Neutralität

  1. Aussenpolitik
Sicherheitsbericht: Will BR Viola Amherd die Schweizer Neutralität aufgeben? Nach der schleichenden Annäherung an die Nato will Verteidigungsministerin Viola Amherd die Schweiz in das Verteidigungskonzept der EU-Staaten integrieren. Die Walliserin schafft damit wieder einmal Fakten, die unserer Neutralität zuwiderlaufen.
  1. Aussenpolitik
NEIN zur Teilnahme am militärischen EU-Programm Pesco: neutralitätspolitischer Skandal! Pesco ist lediglich den EU-Mitgliedstaaten vorbehalten. Ein EU-Beitritt aber ist mit der Schweizer Neutralität ebenso unvereinbar wie ein Beitritt zu Pesco. Der Bundesrat muss dem Parlament den Beitritt zu den beiden Pesco-Projekten unterbreiten.
  1. Sicherheit & Kriminalität
Aufrüstungspläne der Armee: Welche Armee braucht die neutrale Schweiz? Die Schweizer Armee sollte sich in erster Linie um den Grenzschutz, den Katastrophenschutz, den Schutz ihrer Infrastruktur gegen Terrorangriffe und um ihre Cybersicherheit bemühen. Diese Ziele sind mit einem kleinen Armeebestand und mit einem geringen Rüstungsbudget zu erreichen. Zusätzlich könnte sie die andernorts erfolgreiche Guerillastrategie beüben lassen.
  1. Aussenpolitik
Neutralität: Glaubwürdigkeit als Vermittlerin erhalten! Die aktuelle Weltenlage zeigt auf dramatische Weise, dass es ein Land wie die Schweiz braucht, das zwischen Kriegs- und Konfliktparteien vermitteln kann und einen Platz für Verhandlungen bietet. Es versteht sich von selbst, dass glaubwürdige Neutralität bedeutet, dass die Schweiz nicht Teil von Sanktionen oder kriegerischen Handlungen sein kann, da sie sonst zur Partei wird und ihre Glaubwürdigkeit als Vermittlerin verliert. Die Welt braucht mehr denn je eine neutrale, vermittelnde Schweiz!
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