Neutralität

  1. Aussenpolitik

Sicherheitsbericht: Will BR Viola Amherd die Schweizer Neutralität aufgeben?

Sicherheitsbericht: Will BR Viola Amherd die Schweizer Neutralität aufgeben? Nach der schleichenden Annäherung an die Nato will Verteidigungsministerin Viola Amherd die Schweiz in das Verteidigungskonzept der EU-Staaten integrieren. Die Walliserin schafft damit wieder einmal Fakten, die unserer Neutralität zuwiderlaufen.
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  1. Aussenpolitik

NEIN zur Teilnahme am militärischen EU-Programm Pesco: neutralitätspolitischer Skandal!

NEIN zur Teilnahme am militärischen EU-Programm Pesco: neutralitätspolitischer Skandal! Pesco ist lediglich den EU-Mitgliedstaaten vorbehalten. Ein EU-Beitritt aber ist mit der Schweizer Neutralität ebenso unvereinbar wie ein Beitritt zu Pesco. Der Bundesrat muss dem Parlament den Beitritt zu den beiden Pesco-Projekten unterbreiten.
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