Ukraine-Krieg

  1. Sicherheit & Kriminalität
Frieden, jetzt! Warum sich die Europäische Union vom Wahnsinn des Krieges befreien muss. Wir müssen es schaffen, diese Trendwende zum Frieden in der Bevölkerung in eine politische Kraft umzusetzen. Dazu müssen wir die Menschen in Europa aufrufen, die Europawahlen zu einer Richtungswahl für Frieden zu machen.
  1. Sicherheit & Kriminalität
Werden die EU-Nato-Partner noch mehr Waffen an die Ukraine liefern müssen? Wenn die USA im China/Taiwan-Konflikt militärisch eingreifen müssten, müssten die EU-Nato-Partner anstelle der USA mehr militärische Mittel an die Ukraine liefern. Ob das die Bevölkerung der europäischen Staaten mitmacht?
  1. Sicherheit & Kriminalität
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán: „Die Ukraine kann auf dem Schlachtfeld nicht gewinnen.“ Daher forderte er die Europäische Union auf, einen Plan B für den Umgang mit dem Konflikt vorzubereiten. Die bisherige Strategie sieht er als «gescheitert». Es gebe daher keinen Grund, das Geld ungarischer Steuerzahler für die Hilfe an die Ukraine auszugeben
  1. Aussenpolitik
Panzer-Deal mit Deutschland beschädigt unsere Neutralität. Die Eidgenossenschaft greift damit – zumindest indirekt – militärisch in den Krieg ein. Das Ansehen und das Image des Landes werden nach dem Konflikt in Osteuropa nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die Tage der Schweiz als Staat, der freiwillig auf Gewalt verzichtet und sich nicht an Konflikten beteiligt, sind gezählt.
  1. Politisches System
Auftritte von Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser: Sind demokratische Räume gefährdet? Seine These, die er historisch aufschlüsselt: Schon vor zehn Jahren kündigte sich an, was nun geschieht. Es gebe neben Putin, den er klar kritisiert, noch viele Mitschuldige. Darüber kann man diskutieren und darf man sicher auch nachdenken.
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