„Sturm aufs Stöckli“ kläglich gescheitert

Noch ste­hen in zahl­rei­chen Kan­to­nen zweite Wahlgänge bei den Ständeratswahlen an. Eines lässt sich aber be­reits sa­gen: Der von der SVP gross angekündigte „Sturm aufs Stöckli“ ist kläglich ge­schei­tert. Ins­be­son­dere die als po­ten­zi­elle Bun­des­rats­kan­di­d​a­ten ge­han­del­ten Jean-François Rime und Cas­par Baa­der waren völlig chan­cen­los. Aber auch SVP-Übervater Chri­stoph Blo­cher musste eine Schlappe ein­ste­cken. An den Kräfteverhältnissen wird sich im Ver­gleich zu 2007 im Ständerat nicht viel ändern.

Peter Schlemihls Politblog

Bis jetzt hat die SVP im Ständerat nur die vier Sitze in Thurgau, Schaffhausen, Schwyz und Glarus verteidigt, die ohnehin ungefährdet waren. Im Kanton Graubünden haben sie einen Sitz an die FDP verloren. Und auch im Kanton Aargau dürfte sie ihren Sitz kaum verteidigen können. Im Kanton Bern muss sie zumindest zittern. Die SVP wird also wohl mindestens zwei der bisherigen Sitze verlieren und kann im Gegenzug wohl einzig im Kanton St.Gallen einen Sitz hinzugewinnen (Ausser sie versucht im Kanton Thurgau auch den zweiten Sitz zu erobern). Anstatt Sitze zu gewinnen, muss die SVP also froh sein ihre 7 Sitze halten zu können. Es ist jetzt schon klar, dass die SVP nur viertstärkste Kraft im Ständerat bleibt.

Ausgezeic​hnete Konstellation für Brunner in St.Gallen

Im ersten Wahlgang war SVP-Präsident Toni Brunner zwar chancenlos gegen Karin Keller-Suter von der FDP. Die Konstellation für den zweiten Wahlgang könnte aber für Brunner nicht besser sein: Erstens hat sich der bisherige CVP-Ständerat Eugen David nach dem ersten Wahlgang zurückgezogen und die CVP musste in kürzester Zeit einen neuen Kandidaten finden (Michael Hüppi). Und zweitens kandidiert SP-Kandidat Paul Rechsteiner auch im zweiten Wahlgang und dient so Toni Brunner als Steigbügelhalter. Bei einem Direktduell gegen Eugen David wäre Brunner wohl chancenlos gewesen. Gelingt Brunner nun auch mit dieser ausgezeichneten Konstellation die Wahl nicht, wäre dies eine gewaltige Schlappe für den SVP-Präsidenten.

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Spannung in Bern

Grosse Spannung verspricht der zweite Wahlgang im Kanton Bern. Im ersten Wahlgang erreichten Adrian Amstutz (SVP) und Werner Luginbühl (BDP) rund 45% der Stimmen. Knapp dahinter folgte Hans Stöckli (SP) mit rund 40% der Stimmen. Alle anderen Kandidaten mit Wahlchancen zogen sich für den zweiten Wahlgang zurück. Werner Luginbühl dürfte die Wiederwahl problemlos schaffen, da er neben den Stimmen aus dem bürgerlichen Lager aus solche aus dem rot-grünen Lager erhalten wird. Es wird also zu einem spannenden Zweikampf zwischen Amstutz und Stöckli kommen. Obwohl Amtutz im ersten Wahlgang mehr Stimmen erhielt als Stöckli und der Kanton Bern klar bürgerlich geprägt ist, hat Stöckli durchaus Chancen, denn viele Mitte-Wähler werden ihn Amstutz vorziehen.

SP: Bereits 8 Sitze auf sicher

Am besten gelaufen sind die ersten Wahlgänge für die SP. Sie hat im Kanton Aargau einen Sitz gewonnen und dürfte ihren Sitz im Kanton Waadt verteidigen und somit mindestens auf 9 Sitze (wie 2007) kommen. Damit hätte sie den Sitzverlust im Kanton Bern nach dem Übertritt von Simonetta Sommaruga in den BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... wett gemacht. Zusätzlich darf die SP vor allem im Kanton Bern auf einen weiteren Sitz hoffen. Im Kanton St. Gallen hingegen ist ein Sitzgewinn eher unwahrscheinlich.

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FDP: Zittern in Solothurn und Schaffhausen

Die FDP hat zwar im Kanton Graubünden einen Sitz gewonnen, muss aber damit rechnen, dass sie im Kanton Solothurn einen Sitz an die CVP verliert. Und auch im Kanton Schaffhausen droht ein Sitzverlust an den parteilosen Thomas Minder. Gut möglich also, dass die FDP einen ihrer 12 bisherigen Sitz verlieren wird.

CVP bleibt stärkste Partei

Die CVP hat einen ihrer 15 Sitze während der Legislaturperiode an die Grünliberalen verloren. Im ersten Wahlgang konnte sie 7 Sitze verteidigen. 3 weitere konnte sie in den Kantonen Wallis und Luzern dank stillen Wahlen im zweiten Wahlgang vorzeitig verteidigen. 4 Sitze muss die CVP im zweiten Wahlgang verteidigen, wobei sie vor allem im Kanton St.Gallen zittern muss. Im Kanton Solothurn wird sie wahrscheinlich einen Sitz auf Kosten der FDP gewinnen. Insgesamt wird die CVP wohl auf rund 14 Mandaten bleiben.

GLP: Spitzenresultat für Verena Diener

Im Kanton Zürich hat im ersten Wahlgang vor allem Verena Diener überzeugt. Sie erzielte das beste Ergebnis und darf äusserst zuversichtlich sein für den zweiten Wahlgang. Auch Felix Gutzwiler von der FDP dürfte wiedergewählt werden. Abgeschlagen auf dem dritten Platz landete SVP-Übervater Christoph Blocher. Er dürfte im zweiten Wahlgang chancenlos sein. Eine Wahlschlappe mussten auch die beiden schwachen linken Kandidaten hinnehmen. Die blieben beide chancenlos und ziehen sich für den zweiten Wahlgang zurück.

Im Kanton Uri muss GLP-Ständerat Markus Stadler nochmals antreten. Er hat aber gute Chancen gewählt zu werden. Damit würde die GLP im Vergleich zu 2007 auch im Ständerat zulegen. Das gleiche gilt für die BDP: Sie wird den Sitz in Bern verteidigen und somit gegenüber 2007 auch einen Sitz zulegen. Die Grünen haben im Kanton Genf ihren Sitz verteidigt und werden das wohl auch im zweiten Wahlgang im Kanton Waadt tun.

Peter Schlemihl Wrobel Mitglied seit October 10, 2031

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