Die Sicherheitslage in Stadt und Kanton Zürich hat sich stark gewandelt. Zahlreiche Trends sind zu beobachten wie ÖV rund um die Uhr, verändertes Konsumverhalten, Alkohol- und Gewaltexzesse, Chaotentum, Übergriffe auf Sicherheitsdienste oder eine abnehmende Eigenverantwortung. Gerade die Zürcher Innenstadt zieht immer mehr Leute an. Doch wenn manche feiern, andere arbeiten und weitere schlafen wollen, sind Konflikte vorprogrammiert.
Sicherheit zu gewährleisten ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staats. Wo man sich nicht frei und unbeschwert bewegen kann, ist es nicht wirklich lebenswert. Mangelnde Sicherheit ist auch Gift für einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Kurzum: Sicherheit ist ein zentraler Standortfaktor und für die Lebensqualität entscheidend.
Leider wird die Bedeutung von Sicherheit oft unterschätzt. Dies zeigt sich beispielsweise bei der Stadtplanung, die alle möglichen Bedürfnisse abklärt – Verkehr, Umwelt, soziale Durchmischung –, die Sicherheitauswirkungen jedoch zu wenig berücksichtigt. Dabei muss es nicht einmal um das tatsächliche Gefahrenpotenzial gehen; denn entscheidend ist nicht die Statistik, sondern ob sich die Leute sicher fühlen oder nicht.
Auch bei neuen Gesetzen oder Bauvorhaben werden die Auswirkungen auf die Sicherheit zu wenig beachtet. Wenn an einem Wochenende 60’000 Menschen nach Zürich in den Ausgang kommen (wie neulich an einer Veranstaltung der FDP 4 und 5 zu erfahren war), ist dies natürlich sicherheitsrelevant. Zusätzlich ist die Polizei zunehmend mit administrativem Kram beschäftigt, statt auf den Strassen präsent zu sein. Früher hatte das Polizeiprotokoll 4 Seiten; mittlerweile sind es 16 Seiten. Auch hier ist der Einsatz der FDP zum Bürokratieabbau dringend nötig.
Was ist zu tun? – Frauen, Männer, Junge, Alte, Partygänger, Touristen, Geschäftsleute: alle nehmen Sicherheit verschieden wahr. Deshalb ist zunächst die Sicherheitslage objektiv zu beurteilen. Objektiv heisst neben Fakten auch die Meinung der Bevölkerung einzuholen und die Befürchtungen der Leute ernst zu nehmen. Ausserdem ist Sicherheit aus vielen Blickwinkeln zu betrachten. Neben der Polizei sind auch Verkehrsentwicklung, RaumplanungRaumplanung wird definiert als ein gezieltes Eingreifen in d... oder Umwelt- und Gesundheitsaspekte zu berücksichtigen.
Nach der Analyse folgen die konkrete Massnahmen. Diese drehen sich nicht mehr einfach um den Personalbestand der Polizei. Vielmehr eröffnen sich Ansatzpunkte, an die bisher zu wenig gedacht wurde wie beispielsweise eine auf Sicherheitsbedürfnisse abgestimmte Infrastruktur- und Mobilitätsplanung. Ausserdem lassen sich bei einer umfassenden Analyse besser Prioritäten setzen. Das dient dem sparsamen Umgang mit den Finanzen in Stadt und Kanton. Mehr Sicherheit ist bei gleichem Finanzaufwand durchaus möglich, wenn nach neuen Ideen und kreativen Ansatzpunkten gesucht wird.
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