1. Ausländer- & Migrationspolitik

UNO-Migrationspakt: Wer befindet darüber i.d. Schweiz?

Sicher ist fast allen klar, so lange un­sere Bun­des­ver­fas­sung noch rechts­ver­bind­lich ist, schlus­send­lich das Volk, denn:

1. Der Souverän bestimmt mittels Mehrheitsbeschluss was für Gesetze in Gemeinden, den Kantonen, dem Bund, ebenso was in unsere Verfassung steht, also rechtstaatlich seine Gültigkeit haben muss.

2. Die Legislative, die beiden Parlamente National- & Ständerat, sie erlassen die Bundesgesetze.

3. Die Exekutiven – auf höchster Ebene beim Bund der Bundesratsrat, bestehend aus 7 Mitgliedern – exekutiert diese rechtsstaatlich korrekt im Rahmen und Sinne ihres Eides und, sowie den Bestimmungen in der Bundesverfassung.

4. ​​​​ Der Souverän, als die oberste Instanz in der direkten Demokratie, er hat immer das letzte Wort. Also geht die Macht von unten nach oben, nicht von oben nach unten.

Der Bundesrat wollte nun aber am 11,7./12.12.18 den UNO-Migrationspakt in Marakesch/Afrika eigenmächtig unterzeichnen, ohne dass der Souverän, ebenso die beiden Parlamente im Detail informiert worden wären. Die Schweizerische Volkspartei hat den Bundesrat kürzlich nun aber ersucht, diesen UN0-Migrationspakt zuvor erst in die Parlamene zu bringen, die Auswirkungen sind auf unser Land ja von grösster Bedeutung.

Herr Ulrich Vosgerau, Rechtswissenschaftler​​​​ an der UNI-Köln erklärt alle Aspekte hier fachmännisch genau für alle Interessierten, davon direkt Betroffenen:

https:​​​//www.youtube​.com/​w​at​ch?v=2gFQ6qh​Wea​8

Wirtschaft oder Politik –

Wer wirklich hinter dem UN-Migrationspakt steht

https://www.you​​​tube.com/watch?v=PC​b​t​54DKrMo

Un​te​rs​​chriftensammlung:​​

h​t​tps://migration​spa​​kt​-stoppen.info​/

Manche Menschen treten erst spät in dein Leben, aber es fühlt sich an, als wären sie schon immer dagewesen. | Some people enter your life late, but it feels like they've always been there.

Manche Menschen treten erst spät in dein Leben, aber es fühlt sich an, als wären sie schon immer dagewesen.

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Comments to: UNO-Migrationspakt: Wer befindet darüber i.d. Schweiz?
  • Dezember 3, 2018

    Herr Hottinger, schlagen Sie bitte Kapitel 2 der Bundesverfassung (“Initiative und Referendum”), Art. 138 ff. nach. Wenn Sie schreiben der Souverän hätte IMMER das letzte Wort ist das falsch. Schauen Sie speziell den Unterschied zwischen obligatorischem Referendum (Art. 140) und fakultativem Referendum (Art. 141), unter welchen Bedingungen das eine oder andere zur Anwendung kommt usw.

    Der Verlag Junge Freiheit, von dem das Video stammt das Sie verlinkt haben, ist hart an der Grenze zum Rechtsextremismus angesiedelt und nicht unumstritten.

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    • Dezember 3, 2018

      F. Wagner, es ist sehr primitiv den Blocschreiber einfach in die rechte Ecke zu stellen.

      Schreiben​ Sie doch einfach etwas zu Sache, pro oder kontra. Merci

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    • Dezember 3, 2018

      Ich habe niemanden in irgendeine Ecke gestellt, sondern nur Herrn Hottinger auf gewisse Problematiken mit seiner Quelle hingewiesen.

      Der grösste Teil meines Beitrags ist zur Sache, was Sie aber scheinbar irgendwo übersehen haben. Auch Ihnen möchte ich nahelegen sich eher zum Thema zu äussern als sich anzumassen hier Diskussionspolizei zu spielen.

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    • Dezember 15, 2018

      Also kommen Sie, Hr. Wagner bitte nicht mit der Floskel von “Diskussionspolizei”​​.

      Gerade Eure Seite will mit dem Migrationspakt, dass international nur noch positive Berichterstattung über Migration verbreitet werden darf und alle kritischen Medien und Stimmen sollen per Gesetz oder per finanziellem Entzug unterbunden werden.

      Wenn das keine Diskussionspolizei unter dem Deckmantel des Migrationspaktes ist, dann heisse ich Josef!

      Bitte nehmen Sie sich zuerst selbst am Wickel, bevor Sie Selbstgebasteltes von Eurer Gesinnunsseite Anderen unterstellen!!–

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  • Dezember 4, 2018

    Herr Hottinger
    Mit Ihren Punkten 1 bis 3 bin ich mit Ihnen voll Einverstanden!
    Wenn es nur so wäre!
    Exekutieren ist sehr gut!
    Bei Punkt 4 !
    Von Unten nach Oben, habe ich noch gar nie bemerkt!
    Immer sitzt sehr weit Oben Eine, die alles, was das Volk möchte gleich wieder verteufelt!
    “Liebe” Politiker, bitte hört doch nur jedes 2. X auf das Volk!

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  • Dezember 4, 2018

    Die Verfasser des Migrationspakt haben es sehr clever gemacht. Da dieser Pakt vordergründig nicht verpflichtend ist, kann der Bundesrat diesen ohne Parlament und Volksabstimmung unterzeichnen.

    Man​ sollte aber nicht naiv sein, dieser Pakt wir dann seht verpflichtend, da die Unterzeichner sich ja verpflichten diesen Pakt als verpflichtend zu übernehmen und auszuführen.

    Es wird ja dann wie immer sein; unser Land wird diesen zu 200 % erfüllen und 99 % der andern Unterzeichner werden Lachen und sich nicht darum scheren.

    Wie verpflichtend so etwas ist sehen wir an der “nicht verpflichtenden Pariser Klimakonferenz” da ist auf einmal alles verpflichtend, das Parlament in Bern wird gerade jetzt grosse Abzocke mit sogenannten CO2 Abgaben gesetzlich vollziehen. Abzocke im Auftrag des globalen Finanzraubtier-Kapita​lismus.

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  • Dezember 4, 2018

    Es geht nicht um kleine runde Kinder-Kulleraugen oder arme Mütter mit hungernden Kindern. Es geht alleine ums globale Geschäft. Nach den Waren- und Dienstleistungen werden jetzt auch Menschen zu beweglichen “Gütern” gemacht.

    Die Lügen der Herrschenden sind himmelschreiend, denn wenn das alles so wunderbar ist, warum gibt es dann keine Kommunikation? Warum erfolgt das erst zwangsweise sehr kurze 10 Tage bevor der Bundesrat – ohne Einbeziehung der Parlamente oder des Souveräns – diesen “Migrationspakt in Nordafrika einfach unterzeichnen wollte? Der Bundesrat hat gemäss Bundesverfassung zum Wohle der Schweizer/Innen zu handeln, Schaden abzuwenden usw.. Der Schaden für die Schweiz wäre desaströs, nicht abschätzbar.

    Wenn dieser “Pakt” unterzeichnet wird – mit 64 “die Unterzeichner verpflichten sich” – ist dieser in Wahrheit natürlich mit Sicherheit verbindlich, nicht nur für die Schweiz ein Fiasko in verschiedener Hinsicht.

    Die USA, Australien, Polen, Öesterreich usw. haben natürlich ihre guten Gründe wieso sie NICHT unterzeichnen:

    Wir​tschaft oder Politik
    – Wer wirklich hinter dem UN-Migrationspakt steht:

    https://www​.youtube.com/watch?v=​PCbt54DKrMo

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  • Dezember 5, 2018

    Statt Führungsstärke zu beweisen und sich für den UNO-Migrationspakt einzusetzen, schielen auch in der Schweiz manche Politiker/innen auf Umfragen und überlegen, ob die Mehrheit ihrer Wähler/innen wohl Angst vor Asylsuchenden habe.

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    • Dezember 5, 2018

      Es kommt alles an den Tag, / was unterm Schnee verborgen lag.
      Sprichwort

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    • Dezember 15, 2018

      Mich laust der Affe, Hr. Oberli.
      Mit ihrer Aussage wollen Sie also die Meinung des Volkes abwürgen, indem sie von “Führungsstärke” sprechen, wenn der Bundesrat eine demokratische Diskussion in Parlament und Volk unterbindet, um “hinter dem Vorhang” einen elitär beschlossenen Pakt durchzudrücken.

      NE​IN Hr. Oberli, ich habe keine Angst vor einzelnen Asylsuchenden, aber ich habe sehr wohl berechtigte Befürchtungen, wenn das Asylwesen zu einem MASSENPHENOMEN wird! Und genau das ist es in den letzten Jahren geworden.
      Und das ist ungesund für JEDE GESELLSCHAFT und JEDEN STAAT!!!

      Die internationalen Eliten haben jegliche Vernunft und das Augenmass für richtige Entscheidungen verloren!

      Hr Oberli, mit diesen Aussagen machen Sie sich offiziell zu einem ANTIDEMOKRATEN und Helfershelfer für eine zentralistische Weltdiktatur!

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    • Dezember 22, 2018

      “Die internationalen Eliten haben jegliche Vernunft und das Augenmass für richtige Entscheidungen verloren!”

      Es handelt sich um einen demokratischen Entscheid der 193 UN-Mitgliedstaaten, den hier ein antidemokratisches Individuum, das Läuse hat, desavouiert.

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    • Dezember 25, 2018

      @R.Oberli
      Ich glaube, Sie wollen gar nicht begreifen, was echte Demokratie ist! Warum? Weil Sie Demokratie gar nicht wollen, sondern abschaffen wollen, so wie das die selbsternannte Weltelite aus Hochfinanz und Geheimgesellschaften auch will.
      Sie laufen denen einfach hinterher, deshalb sind SIE der Antidemokrat.

      Wenn​ 193 UNO- Mitgliedsstaaten einen aus einem Hinterzimmer verfassten Pakt, der erst vor kurzer Zeit in vollem Wortlaut auf deutsch veröffentlicht wurde, weil die entsprechenden Staaten eine Diskussion bei ihrem Volke nicht wollen (insbes. Deutschland), unterzeichnen, ohne das dieser Pakt in der Bevölkerung bei den entsprechenden Staaten diskutiert wurde und sich eine Mehrheit gefunden hätte, kann NICHT von einem DEMOKRATISCHEN ENTSCHEID DIESER 193 STAATEN gesprochen werden. Zu diesen Staaten gehören absolute Monarchien wie Saudiarabien und andere muslimische Staaten, die kilomeilen weg von Demokratie sind (weil sie die Scharia bevorzugen) und andere Diktaturen dazu.
      Und diese autokratischen Staaten haben in ihrer Mehrheit entschieden, dass möglichst viele Muslime nach Europa einwandern sollen. Das ist denen ihre Absicht und DESHALB haben diese Staaten, ohne ihre Bevölkerung zu befragen, diesen Pakt gefördert und auch unterzeichnet.

      Und​ Sie wollen behaupten, dieser Entscheid sei demokratisch zu Stande gekommen?- Gar nichts dort ist demokratisch, Hr. Oberli, ansonsten haben Sie Läuse IM Kopf.

      Muss ich Ihnen noch erklären, WAS Demokratie ist?
      Demokratie = Herrschaft des Volkes.

      Und NICHT, was ein paar lichtscheue Bürokraten im Hinterzimmer zusammenbrauen und im Blitzverfahren OHNE Diskussion in der Bevölkerung durchpauken wollen.

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  • Dezember 6, 2018

    Sehr gute sachliche Rede. Sebastian Kurz hat bei dieser unpopulären aber wichtigen Entscheidung über den UNO-Migrationspakt den richtigen Ton getroffen. Als Schweizer platze ich vor Neid. So ein guter, noch sehr junger und kluger Kanzler Österreichs. Den wünschte ich mir als Schweizer Bundespräsidenten für die nächsten 3 Jahre, mindestens. Realisierbar aber wäre es, ihn als neuen EU-Kommissionspräside​nten einzusetzen.

    Interessant wird es MORGEN FREITAG den 7.12.2018, wie wird sich der Bundesrat zum (EU-erpresserischer Termin innert 10 Tagen) zum EU-Rahmenvertrag entscheiden?

    https​://www.youtube.com/wa​tch?v=IToe2VPdgAA

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    • Dezember 9, 2018

      Alle Regierenden, die den UNO-Migrationspakt unterschreiben, lassen es zu, dass ihr Länder als Folge der UN-Migrationspolitik von Migranten geflutet werden und ihre eigene kulturelle Identität verlieren.

      Belgien​ ist entscheidungsfreudige​r denn der Bundesrat. Die Flamen sind gegen den Migrationspakt und verlassen deshalb die Regierung.

      Die belgische Regierungskoalition ist über den Streit um den UNO-Migrationspakt zerbrochen. Die flämische Regionalpartei N-VA verliess am Sonntag die Regierung, weil der frankophone Ministerpräsident Michel darauf bestand, zur UNO-Konferenz in Marrakesch zu reisen.

      https://ba​zonline.ch/ausland/eu​ropa/belgiens-regieru​ng-zerbricht-am-unomi​grationspakt/story/19​699187

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  • Dezember 10, 2018

    Ein paar Tage erst ist der genaue Text des Migrationspaktes” – angeblich unverbindlich, aber mit 84 “verpflichten sich” – ein krasser Widerspruch an sich. Es wird klar mit falschen Karten gespielt. So ist es nicht verwunderlich, dass er bereits heute für die Schweiz ebenfalls gestorben ist, eine Totgeburt also.

    Auch die neue FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter signalisierte Widerstand. «Die kontroversen Punkte werden nicht mehrheitsfähig sein. Und das kann ich verstehen», sagte sie schon vor ihrer Wahl dem «Sonntagsblick». Dass das Rahmenabkommen damit toter Buchstabe bleiben könnte, stört sie nicht: «Damit muss man leben können – mit allen Konsequenzen. Ein Abkommen, das nicht mehrheitsfähig ist, bringt wenig.»

    «Juncker ist enttäuscht»

    Der Ökonom Reiner Eichenberger glaubt, dass das Abkommen nach wie vor eine Chance hat. «Ich würde es aber nicht unterschreiben», sagt er. Es bedeute eine weitere Betonierung der Personenfreizügigkeit​, die zu Problemen führe. Stattdessen solle die Schweiz bei den bisherigen Verträgen bleiben und versuchen, mit der EU eine Besteuerung der Zuwanderung zu erreichen. Wer einwandere, solle ähnlich

    einer Kurtaxe während der ersten Jahre eine Gebühr bezahlen müssen.

    «Die Schweiz kann sich eine Konfrontation mit der EU leisten», sagt Reichenberger.

    Die​ EU macht bereits Druck. Gegenüber dem «Sonntagsblick» sagt der CDU-Europa-Abgeordnet​e Elmar Brok, der als Vertrauter von EU-Kommissionspräside​nt Jean-Claude Juncker gilt, für die Skepsis bei der Lohnfrage habe er «kein Verständnis». Juncker sei «persönlich sehr enttäuscht». Gebe es keine Einigung, seien Gegenmassnahmen der EU denkbar – etwa im Bereich der Energie oder bei Börsenfragen. Die Enttäuschung Junckers können wir Schweizer gut verkraften, und betr, Börse hat der Bundesrat bereits beschlossen, Notrecht anzuwenden. Einen sicheren Hafen in CH-Fränkli suchendes EU-Kapital kann dann nicht mehr in der EU an den Börsen angelegt (Aktien z.B.) werden, sondern nur noch in der Schweiz. Ein Rohrkrepierer also, dem Bundesrat sei einmal unser aller Dank. Weiter so, bei der Energie (Strom z. B.) gibt es auch weitere gute Möglichkeiten.

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  • Dezember 14, 2018

    “Wer wirklich hinter dem UN-Migrationspakt steht:”
    https://www.​youtube.com/watch?v=P​Cbt54DKrMo

    Ihr Youtube-Link weiter unten verrät aber nicht, wer HINTER dem Pakt steht, sondern wer den Pakt NICHT will, und gibt auch die Quelle des Links nicht an. Es handelt sich um den Sender “Russia Today”, der weltweit als Stimme von Herrn Präsident Putin wirkt. Auf Deutsch sendet RT fast nur das Journal “Der fehlende Part”. Hier geht es offenbar um eher einseitige Argumente gegen den UN-Migrationspakt.


    “Am 6. November 2014 startete ein deutschsprachiges Internetangebot des Senders.[23] Der Sender hat seinen Sitz in einem Fernsehstudio in Berlin-Adlershof. RT Deutsch ist vorwiegend ein Internetportal mit Artikeln und Webvideos, die einzige Sendung war zunächst das halbstündige Video-Journal „Der fehlende Part“.[24] Vor der Kamera treten als Reporter durchweg junge Leute auf.[25] Moderatorin von „Der fehlende Part“ ist Jasmin Kosubek.[26] Als Außenreporter ist Nicolaj Gericke im Einsatz.[25][27] Gericke fiel unter anderen durch seine Verschwörungstheorien​ über den Mord am russischen Oppositionellen Boris Nemzow auf. (…)” (Wikipedia)

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  • Dezember 14, 2018

    Russlands führender Geopolitik-Experte, politischer Schriftsteller und Politiker Nikolai Starikov erläutert hier seine Sicht auf die aktuelle Flüchtlingskrise in Europa. Ein Kluger Mensch, er hat aufschlussreiche sehr gut nachvollziehbare, interessante Argumente, die natürlich nicht in unseren Medien erscheinen. Auch eine mögliche Erklärung, wieso die Mehrzahl der Regierungen Europas nicht fähig oder nicht willens sind, diese Milliionen Migration-Umsiedlungs​-Aktionen zu stoppen.

    https://www.youtu​be.com/watch?v=tFcwum​SjzSE

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  • Dezember 15, 2018

    Frage Stimmt das ? oder wird da gelogen ?

    Unfassb​ar: Asyl-Lobby handelte mit Organen von Migranten-Kindern

    ​​​https://www.wochenb​l​i​ck.at/unfassbar-a​sy​l-​lobby-handelte-​mit​-or​ganen-von-mig​rant​en-k​indern/

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  • Dezember 21, 2018
  • Dezember 22, 2018
  • Januar 7, 2019

    Formen der illegalen Wohlstands-Massen-Mig​ration.

    Was auf Täuschung, also Lug und Betrug basiert, wird niemals Positives bewirken. Doch genau dies will der Globale-UNO-Migration​spakt global noch fördern. Denn wer einmal von einem Drittweltland in ein 1. Welt-Industrieland illegal gewechselt hat, hat sofort Anspruch auf die gleichen Leistungen wie die Einheimischen, inkl. Vollrente mit Ergänzungsleistungen bis ans Lebensende. Ehrlich, da würdet Ihr vielleicht doch auch ausreisen, resp. dort genauso innovativ einreisen, mit einem (heute noch illegalen) Grenzübertritt, um so 500 Jahre Wohlstandentwicklung überspringen zu können. Ich persönlich setze meine Innovationsfähigkeit viel lieber für eine eigenständige Existenz ein. Und wo ein Wille ist, da ist (immer) auch ein Weg zum erhofften Ziel, ganz sicher.

    https://ww​w.epochtimes.de/video​/welt/spanische-grenz​er-schneiden-matratze​n-auf-um-illegale-ein​wanderer-aufzuspueren​-a2758491.html

    Der​ Globale Migrationspakt, was bedeutet dies ganz konkret?:

    https://​www.youtube.com/watch​?v=F6pFSK8gJoE

    Die​ Evolution der Schöpfung findet seit Millionen von Jahren schon statt. Jedes Tier schützt sein Revier aus natur- resp. schöpfungsgemässen Überlebens-Gründen. Ganz schön zu sehen z.B. beim Gorilla-Männchen, das seine Revier-Grenzen schützt, indem es sich bedrohlich mächtig aufbauend dahin stellt. Beachtet diese Revier-Grenze jemand nicht, riskiert er sein Leben. Wir Menschen sollen angeblich vom Affen abstammen, mit dem Unterschied, dass sich Menschen heute diesbezüglich viel, viel dümmer anstellen.

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  • Januar 18, 2019
    • Januar 18, 2019

      Inhaber dieser “Wissensmanufaktur” ist ein Herr Popp. Hier ein Beispiel, das seine Haltung kennzeichnet:

      “UND​ DIESE GESCHICHTE MIT DEM ANTISEMITISMUS, DIE IST EINFACH GAR NICHT MEHR AUSZUHALTEN, DIESE DOGMEN, DIESE PARADIGMEN
      ANDREAS POPP,
      Autor und selbst ernannter “Klardenker” “

      welt.de/politik/​deutschland/article13​3747210/Plattform-fue​r-Verschwoerer-und-Wi​rrkoepfe.html

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    • Januar 23, 2019

      Troll FAKE “Oberli”

      Was ist ein TROLL?
      Trolle stören absichtlich Gespräche innerhalb einer Online-Community. Provokationen sind ihr Ziel, sie sind in der Regel unterschwellig, hinterhältig und beachten meistens sogar die rote Linie, welche keine strafrechtliche Konsequenzen auslöst. Auf diese Weise vermeiden oder verzögern Trolle auch ihren Ausschluss aus administrierten Foren.

      Nach Judith Donath ist das Trollen für den Autor ein diabolisch böses Spiel, in welchem das einzige Ziel das Erregen von möglichst erbosten und unsachlichen Antworten ist.

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    • Januar 23, 2019

      @Herr Carlos Goutier

      Vielen Dank für Ihren interessanten Link:

      Europa: verraten und verkauft – Andreas Popp

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