usa

  1. Sicherheit & Kriminalität
Waffenlieferungen an die Ukraine: Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten? (2) Verlierer sind dagegen Europa und vor allem Deutschland, das offenbar auch noch in besonderer Weise ins Feuer und in die russische Ziellinie geschickt werden soll. (Auszug aus Sahra Wagenknecht „Wer stoppt den Wahnsinn“ in Weltwoche vom 23.1.2023)
  1. Abstimmungen
  2. National
Verschiedene Entwicklungen der letzten Jahre haben den Gesetzgeber dazu bewogen, Anpassungen bei Reisepässen vorzunehmen. Einerseits setzen die USA zukünftig auf biometrische Pässe für das Visa-Waiver Programm (siehe Kasten), andererseits sehen die Schengen-Staaten vor, dass biometrische Pässe mit einem digitalen Gesichtsabdruck sowie zwei Fingerabdrücken eingeführt werden müssen. Gegen die Gesetzesvorlage, welche unter anderem eine europäische Verordnung zu biometrischen Pässen und Reisedokumente auch im Schweizer Gesetz verankern würde, wurde mit 63‘733 Stimmen das Referendum ergriffen.
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