1. Sozialpolitik & Sozialsysteme

Sozialbezüger wehren sich gegen Rentenklau

Aargauer Ge­mein­den set­zen Men­schen in Armut unter Druck: Sie sol­len mit ihren Vor­sor­ge­gel­dern be­zo­gene So­zi­al­hilfe zurückbezahlen.

Gemeinden plündern Altersguthaben von Menschen in Armut Aargauer Gemeinden versuchen auf Kosten von Sozialhilfebezügern ihre Kassen zu füllen. «Kassensturz» kann erstmals nachweisen: Die Gemeinden plündern systematisch das Altersguthaben von Menschen in Armut. Jetzt wehren sich die Betroffenen.

So hört man in letzter Zeit u.A. auch in der Sendung Kassensturz Sozialbezüger wehren sich gegen Rentenklau – Play SRF

Dazu auch den Beobachter Sozialhilfe zurückbezahlen – Kanton Aargau – Beobachter – Forum

Dass Sozialbezug Schulden hinterlässt ist klar. Dass man diese zurückzahlen soll, wenn man an Geld kommt auch. Dass man jedoch von Gemeinden in die Frühpensionierung gedrängt wird, das Pensionskassengeld rausgenommen werden muss und damit dann diese Schulden bezahlt werden sollen geht etwas zu weit. Umso mehr, wenn man den gesamten Betrag der Pensionskasse zahlen soll (Beispiel Kassensturz der Gemeinde Wettingen) und danach geschaut wird, was man mit dem Geld macht -> sprich nicht mal eine entsprechende Abrechnung der Leistungen erhält.

Zudem: Die Gemeinden wären dann so entlastet, doch die Last liegt dann beim Bund und dem Kanton, wenn die Betroffenen zu EL-Bezüger werden. Dies kann und darf nicht sein! Dies sieht auch die Gesetzgebung so. Im Kanton Aargau sehen dies die Gemeinden eher «kreativ» und setzen zudem die Bezüger teils massiv unter Druck.

Solchen Machenschaften gehört aus meiner Sicht ein Riegel geschoben!

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Der Zusammenbruch der Credit "Suisse" ist die Folge der Entscheidungen des Credit "Suisse"S-Verwaltungsrates, in dem die FDP stets gut vertreten war und der zu späten und zu wenig griffigen Massnahmen der Finma. Es ist die FDP die stets gegen die "Bürokratie" wettert. Es geht nicht um Bürokratie". Es geht um die drei "K": Kommandieren (Finma), Kontrollieren (Finma), Korrigieren (Finma) die von der FDP völlig zu Unrecht hoch gelobte "Freie Marktwirtschaft" kennt nur eine Triebkraft: Den Gewinn aus der Gier - enrichessez-vous. Die Ziele und Forderungen der FDP schaden dem Wohlergehen unseres Landes, der Schweiz.

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