1. Gesellschaft

Volksmotion in Degersheim

Volksrechte an­bie­ten oder Kosmetik

In der Wiler Zeitung vom 05.01.2012 war zu lesen, wie die verschiedenen Gemeinden die Volksrechte ausbauen werden, die meisten davon mit der Möglichkeit einer Volksmotion.

Die Unterschiede der Gemeinden sind riesig. Uzwil braucht für eine Volksmotion 1.18% von seinen Einwohnern für eine Motion.

Der grösste Stein wird den Bürgern aber in Lütisburg in den Weg gelegt. Hier sind satte 5.45%,nämlich 90 von 1394 Einwohnern, müssen sich für eine Motion einsetzen.

Bereits bei der Vernehmlassung in Degersheim forderte die Sozialdemokratische Partei Degersheim, dass die Hürde möglichst  klein gehalten werden soll, es soll dem Volk ja mehr Rechte anbieten und nicht diese als Papiertiger einsetzen. Degersheim landet auf dem 2-letzten Platz von 9 Gemeinden, die die Volksmotion einführen wollen. Es sind 5.12 % der Einwohner nötig um eine Motion einzureichen. Zum Vergleich: Uzwil 1.18%, Flawil 1.50%, Kirchberg 3.0%, Oberuzwil 1.71%, Zuzwil 5.01%, Oberbüren 2.42%, Jonschwil 2.79% und Lütisburg mit seinen 6.43% (Rechenfehler vorbehalten).

Gerade​ die Degersheimer Bevölkerung die durch den drohenden Verlust des Voralpenexpress und ständiger Umstrukturierungen in der Gemeindebehörde etwas zu kurz kommt, wäre an mehr Volksrechten interessiert.

Die SP stellt sich die Frage, warum gerade Degersheim seiner Bevölkerung eine solche Hürde schafft.
Wir sind überzeugt, dass auch mit der Möglichkeit einer Volksmotion, die Gemeinde nicht mit Anträgen überrannt wird.

Die Bevölkerung von Degersheim möchte eine offene und transparente Gemeindepolitik. Die Degersheimer  haben  mehr Mitsprache verdient.

Ruedi Baumann
Kantonsratkandidat
SP Degersheim

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