schulden

  1. Finanzen & Steuern
Finanzielle Lage des Bundes ist alarmierend: Schuldenbremse durchsetzen! Seit der Corona-Pandemie ist der Bundeshaushalt für die Mitte-Links-Mehrheit endgültig zum Selbstbedienungsladen geworden. Im Interesse der Steuerzahlenden und der künftigen Generationen ist dieses masslose Ausgabenwachstum zu stoppen
  1. Finanzen & Steuern
Die nachhaltigsten Entscheidungen für Europa werden von einem Duo (v. d. Leyen/Lagarde) getroffen, die von niemandem in der EU jemals gewählt und von keinem Parlament ernannt wurden. Das ist schon ein besonders freches Stück Nicht-Demokratie, das sich die EU da leistet.
  1. Politik Aktuell
Der Bund erwartet für die Jahre nach der Krise weiterhin grosse Defizite. Diese sind gemäss Schuldenbremse zu hoch. Daher möchte der Bundesrat in allen Bereichen Sparmassnahmen durchsetzen. Dieser Text zeigt auf, wie sich die Bundesausgaben in den verschiedenen Bereichen entwickelt haben, wieso die geplanten Defizite gegen die Schuldenbremse verstossen und wo der Bund sparen möchte.
  1. Politik Aktuell
Die Arbeitslosenversicherung (ALV) hat ein Finanzierungsproblem. Da in den vergangenen Jahren von einer zu tiefen durchschnittlichen Arbeitslosenquote ausgegangen wurde, hat sich die ALV stark verschuldet. Dieser Text erklärt die Funktionsweise der ALV und schildert ihre aktuelle Finanzlage. Weiter wird aufgezeigt, welche Möglichkeiten zur Sanierung bestehen und mit welchen Massnahmen diese umgesetzt werden soll.
  1. Abstimmungen
  2. National
Die Invalidenversicherung (IV) hat das Ziel dauerhafte Invalidität zu vermeiden und wo dies nicht mehr möglich ist, den Existenzbedarf der betroffenen Personen zu sichern. Da die Anzahl der Leistungsbezüger kontinuierlich zugenommen hat, macht die IV seit Jahren Verluste in Milliardenhöhe. Die 5. Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung will daher durch Früherkennung das Ausscheiden von Personen aus dem Erwerbsleben verhindern und gewisse Leistungen kürzen.
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