sommaruga, die am 03.08.2015 von Frau Merkel als der “großen Schwester” gesprochen, sich mit ihr solidarisiert hat.

Wie lange lassen wir Simonetta Sommaruga, Bundesrätin und Herrn Mario Gattiker, Staatssekretär noch weiter wursteln?

Frau Sommaruga, die vor einiger Zeit in der “SRF”-Tagesschau und vor einigen Tagen erst in der “NZZ am Sonntag” – nachstehend – vor einem “Alleingang der Schweiz in der Asylpolitik” gewarnt hat. Link: http://www.pressreade​r.com/similar/2817026​13729255

Fact ist:

Bundesrätin Sommaruga IST Europaweit auf dem Alleingang – denn:

Frau Merkel muss nachgeben – auch wenn sie immer noch nicht von “Obergrenzen” spricht. Aber sie spricht von Kontingenten. Sie fordert die Flüchtlinge / Asylanten auf nach Hause zurückzukehren.

Ihr Adlatus, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (ein Nachschlagen unter “De Maizière” in “Wikipedia” lohnt sich) fordert in Kabul die Afghanen auf, nicht nach Deutschland zu reisen, denn das sei nicht das Paradies (dem Sinne nach zitiert). Aber die Afghanen kaufen weiterhin Pässe in grosser Zahl: Frau Merkel hat am 06.09.2015 – “das schaffen wir” – auch sie eingeladen.

Zu Sommarugas Alleingang:

Unbelehrb​​​​​​​​​​​​​​​ar, stur verhält sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga noch am 24. Januar 2016 in der “NZZ am Sonntag”: “Absage an nationalen Alleingang”:

“Sommaru​​​​​​​​​​​​​​​​​ga setzt auf Asylpolitik der EU”, von Lukas Häuptli, Link:http://www.press​reader.com/similar/28​1702613729255

” … allerdings erst auf dem Papier”.

(Herr Häuptli kommentiert eher zurückhaltend, eher kritisch und verweist auf den wachsenden Widerstand gegen das Flüchtlingsgebaren von SP-Bundesrätin Sommaruga).

Denn, diese Asylpolitik – lanciert durch Bundeskanzlerin Merkel am 06.09.2015 – gibt es in Praxis nicht und wird es nicht geben.

Denn – Frau Merkel wird schon in ihrem eigenen Land in die Ecke getrieben, erst recht in den anderen EU-Ländern:

»Merkel trägt die Schuld«

Ein Oxford-Professor liest Deutschlands Willkommenskultur-Fan​​​​​​​​atikern die Leviten – allen voran Angela Merkel:

In einem Interview mit der “Welt” gab Paul Collier, 67-jähriger Ökonom und Migrationsforscher von Weltrang, der Kanzlerin die Hauptschuld an der Asylkrise. Collier: „Bis zum vergangenen Jahr waren Flüchtlinge kein großes Thema. Dann kommt da die deutsche Kanzlerin und spricht davon, dass Europas Türen offen sind. Überlegen sie sich doch einmal, wie das bei den Menschen ankommt?” Merkel habe Deutschland und Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet, und zudem tausendfaches Leid verursacht. Viele hätten ihre Worte als Einladung verständlicher uns als Einladung und sich danach erst auf den Weg gemacht. Sie hätten ihre Ersparnisse geopfert und sich dubiosen Schleppern anvertraut.“

(„Preußi​​​​​​​​sche Allgemeine Zeitung“ Nr. 5 vom Freitag, den 05.02.2016)

Das unterstreicht folgender aktueller Bericht aus Deutschland.

Doch sei zuerst ein Artikel von Simon Gemperli in Erinnerung gebracht, der schon bei seiner Veröffentlichung in der “NZZ” vom 28. Januar 2016 und erst recht seither völlig daneben liegt.

“NZZ” vom 28.01.2016 19:34 Uhr; von Simon Gemperli; Link: http://www.nzz.ch/sch​​​​​​​weiz/absage-an-​e​i​n​e​-​a​bschrecku​ng​s-​rh​et​or​ik​-1.​186​856​77 .

“Schweizer Asylpolitik Absage an eine Abschreckungs-Rhetori​​​​​​​k”

“Symbolpolit​i​s​c​h​e​ Massnahmen wie Asyl-Obergrenzen soll es in der Schweiz nicht geben. Das Staatssekretariat für Migration setzt auf die abschreckende Wirkung fairer und konsequenter Verfahren”.

Wenn mir die Zeit reicht, werde ich mich in einem gesonderten Beitrag mit Gattikers Selbstbeweiräucherung​​​​​​​ und mit Gemperlis wie immer markigen, aber unzutreffenden Formulierungen auseinandersetzen.

Wa​​​​​​​s aber jeder geneigten Leserin und ebensolchem Leser sofort ins Auge sticht:

Herr Gemperli titelt: “Absage an eine Abschreckungs-Rhetori​​​​​​​k”. Ja, was macht die große Schwester von Bundesrätin Sommaruga, Bundeskanzlerin Merkel in ihrer “Festung Bundeskanzleramt”?

O-​​​​​​​Ton der “Frankfurter Allgemeine Zeitung”:

“Festung Bundeskanzleramt … Die Festung, in der Frau Merkel und ihre Entourage sich verschanzt haben, muss geknackt, geschleift werden, soll Deutschland, soll die EU, soll Europa zu gangbaren Lösungen kommen.”

Bundeskanzle​​​​​​​rin Merkel macht auf Abschreckungs-Rhetori​​​​​​​k – siehe oben, siehe deutsche Zeitungen.

Da muss sich die “kleine” Schwester Simonetta aber sputen sich ihrer Schwester Angela, die an unangenehmen Erfahrungen immer voraus ist, anzupassen. Sonst kommt Simonetta noch mehr in die Bredouille als ihre große Schwester in der Festung Bundeskanzleramt … .

Hier nun der aktuellste Lagebericht aus Deutschland

„t-onlin​​​​​​​e.de“ | dpa, AFP, vom Donnerstag, den 04.02.2016, 08:14 Uhr;

Link: http://www.t-online.d​​​​​​​​​​​​​​​​​e/nac​h​r​i​c​h​t​e​n​/​a​u​​s​​l​​a​​n​​d​​/​kr​​is​​en​​/i​​d_​​76​​8​7​​0​8​​3​8​​/​f​​l​u​e​c​h​t​l​i​n​g​s​p​o​​l​i​t​​i​k​-​​b​e​l​​​i​ebt​​​h​eit​​​-​vo​n​​​-​an​g​​​e​la​-​​​​m​er​k​​​el​-i​m​​​-​s​tu​r​​​z​f​lu​g​​​.​​h​tm​l​​​ .

“Vernichtendes Zeugnis für die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:

81 Prozent der Deutschen sind laut einer aktuellen Umfrage der Meinung, dass die Große Koalition die Situation nicht im Griff habe.

Und Angela Merkels Popularität ist so niedrig wie seit 2011 nicht mehr.

Nur 18 Prozent sind im ARD-Deutschlandtrend anderer Auffassung.

Inzwische​​​​​​​​​​n befürworten außerdem 63 Prozent eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme, das sind zwei Punkte mehr als im Januar.

Auch Verschärfungen im Asylrecht finden breite Zustimmung.

Die Kürzung von Sozialleistungen für Flüchtlinge, die sich nicht integrieren wollen, begrüßen 88 Prozent.

78 Prozent sind für die geplante Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsländer.

77 Prozent halten die Zurückweisung von Menschen ohne Asylanspruch gleich an der Grenze für gut.

[und was machen Bundesrätin Sommaruga und ihr Staatssekretär Mario Gattiker? Sie lassen alle, die an unsere Grenze kommen in unser Land einreisen – auch illegale Einwanderer, auch solche, die in Deutschland bereits ein Asylgesuch eingereicht haben. Wie lange noch schauen unsere Damen und Herren National- und Ständeräte diesem treiben zu?]

Wer das nicht glaubt / glauben will, der sehe sich die „SRF“-Rundschau vom Mittwoch, den 16. Dezember 2015 20:55 Uhr an;

Link: http://www.srf.ch/pla​​​​​​​​​​​​​​​​​y/tv/​r​u​n​d​s​c​h​a​u​/​v​​i​​d​​e​​o​​/​​d​er​​-a​​sy​​lr​​ep​​or​​t​?​​i​d​​=​b​​9​d​​f​0​7​a​6​-​c​2​c​b​-​4​0​​c​d​-​​b​5​e​​f​-​7​​​c​819​​​6​e63​​​f​09​ .

Und weiter im Text:

94 Prozent finden die Aufnahme von Flüchtlingen richtig, die vor Kriegen*) geflohen sind. Selbst bei [Alternative für Deutschland] AfD-Anhängern unterstützen dies 76 Prozent.

73 Prozent aller Befragten befürworten eine Aufnahme bei politischer oder religiöser Verfolgung. Bei den AfD-Anhängern unterstützen dies 50 Prozent.

Nur 25 Prozent finden, dass Armuts-Flüchtlinge aufgenommen werden sollten, bei AfD-Anhängern nur fünf Prozent.

*)

[Alle die Menschen, die vor allem aus der Türkei, aber auch die, die aus Jordanien, aus dem Libanon nach Europa flüchten sind „nicht vom Krieg geflohen“, sie wollen ein besseres Leben.

Wird eigentlich wahrgenommen, dass die arabischen Ölstaaten – Saudi-Arabien, Qatar, Emirate – überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen!]

CDU verliert, AfD gewinnt

In der Sonntagsfrage verlor die Union [CDU / CSU] im Vergleich zum Vormonat vier Punkte und kam auf 35 Prozent [wegen der CDU!].

Die SPD stagnierte bei 24 Prozent.

Die Linke erreicht neun Prozent (plus eins),

die Grünen zehn Prozent (minus eins).

Die FDP kam auf fünf Prozent (plus eins).

Die AfD verbesserte sich um drei Prozentpunkte und erreichte zwölf Prozent. Das ist der höchste Wert, der im ARD-“Deutschlandtrend​​​​​​​​​​​​​​​​​” für die AfD bisher gemessen wurde.

Merkels Beliebtheit im Sturzflug [die große Schwester von Bundesrätin Simonetta Sommaruga]

Die Zufriedenheit mit der Regierung sinkt deutlich.

Nur 38 Prozent der Befragten zeigten sich mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden oder sehr zufrieden – das sind 13 Punkte weniger als im Vormonat.

61 Prozent waren weniger oder gar nicht zufrieden – 13 Punkte mehr als im Vormonat.

Auf Platz eins der Liste der beliebtesten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit 70 Prozent Zustimmung (minus ein Punkt).

Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit 64 Prozent Zustimmung (minus acht).

Bundeskanzleri​​​​​​​​​​n Angela Merkel (CDU) liegt mit 46 Prozent auf Platz drei. Die Zustimmung zu ihr sank um zwölf Punkte.

Das Institut Infratest dimap befragte am Montag (01.02.2016) und Dienstag (02.02.2016) zur Flüchtlingspolitik 1004 Bundesbürger und für die Sonntagsfrage 1504 Wahlberechtigte.”

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Comments to: Sind wir Schweizer “Dumpfbacken”?
  • Februar 4, 2016

    Abrechnung mit Frau Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des eidgenössischen Departements für Justiz und Polizei (EJPD)

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  • Februar 4, 2016

    Und warum hat die SVP dann den Posten nicht übernommen. Ganz einfach, weil sie absolut keine Idee haben, wie sie es besser machen könnten. Aber auf Sommaruga herumhacken ist auf viel leichter. 4 Jahre hat nun die SVP und die FDP Zeit zu zeigen, was sie denn alles besser machen. Zitat:”Wie lange noch schauen unsere Damen und Herren National- und Ständeräte diesem treiben zu?” Gute Frage wenn bedacht wird, wer so alles dort sitzt.
    Die erste Chance bei der Departementsverteilun​g haben sie schon mal verpasst. Aber hören sie jetzt bitte auf mit Schuldzuweisungen. Scheinbar war der SVP das Thema dann doch nicht so wichtig.

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    • Juli 19, 2021

      Da liegen Sie völlig falsch: in allen schweizerischen Tageszeitungen war zu lesen, dass Frau Sommaruga das EJPD gar nicht aufgeben wollte, So auch hat sie sich selbst in der “SRF”-Tagesschau geäussert. Die SP-Frau hat ein Sendungsbewusstsein – ein falsches, zum Schaden unserer Schweiz.

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    • Juli 19, 2021

      Ich sage nur: Anciennitätsprinzip! Was Sommaruga gewollt hätte, wäre nicht von Belang gewesen, wenn U.Maurer gewollt hätte. 😉

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    • Juli 19, 2021

      Jose Martin Blanco, Sie glauben tatsächlich, dass Maurer gegen den Willen von Sommaruga Ihren Posten erhalten hätte. Wer im Amt ist hat das Recht, Dieses zu behalten oder freiwillig zur Verfügung zu stellen.

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    • Juli 19, 2021

      Stimmt nicht. Ausserdem sagte ja Maurer am TV eh: “Ich hatte keine Lust darauf!” Ein Bubi als Bundesrat, das nur das tut, was ihm Lust macht. Lust darauf, die beste Armee der Welt zu erschaffen. Bauchlandung ohne Flügerlis! Sich reinbeissen kann so ein Lustknabe nicht. Ausserdem hätte er eh nicht gewusst, was tun.

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    • Juli 19, 2021

      Grossmaul Maurer im Finanzdepartement?
      Ist das nicht ein Risiko?

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    • Juli 19, 2021

      Für den sozialen Frieden im Lande schon. Man wird sehen, bei wem gespart und kassiert wird. Ob die Landwirtschaft auch dazu beitragen muss, zu sparen?

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  • Februar 6, 2016

    Na, Herr Meyer, Ich kann Herrn Blanco nur zustimmen: Warum hat die SVP die Chance nicht genutzt, Frau Sommaruga abzusetzen? Ich sage es Ihnen gerne: Weil Ihnen dann ein Hauptargument fehlen würde, um dem Volk Sand in die Augen zu streuen. Weil Sie dann eben endlich selber helfen müssten, Probleme zu lösen, statt sie dauernd zu bewirtschaften. Das ist der Grund, und der ist für mich billige Stimmungsmache. Hätte die SVP die Mehrheit im Parlament, was eine höhere Macht verhüten möge, würde keine einziges Problem gelöst, weil die Konzepte fehlen, weil man ein Land, das auf das umliegende Ausland in jeder Beziehung angewiesen ist, nach den Prinzipien der SVP gar nicht regieren könnte, ohne Elend und Armut zu provozieren.

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    • Juli 19, 2021

      @ Herr Siegrist,

      1. Na, da haben Sie aber den “Esel” am Schwanz” (zu) schnell aufgehängt. Alle Ihre Begründungen, wieso die SVP nicht das Departement von Frau S. Sommaruga übernommen habe, halte ich nicht nur für falsch, sondern als böswillige Beschimpfung & Verleumdung Kraft Schweizerischem StGB Art. 177, Beschimpfung.

      2. Ich denke der SVP war das Finanz-Departement wichtiger, wohl auch, aber nicht nur, um S. Sommaruga ihre ständigen Nachtrag-Kredite für ihre Wirtschafts-Migranten​ & ihre Sozialmissbrauch-Migr​anten” endlich ab zu “klemmen”. Reine Wirtschaft-Migranten,​ reine Sozialmissbrauch-Migr​anten, – die grosse Mehrheit – sind endlich wieder von den echten Flüchtlingen, an Leib & Leben Verfolgte, strikte zu unterscheiden, schneller zu trennen, erstere zwei unverzüglich aus zu schaffen. Ich denke, da sind wir uns alle einig.

      3. Ich selber hätte es aber auch vorgezogen, dass die SVP das Migrations-Amt (SEM) übernommen hätte, um dieser ganzen Migration-Misswirtsch​aft endlich den Geldhahn zu zu drehen. Die Handlungsweise im SEM ist wieder auf die richtige Spur zu bringen, indem nur noch echten Flüchtlingen, an Leib und Leben bedrohten, Asyl gewährt wird. Aber selbst die Flüchtlinge müssen nach den Gesetzes Bestimmungen wieder in ihre Heimat zurück kehren, sobald der Krieg vorbei ist. Es verblieben dann nur noch eine kleine Minderheit, denen sicher auch die grosse Mehrheit der Bevölkerung Solidarität & vermehrte Hilfsbereitschaft zeigen würde.

      4. Auch in Deutschland ist BK-Merkel, wegen ihrer unhaltbaren Migrations-Willkommen​s-Politik – selbst aus ihren Regierungskreisen – schon arg so unter “Artillerie Beschuss” genommen worden, dass sie sehr schnell jetzt wieder zurück Kriechen musste. Ihre Umfragewerte sind nämlich innert kürzester Zeit auf ein bislang unerreichtes Minimum von momentan ca. 43 % abgeschmiert ist, und es isr noch keine Ende in Sicht. Darum hat sie jetzt sofort Gegensteuer geben musste, wollte sie weiterhin Kanzlerin bleiben.
      In Deutschland kocht die Wut der Menschen immer mehr infolge den Missständen von Gewalt, Zerstörungswut, sexuellen Belästigungen und vermehrter Vergewaltigungen.

      ​5. Auch Frau S. Sommaruga würde jetzt mit Sicherheit nicht mehr gewählt, schon gar nicht wenn die Stimmbürger/Innen über die Wahl der Bundesräte selber bestimmen könnten. Leider hat der Souverän erst kürzlich die Wahl der Bundesräte durch das Volk abgelehnt. Das war ein Fehler, wie sich jetzt vermerkt zeigt. Frau S. Sommaruga ist eine Hypothek der Gegner der SDI geworden, deshalb bin ich überzeugt, dass die SDI um so mehr angenommen wird.

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