Staaten sind sich in der Krise selbst am nächsten

War wohl nichts. Vollmundig hatte Ursula von der Leyen einen «Gasnotfallplan» angekündigt. Solidarisch sollten EU-Mitglieder einander aushelfen. Österreich zeigt, wie’s geht: Ein Gasspeicher im Salzburger Land, der bisher Bayern versorgte, wird ans eigene Netz angeschlossen, verkündet die zuständige Ministerin. Versteht sich, dass sie von einem «solidarischen Signal» sprach. Solidarisch mit sich selbst. Das ist nicht verwerflich, sondern normal.

In Krisen zieht sich der Mensch in vertraute Identitäten zurück – Familie, Gemeinde, Staat. War schon bei Corona so. Solidarität mit Fremden ist ein frommer Spruch. Genauso wie eine europäische Identität. Das heisst: Die EU ist nett, wenn’s gut läuft. In der Krise braucht sie niemand. Da stört sie nur.

Aber was bedeutet dieser Streit für die Schweiz? Wenn die Solidarität unter EU-Ländern schon krawallig abläuft, was passiert wohl, wenn ein Nicht-EU-Mitgliedsland die Solidarität eines EU-Landes einfordert?

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) hätte schon lange auf die prekäre Eigenversorgung der Schweiz aufmerksam machen müssen. Die Schweiz kann sich seit Jahren nicht mehr mit Energie und Nahrung selbst versorgen. Das BWL hätte Alarm schlagen müssen gegen die masslose Zuwanderung, den Kulturlandverbrauch, den Verzicht auf neue KKWs. Es hätte sich für die Errichtung von Gasspeichern einsetzen müssen. Wie immer schaute man opportunistisch auf die Nachbarländer, die auch nichts taten oder erteilte gut gemeinte Ratschläge für einen klugen Notvorrat im Haushalt.

Alex Schneider Mitglied seit February 18, 2009

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