Auch auf die Gefahr hin, dass meine Gedanken bei einigen für Verwirrung sorgen werden. Wage ich hier einen Gedankenanstoss zur Zukunft Schweiz.
Reduktion auf 7 Kantone
Die Schweiz ist ein kleines Land, welches mit seinem speziellen um nicht zu sagen einzigartigen, politischen System welches nach meinem Verständnis mehr als gut funktioniert. Allerdings ist die Schweiz auf der internationalen Landkarte ein Klacks. Dennoch verfügen wir über 24 und zwei Halbkantone. Warum? Historisch bedingt klar! Aber ist das noch Zeitgemäss? Bringt uns das nicht mehr Probleme als das es löst? Uns der isolierten „Nur-Schweiz“-Sichtweise besteht hier sicher kein Handlungsbedarf.
Jedoch haben sich die äusseren Rahmenbedingungen in den letzten Jahren zum Teil extrem verschärft. Die Schweiz kann kaum reagieren auf politisch motivierte Attacken welche von Ausserhalb der Landesgrenzen geführt werden. Mit Schuld an diesem Umstand ist, dass wir 24 und zwei Halbsouveräne Staaten definieren, welche in einem Bund der Confederatio Helveticae zusammengefasst sind. Und auch hier ist das nicht grundsätzlich ein Problem!
Das Problem beginnt dann wenn wir die 24 +2 Staatsmeinungen abholen müssen um einen Status des Konsenses nach aussen zu vermitteln. Das ist langfahrig und kompliziert. Und es ist alles andere als anzunehmen, dass mit dem entstandenen Konsensus wirklich etwas substantielles entstehen kann.
Warum komme ich auf 7? Nun die Idee stammt nicht von mir und ich will auch diese Lorbeeren, sollte die Idee umgesetzt werden nicht auf mir haben wollen.
Einerseits will 7 eine ungerade Zahl ist und andererseits der heutigen Anzahl Bundesräten entspricht.
1 Kanton Rätoromanisch
1 Kanton Italienisch
1 oder 2 Französisch
4 oder 3 Deutsch
Damit erübrigte sich in Zukunft auch woher ein BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... zu kommen hat.
Und es sind alle Landessprachen entsprechend vertreten.
Im Bereich Nordwestschweiz gibt es heute schon in mehreren Teilen überkantonale Zusammenarbeit die gute Früchte trägt. Auch die Ostschweiz hat solche Zentralen Elemente.
Eine solche Umstrukturierung hätte natürlich diverse Auswirkungen. Würde aber auch die Kräfte innerhalb der Regionen stärken. Mir ist klar, dass in diesem kurzen Text vieles fehlt, dennoch bin ich der Meinung, dass es für die Schweiz als Gesamtes nur von Vorteil wäre über eine solche strukturelle Anpassung nachzudenken.
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Kommentare anzeigen Hide commentsFusionen: Effizienzgewinne unsicher, Autonomieverluste sicher
Effizienzgewinne aus Fusionen von Gemeinden und Kantonen sind keineswegs gesichert. Vielfach werden keine Stellen abgebaut, steigt der Koordinationsaufwand wegen der perfektionierten oder neu professionalisierten Verwaltung. Gesichert ist lediglich, dass die Interessen von regionalen Minderheiten durch die Mehrheit der fusionierten Gebietskörperschaft ausgehebelt werden können.
@Schneider: Bei der Idee geht es ja auch nicht darum Effizienzgewinne in Gemeinden zu erzielen. Und Stellenabbau habe ich auch nicht geschrieben. Sondern davon den föderalistischen Kleinstaat Schweiz gegn aussen schneller zu machen. Es kann meines Erachtens nicht sein, dass man uns piesakt, weil wir nicht in der Lage sind in angemessener Zeit (auch dieser Prozess kann durchaus einige Zeit dauern) auf Situationen von aussen aktiv zu reagieren.. Beispiele gibt es in der jüngeren Vergangenheit genug.
@Oberli
Versteh ich nicht
Neue Wahlkreise für den Ständerat!
Regionale Vertretungen im Ständerat sind gut und recht, aber solche Ungleichgewichte, wie sie heute zugunsten der Kleinkantone und der Innerschweiz bestehen, sind undemokratisch.. Die Wahlkreiseinteilung müsste über eine Zusammenfassung der Kantone zu funktionalen Regionen (z. B. Pendlerregionen) vorgenommen werden.
Natürlich existiert eine eine Sonder-Veto für konservative kleine Kantone gegenüber Städten und grossen Kantonen (Ständerat und Ständemehr).
Aber genau so sollte es auch sein, ähnlich zu den USA, wo die kleinen Mittlere Westen-Staaten verhältnismässig viel Macht haben und mittels des speziellen Wahlmänner-System gewinnen können und die Demokraten-Staaten Kalifornien überstimmen können.
Oder will man eine EU, wo in Tat und Wahrheit die grossen Gründerstaaten Deutschland und Frankreich den Ton angeben? Wo die EU-Kommissare nur Diener der Nationalstaaten sind?
Bevor wir uns von der BDP erklären lassen, dass die Kantone eigentlich überflüssig seien, sollten wir uns darüber unterhalten, ob nicht vorab die BDP überflüssig ist.
Nun die Idee ist nicht eigentlich eine der BDP einfach um das Klarzustellen, auch wenn ich Mitglied der BDP bin und die Idee von einem BDP Kollegen stammt. Von überflüssig habe ich auch nicht geschrieben, sondern davon, dass das jetzige System mit den 24 +2 unter den heute gegebenen Umständen nicht mehr richtig funktioniert nach Aussen hin. Dieser Faktor wird in Zukunft noch mehr Tragweite haben als dies heute schon der Fall ist.
“Die historische Gliederung der Schweiz in 26 Kantone ist längst überholt. Das Leben spielt sich in ganz anderen Räumen ab. Eine zweckmässige Neueinteilung steht nicht im Widerspruch zum Föderalismus.
Die Frage ist ein helvetischer Dauerbrenner, und dass sie immer wieder aufflammt, ist ein Symptom für ein weitverbreitetes Unbehagen im Kleinstaat: Ist die Schweiz mit ihrer althergebrachten, kleinräumigen politischen Gliederung noch in der Lage, die komplexen, gebietsübergreifenden Herausforderungen der Zukunft zu lösen? Oder wären grossräumigere Gebietseinteilungen zweckmässiger? Und was hiesse das für den Föderalismus und die direkte Demokratie, die zum Bestand schweizerischer Identität gehören? (…)”
nzz.ch/schweiz/schweiz-2050-waeren-zwoelf-kantone-besser-ld.1299557
Richtig, der Bund müsste die Kantone verpflichten, miteinander neue Kantone mit mindestens 1 Mio Einwohner/innen zu bilden, Herr Haller. Ebenso müsste der Bund die Gemeinden verpflichten, miteinander neue Gemeinden mit mindestens 10000 Einwohner/innen zu bilden.
So entstünde z. B. aus dem Kanton Appenzell-Innerrhoden mit 15000 Einwohner/innen eine Gemeinde im neuen Kanton St. Gallen …
Eine Mehrheit für diese Idee wird sich aber leider in naher Zukunft kaum finden lassen.