Ukraine

  1. Sicherheit & Kriminalität
Aufrüstung: Trumps Friedenslösung abwarten! Bevor Europa und die Schweiz Unsummen in die Aufrüstung investieren, sollten die Bemühungen der Regierung Trump um einen Frieden in der Ukraine abgewartet werden. Wie sieht ein möglicher Weg zu einem dauerhaften Frieden in Europa aus? Wie realistisch ist nach einem Waffenstillstand oder einer Friedenslösung das Szenario eines russischen Angriffs auf das Baltikum, geschweige denn auf Polen wirklich? Wo genau liegen die Abwehrlücken des Westens?
  1. Sicherheit & Kriminalität
Trumps Diktatfrieden Russland hat gewonnen. Die Ukraine muss definitiv die von Russland eroberten Gebiete abtreten. Die USA wollen weder einen Atomkrieg riskieren noch die Ukraine durch einen jahrelangen Stellungskrieg ausbluten lassen. Das ist vernünftig, auch wenn die Ukraine dabei verliert. Was nun wichtig ist: Wie soll die Grenze zwischen Russland und der Rest-Ukraine gesichert werden?
  1. Aussenpolitik
Ukraine: Russland kann und soll nicht besiegt, sondern eingebunden werden. Selenskyj und die EU sind mit ihrer Ukraine-Politik grandios gescheitert. Sie haben jahrelang die Sicherheitsinteressen Russlands missachtet und voll auf die USA, die Biden-Administration und die NATO und deren militärische Macht gesetzt. Die Ukraine hätte von Anfang an einen Deal mit Russland machen sollen: Kein NATO-Beitritt der Ukraine, ein Neutralitäts- oder Souveränitätsstatus für die Ostukraine.
  1. Aussenpolitik
Ukraine: Die USA führen dort einen Stellvertreterkrieg gegen Russland. Das weiss man doch schon lange: Die USA führen in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland im Interesse ihrer Rüstungs- und Rohstoffindustrie, auf dem Buckel der ukrainischen Bevölkerung und der europäischen Interessen. Darum brauchen die USA die Ukraine und Europa ja auch nicht am Verhandlungstisch.
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