Waffen liefern und dann erstaunt sein, dass sie in falsche Hände geraten, ist eine verlogene Haltung, die einmal bös bestraft werden wird, wie beim BankkundengeheimnisZiel des Bankkundengeheimnis, besser bekannt unter der Bezei...! Die Flüchtlingsströme sind die sichtbarsten Zeichen dieses unheilvollen Geschäfts. Die Kriegsmaterialausfuhr ist eine Schande für das Rotkreuz-Ursprungsland Schweiz!
@Rudolf Oberli Ich warte immer noch auf Ihre Antwort...
\"Neben dem Asylchaos leiden wir unter der masslosen Zuwanderung. Allein letztes Jahr kamen 80’000 Personen zusätzlich in die Schweiz. Die…
Mit der Senkung des CO2-Ausstosses muss nun endlich begonnen werden. Doch die SVP will das neue Klimaschutz-Gesetz zusammen mit der…
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Kommentare anzeigen Hide commentsDer Titel “Stoppt Waffenausfuhr in die Türkei “wird mit keinem Wort im Blog erwähnt.
Was wollen sie eigentlich sagen ausser dem Rundumschlag gegen das Bankkundengeheimnis und die Kriegsmaterialausfuhr.
Die Türkei, da sind eben die falschen Hände!
Was für Waffen bekommt die Türkei aus der Schweiz?? Bitte mit Quellangaben..
Natürlich gibt es hier eine Grauzone, was die Definition von Kriegsmaterial betrifft. Aber die Juristen haben sicher schon eine plausible Definition für Kriegsmaterial im engeren Sinne gefunden.
Schwach, Herr Schneider, Herr Frischknecht wollte wissen, welche Waffen die Schweiz an die Türkei ausliefert. Weshalb geben Sie ihm die Quellen nicht, wenn er schon danach fragt?
Die Schweiz, Herr Frischknecht lieferte 2018 für 95’000 Franken KM1 und KM5 an die Türkei aus.
https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/55802.pdf
Danke für die Info Herr Bader.
Ja Herr Schneider was für Grauzonen meinen Sie? Da braucht es auch keine Juristen um eine plausible Definition für Kriegsmaterial zu finden. Unter dem Link finden sie fein säuberlich aufgelistet was zu welchem Preis geliefert wurde.
Ich glaube eher sie haben einfach mal ins blaue gegpostet ohne nur eine Zahl zu kennen.
Das sie grundsätzlich gegen Waffenexporte sind ist ja bekannt, aber zum diskutieren solle man aber auch etwas Hintergrundwissen mitbringen.
Ja, wenn Arbeitsplätze wegfallen ist das Gejammer auch gross.
Genau, keine Waffen für den Türken – Putin liefert schon.
Das haben wir beim Bankkundengeheimnis auch geglaubt! Einfach in der Schweiz so weitermachen, bis auf der ganzen Welt kein solches Geheimnis mehr existiert, war die Devise. Und wo sind wir heute?
“Und wo sind wir heute”, ja wo Herr Schneider, klären sie uns auf.
AIA!
«Stoppt Waffenausfuhr in die Türkei!»
Herr Schneider, die Schweiz lieferte der Türkei für 4000 Franken Hand- und Faustfeuerwaffen (KM1) aus und für 92’000 Franken Feuerleiteinrichtungen (KM5) aus. Feuerleiteinrichtungen sind Luftabwehrsysteme. Wollen Sie die Waffen für 4000 Franken stoppen?
https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/55802.pdf
Ja, Hr. Baader.–
Hand- und Faustfeuerwaffen werden in Nordsyrien eingesetzt, um gegen die Kurdische Bevölkerung vorzugehen.
Obwohl Feuerleiteinrichtungen für die Luftabwehr nicht direkt gegen die Kurden in Nordsyrien eingesetzt werden, ist es nicht opportun, einem Staat, der in grober Weise internationale Abkommen verletzt, die er selber unterzeichnet und ratifiziert hat (sprich aktiv Syrien angreift) überhaupt noch Waffen zu liefern.
Zuerst müssen die türkischen Truppen aus Syrien abgezogen werden, bevor weiterhin an Waffenlieferungen zu denken ist.–
Andererseits liefert die Schweiz ja auch keine Waffen nach Syrien.– Dort werden sogar noch strengere Massnahmen umgesetzt (NATO-Wirtschaftsboykott), welche dann wirklich unverhältnismässig sind.–
Denn nicht einmal medizinisches Material und Waren für den Wiederaufbau Syriens darf die Schweiz dorthin liefern!–
Es fällt auf, wie die angeblich neutrale Schweiz eben mit völlig unterschiedlichen Ellen misst. Diese “Ellen” werden offenbar von der NATO und den USA vorgegeben.
Eine solche “Angleichung” der Schweizer Aussenpolitik ist erbärmlich, angesichts der Tatsache, dass Neutralität in unserer Verfassung steht.–
Motion Bernhard Guhl BDP vom 15.3.18
Der Bundesrat wird aufgefordert, das geltende Recht umzusetzen und sämtliche Waffenexporte in die Türkei per sofort zu stoppen, auch die Lieferunaug von Ersatzteilen für bereits geliefertes Kriegsmaterial, bis die Türkei ihren Krieg in Syrien beendet hat, alle politischen Gefangenen freigelassen wurden und sich die Situation mit den Menschenrechten in der Türkei massgeblich verbessert hat.
Motion vom Bundesrat noch nicht beantwortet!!!! Das dauert aber…
Praktisch alle westlichen Länder fordern die Türkei auf alle politischen Gefangenen freigelassen. Was braucht es da noch ein Motion eines BDP Selbstdarstellers.
Herr Schneider es stehen diverse Fragen an sie im Blog, beantworten sie doch die bitte.
Herr Schneider, die Antwort des Bundesrates auf Guhls Motion lautete:
«Der Erlass eines generellen Verbots für die Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Türkei wäre nur zur Durchsetzung eines Rüstungsembargos, das von den Vereinten Nationen, der OSZE oder von den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz beschlossen würde, gestützt auf das Embargogesetz (SR 946.231), möglich.»
Lesen Sie alles, was da geschrieben steht.
Herr Schneider, wenn Sie etwas recherchiert hätten, wüssten Sie, dass die Schweiz der Türkei ab dem 1.1 2019 keine KM2 (Waffen jeglichen Kalibers) mehr liefert, was sie noch in den Jahren zu vor getan haben. Die Motion von Guhl ist aus dem Jahr 2018.
Und die Ersatzteile für früher gelieferte Waffen?
Schreiben Sie in Zukunft Blogs, wovon Sie etwas informiert sind. Herr Frischknecht hat recht, wenn er schreibt:
«Das sie grundsätzlich gegen Waffenexporte sind ist ja bekannt, aber zum diskutieren solle man aber auch etwas Hintergrundwissen mitbringen.»
Beantworten Sie ihre Frage selber, indem Sie sich informieren. Ich werde Ihnen nicht alles heraussuchen.
“Die Ausfuhr von Ersatzteilen wird gemäss Artikel 23 KMG automatisch bewilligt, solange keine ausserordentlichen Umstände eingetreten sind, die einen Widerruf der Bewilligung für das Kriegsmaterial, für welches die Ersatzteile geliefert werden sollen, verlangen würden.
Die Frage, inwiefern ausserordentliche Umstände vorliegen, die den Bewilligungsautomatismus für Ersatzteillieferungen in Artikel 23 KMG ausser Kraft setzen, ist nicht abstrakt, sondern im Rahmen der Einzelfallbeurteilung eines konkreten Gesuchs zu beurteilen.
Der Bundesrat beobachtet die Entwicklung in der Türkei weiterhin aufmerksam.” (Auszug aus erster Antwort des Bundesrats auf die Motion Guhl vom 9.5.18)
Es sind jetzt ausserordentliche Umstände, Bundesrat! Genug beobachtet, Herrgott noch mal!
Nichts Herrgott, der hat nichts damit zu tun. Nochmals, Herr Schneider. Die Türkei erhält lediglich Ersatzteile für Feuerleiteinrichtungen, das sind Radarsysteme zur Überwachung des Luftraums und zur Steuerung von Luftabwehrkanonen. Letztere fallen unter der Kategorie «Grosskaliberwaffen». Die Schweiz liefert aber nur die Systeme und zwar von der Firma Rheinmetall Air Defence mit den Fliegerabwehrsystemen Skyshield und Skyguard. Und zwar weltweit. Diese Lieferungen nach der Türkei fallen unter der Kategorie «defensive Waffensysteme».
https://www.rheinmetall-defence.com/de/rheinmetall_defence/systems_and_products/air_defence_systems/index.php
Sie können jetzt nachforschen, welche Waffen die Türkei für den offensiven Angriff einsetzt und woher sie kommen. Andere europäische Länder stoppen oder schränken ihre Kriegsmateriallieferungen ein – das sind aber keine Ersatzteile für Feuerleiteinrichtungen.
Haben Sie nichts anderes als diese Guhl-Motion vom letzten Jahr?
Ja, ich gehe sogar noch weiter!–
Stoppt die Waffenausfuhr in ALLE Kriegsführenden Staaten!!-
Da gehört neben der Türkei, welche in Nordsyrien gegen die Kurden einen Genozid-Krieg führt; auch Saudiarabien dazu, welche in Jemen einen Vernichtungskrieg (ebenfalls Genozid) gegen die Huti-Bevölkerung führt!-
Erschreckend, wie unser Waffenausfuhrgesetz NICHT EINGEHALTEN wird!–
Na ja, Waffen der Schweiz wurden trotz Verbot in Kriegs./Krisengebieten gefunden. Dies halt dann «über 7 Ecken». Entsprechend denke ich: «Solange wir Waffen verkaufen und exportieren an wen auch immer, sollten wir die Konsequenzen daraus tragen». Übrigens: Beachtet bei den Verboten für Waffenausfuhr auch die Dual-Use-Güter (https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home/information-firmen/verbote–beschraenkungen-und-auflagen/sicherheit/zivil-und-militaerisch-verwendbare-gueter–dual-use-.html).
Flugzeuge des Stanser Flugzeugwerks Pilatus sollen für Angriffe gegen Taliban und Zivilisten eingesetzt worden sein. Das berichtet die SRF-Sendung Hotspot.