1. Sicherheit & Kriminalität

Uns Land selbstbestimmt verteidigen!

Wir müs­sen in der Lage sein, unser ein­ma­li­ges Land selbst und selbst­be­stimmt zu verteidigen.

Interview mit Gotthard Frick

Aus Zeitgeschehen im Fokus 13. Mai 2016

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ging ein Aufatmen durch die Welt. Das Wettrüsten schien beendet, ein Frieden auf lange Zeit möglich. Viele Politiker in Ost und West beschworen das Zeitalter der „Ewigen Friedens“, um es mit Emanuel Kant zu sagen. Krieg in Europa war in weite Ferne gerückt. Wie realistisch war und ist diese Einschätzung?

Es führt zu gefährlichen Illusionen, zukünftige Entwicklungen zu beurteilen, ohne die Geschichte und das menschliche Verhalten zu berücksichtigen. Überall und immer wieder gab es sehr lange Perioden des Friedens – schon im alten Ägypten – doch die waren nie von ewiger Dauer. Staaten kämpfen um ihre Stellung auf der Welt, Menschen um ihre Stellung im Leben, es gibt Aufschwung und Krisen, und das alles führt zu Perioden des Friedens und zu Zeiten des Chaos, bis hin zum Krieg.

Wie würden Sie die Entwicklungen der heutigen Zeit einordnen?

Wir befinden uns nach einer langen Zeitspanne klarer Verhältnisse – der Dominanz des Westens – in einer Periode, in der eine neue Weltordnung entsteht und deshalb Spannungen zwischen den verschiedenen Akteuren gross sind und zu Krieg führen können.

Wie sehen Sie die neue Weltordnung, die hier am Entstehen ist?

Die USA versuchen, die dominierende Macht zu bleiben. China hat 150 Jahre der Fremdbeherrschung abgeschüttelt, wird laufend stärker und tritt immer selbstbewusster auf. Russland setzt seine Interessen mit Nachdruck durch. Das sind die globalen Akteure. „Zweitrangige“ Staaten wie Indien, Brasilien, Südafrika, wollen mehr Gewicht, daneben eine Unmenge kleinerer. Wie die neue Weltordnung am Schluss aussehen wird, ist offen, weil auch andere fundamentale Umbrüche stattfinden und Probleme bestehen.

Welche Rolle spielt darin die EU?

Die EU ist wirtschaftlich eine Grossmacht, im globalen Machtpoker aber ein Anhängsel der USA. Die USA bestimmen, was Europa machtpolitisch tut, einschliesslich irgendwo Truppen hinzuschicken. Nur Frankreich handelt noch autonom. Ich sehe Europa als Opfer der Entwicklung. Als Teil der Nato ist es im Falle eines Krieges ohnehin automatisch beteiligt.

Wie beurteilen Sie die Sicherheitslage im allgemeinen?

Im US Strategiepapier 2015 wird gesagt, noch nie sei seit 40 Jahren die Sicherheitslage so unvorhersehbar gewesen wie heute und alles sei möglich. Meines Erachtens gibt es zwei Zünder, die zu grossen Explosionen führen können:

Im Kampf um die neue Weltordnung entstehen Konkurrenzsituationen​ (z.B. Ukraine), die sich zu eskalierenden Konflikten und schliesslich zu Kriegen ausweiten können. Die grossen Mächte sind an Berührungspunkten (z. B. Südchinesisches Meer) bereits im Stadium ernster Reibungen und haben gleichzeitig ihre jahrelange Zusammenarbeit in wichtigen sicherheitspolitische​n Bereichen beendet.

Eine weitere Gefahr ist der gigantische Schuldenberg. Sollte er zusammenbrechen und auch noch Währungen in den Abgrund reissen, und/oder die Wirtschaft in eine grössere Krise schlittern und Millionen von Menschen Arbeit, Ersparnisse und Ansprüche verlieren, dann könnte ihre Wut zu grossflächigen, chaotischen, gewalttätigen Zusammenbrüchen in Europa führen, vergleichbar dem 30-jährigen Krieg.

Gefahr ist, dass die Schweiz in beiden Fällen mit einbezogen wird, weil wir keine Armee mehr haben, die das verhindern könnte.

Wie reagieren die Länder auf die zunehmende Verschlechterung der Sicherheitslage?

Die grossen Mächte rüsten massiv auf. Andere Staaten schliessen sich dieser Entwicklung an. Bedrohlich für Europa und die Schweiz ist das Heranrücken der NATO an Russland. Putin hat immer wieder ganz konkret vor dieser immer engeren militärischen Einschnürung gewarnt und gesagt, dass Russland das nicht akzeptieren könne und militärisch reagieren müsse, wenn es keine einvernehmliche Lösung gäbe. Darüber berichten die Schweizer Medien nicht, damit sie Russland weiterhin als Bösewicht hinstellen können. Wir hatten in der Geschichte schon Ähnliches, nur unter umgekehrten Vorzeichen, bei der sogenannten Kubakrise. Jedermann verstand damals, dass US Präsident Kennedy mit Krieg drohte, falls die Sowjets die Atom-Raketen vor der Haustür der USA nicht abzögen.

Gibt es keine vernünftigen Stimmen dazu?

Doch, angesichts dieser bedrohlichen Verschlechterung der Sicherheitslage warnten grosse Europäer, wie Helmut Schmid, Jean-Claude Juncker, Michael Gorbatschow und Egon Bahr vor Krieg. Egon Bahr forderte noch kurz vor seinem Tod dringend einen neuen, weltweiten „Westfälischen Frieden“. 2015/16 haben mehrere höhere US und NATO-Generäle, aber auch der schwedische und der norwegische Oberbefehlshaber unabhängig voneinander gesagt, in Europa sei in den nächsten Jahren ein Krieg möglich. Es sind also nicht nur die alten Politiker, die diese Gefahr erkannt haben und die die Armeeabschaffer „Ewiggestrige“ nennen, um ihre Meinung zu entwerten.

Wie sieht diese ganze Entwicklung für die Schweiz aus? Seit dem Ende des Kalten Krieges haben wir einen gewaltigen und ständigen Abbau der Armee. Ein massiver Schnitt war die Armee XXI, jetzt folgt noch die Halbierung durch die WEA. Wie müsste die Schweizer Armee aufgestellt sein, damit sie auf die Szenarien, wie Sie sie jetzt formuliert habe, vorbereitet wäre?

Sie müsste wesentlich grösser sein, als jetzt laut WEA nur noch 100’000 Mann. Neben den zwei mechanisierten Brigaden wird der grösste Teil nur noch für Rüfenen oder lokale Sicherheitsaufgaben verfügbar sein. Es ist unbegreiflich, dass unser Hochgebirgsland die Gebirgstruppen abschafft. Da auch die ganze Infrastruktur und Waffen unwiderruflich entsorgt werden sollen, wäre ein Wiederaufbau nur noch über Jahrzehnte möglich. Wir müssen auch berücksichtigen, dass Miliztruppen – ausser im Kriegsfall – immer wieder mal nach Hause entlassen werden müssen. Im Falle längerer Spannungen, Terrorwarnungen und ausgelöster Gesamtmobilmachung verfügen wir mit der WEA nur noch über 24’000 Infanteristen. Berücksichtigt man vier Ablösungen über einen längeren Zeitraum, so können in der ganzen Schweiz nur noch 6000 Soldaten gleichzeitig im Einsatz stehen. Das entspricht z.B. noch 250 Soldaten für den Kanton Zürich! Heute haben wir noch 220’000 Mann. Die sollten wir behalten. Alle sollten in eigentlichen Kampfverbänden eingeteilt und so rasch als möglich mit robusten Waffen, auch gegen Flieger und Panzer, ausgerüstet sein. Bis zu einer Neuausrüstung dürften keine Waffen mehr entsorgt, Anlagen aufgegeben und Infrastruktur zurückgefahren werden.

Welche Gefahren drohen uns konkret?

Wir können über die Nato und die Verletzung unserer Neutralität in einen Krieg hineingezogen, weil wir unser Land nicht mehr selbst verteidigen können. Dazu kommt noch etwas. Als die Schweizer Neutralität völkerrechtlich anerkannt wurde, war die Bedingung, dass die Schweiz jeder fremden Macht die Benutzung ihres Territoriums verwehren könne. Die Mehrheit des Volkes will auf alle Fälle, dass die Schweiz neutral bleibe, aber wir können diese Bedingung gar nicht mehr erfüllen.

Was bräuchte unsere Armee, damit sie den internationalen und verfassungsmässigen Auftrag erfüllen kann?

Vorausschicken möchte ich, dass Angreifer vor dem Entscheid zum Angriff eigentliche Kosten-Nutzenrechnung​en anstellen und sich fragen, welcher Preis zu gewinnen ist und welche Kosten dadurch entstehen (benötigte Truppen, erwartete eigene Verluste, Zeitaufwand, Spannungen mit Dritten etc.)? In einer deutschen Angriffsplanung wurde gesagt, „nur eine arbeitswillige und arbeitsfähige Bevölkerung, eine halbwegs intakte Industrie, unzerstörte Kraftwerke und Eisenbahnen …. bilden einen angemessenen Preis für eine bewaffnete Intervention in der Schweiz“. Die Armee sollte wieder so stark sein, dass ein potenzieller Angreifer in seiner Kosten-Nutzenrechnung​ unter dem Strich zu roten ZahIen kommt und gar nicht angreift. Der erste Zweck der Armee ist laut Bundesverfassung die Kriegsverhinderung.

Ein immer wieder gehörtes Argument lautet, dass es keine Panzerschlachten mehr geben werde, das Denken sei veraltet und ein Krieg werde sich auf einer ganz anderen Ebene abspielen. Wie beurteilen Sie das?

Warum haben denn die US Streitkräfte 30’000 Panzerfahrzeuge, darunter 7800 schwere Kampfpanzer? Warum verlegen sie in diesen Tagen eine Panzerbrigade nach Europa, die doppelt so viele Panzer wie die Schweizer Armee besitzt? Warum hat Russland jetzt wieder eine Panzerarmee aufgebaut und verfügt u.a. über tausende von Panzerfahrzeugen und 4 Luftlandedivisionen? Und für was brauchen die USA 9400 Flugzeuge und 5700 Artilleriegeschütze? Es wäre sträflich die Realität zu verkennen.

Der Luftraum wird unsere Achillesverse sein. Was braucht es, damit wir diesen schützen können?

Selbst wenn wir eine leistungsfähige Luftwaffe und Fliegerabwehr hätten, könnten wir unseren Luftraum wie im 2. Weltkrieg im Neutralitätsschutz- und Kriegsfall nicht vollständig sperren, da die Distanzen sehr kurz sind. Aber wir könnten die Nutzen-Kosten-rechnun​g auch für Grossmächte sehr teuer machen, wenn wir öfters ein unseren Luftraum verletzendes Flugzeug abschiessen würden. Ein modernes US Kampfflugzeug kostet bis zu 100 Millionen $. Das würde das Überfliegen rasch beenden. Zusätzlich könnten wir unsere Truppen vor Luftangriffen schützen und den Feind auch aus der Luft angreifen. Singapur, so klein wie der Kanton Glarus, hat das begriffen. Seine 220’000 Mann starken Streitkräfte verfügen über 113 Kampfflugzeuge und 19 Kampfhelikopter.

Es gibt tatsächlich vernünftige Menschen, die meinen, es bräuchte keine Armee mehr in der Schweiz…

… da die andern uns schon helfen werden. Das ist eine Ungeheuerlichkeit. Das heisst nämlich nichts anderes, als dass Bürger anderer Völker für uns sterben und die Kosten einer starken Armee tragen sollen. Übrigens tun Staaten im Überlebenskampf eines Krieges auch im unterstützten Land nur das, was in ihrem militärischen Interesse liegt. Auf das „unterstützte“ Volk wird nicht Rücksicht genommen. Wir müssen in der Lage sein, unser einmaliges Land selbst und selbstbestimmt zu verteidigen.

Müssen wir uns wappnen, um im Ernstfall reagieren zu können?

Alle grossen Mächte haben während des Zweiten Weltkriegs Angriffe auf die Schweiz geprüft. Deutschland mehrmals, das ist hinlänglich bekannt, aber auch die USA. 1944 hatte Stalin gefordert, die Alliierten müssten Deutschland durch die Schweiz hindurch angreifen, weil sie in Frankreich stecken blieben. Der US-amerikanische Generalstab hat das geprüft und kam zum Schluss, ein Erfolg sei angesichts der „kleinen, aber anerkannt effizienten“ Schweizer Armee zweifelhaft. Das sind die Entscheidungskriterie​n: Kann sich das Land verteidigen? Wird ein Angriff im Verhältnis zum Nutzen zu aufwändig?

Nach Ihrer Meinung war die Schweizer Armee im II.WK für einen Angreifer zu stark.

Das ist nicht meine Meinung, sondern war damals quasi der „Konsens“ unter den kriegführenden Mächten. Zudem sagt es sehr viel über die damaligen Schweizer, dass alle Kriegsparteien immer wieder auf immaterielle Werte hinwiesen. So stand in einem deutschen Angriffsplan wörtlich: „Die Heimatliebe der Schweizer ist auf denkbar höchster Stufe“. Schon zu Kriegsbeginn hatte der weltberühmte US Journalist W. Shirer aus Berlin geschrieben, die Schweizer hätten mehr Bürger in der Armee als „irgend ein anderes Volk der Welt. Sie sind bereit für ihre Lebensart zu kämpfen. Ich bezweifle, ob es die Deutschen versuchen werden.“ (Von den Holländern hatte er im gleichen Artikel geschrieben, die würden eine leichte Beute der Deutschen). Auch in der Informationsbroschüre​ für die Soldaten der Wehrmacht stand: „ Der schweizerische Soldat zeichnet sich durch Heimatliebe, Härte und Zähigkeit aus.“ Wir müssen uns bewusst zu sein, dass aufgrund der Wahrnehmung eines Landes, ein Angriff stattfinden kann oder eben nicht. Wir müssen wissen, was wir zu verteidigen haben, und nach aussen und innen signalisieren, dass wir das tun werden. Das wird immer eine abschreckende Wirkung haben.

Herr Frick, vielen Dank für das Gespräch.

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