Was macht Reinach attraktiv?

Von bür­ger­li­cher Seite wird ger­ne, in der Art mit­tel­al­ter­li­che​​r Le­gen­den­erzäh­lun­​​gen, die Mei­nung wei­ter­ver­brei­tet,​​ Ge­mein­den mit einer star­ken Lin­ken seien zu wenig kos­ten­be­wusst und hät­ten die Fi­nan­zen nicht im Griff. Die bei­den Basel be­wei­sen genau das Ge­gen­teil: hier der Kan­ton Ba­sel-­Stadt mit einer „ro­ten“ Fi­nanz­mi­nis­te­rin​​ und ge­sun­den Fi­nan­zen, dort das durch und durch bür­ger­li­che Lie­stal mit einem ge­wal­ti­gen Schul­den­berg, der sich von Jahr zu Jahr er­höht. Es gäbe noch et­li­che Bei­spiele in der Schweiz, die die Mär man­geln­der Fi­nanz­kom­pe­tenz der Lin­ken wi­der­le­gen. Aber neh­men wir doch Rein­ach: Hier schreibt die Ge­meinde unter Fe­der­führung ihres SP-­Ge­mein­de­prä­si​​­den­ten und Fi­nanz­vor­stands Urs Hin­ter­mann seit Jah­ren Ge­winne und hat ihr Ei­gen­ka­pi­tal kon­ti­nu­ier­lich er­höht. In sei­nem Res­sort wurde auch ein Sta­bi­li­sie­rungs­p​​ro­jekt an­ge­stos­sen, das später bei­nahe „un­ge­scho­ren“ den Ein­wohn­er­rat pas­siert hat und nun jähr­li­che Ein­spa­run­gen von über 1 Mio. CHF ein­bringt. Der Ge­mein­de­prä­si­den​​t hat sich zudem wie­der­holt an vor­ders­ter Front beim Kan­ton er­folg­reich gegen die zu­neh­men­den fi­nan­zi­el­len Be­las­tun­gen der Ge­mein­den ein­ge­setzt, die ihnen in den letz­ten Jah­ren durch die prekäre Ent­wick­lung des Kan­tons­haus­halts er­wach­sen sind. So hat er we­sent­lich dazu bei­ge­tra­gen, dass die Ge­mein­den bei der Aus­fi­nan­zie­rung der Ba­sel­land­schaft­li​​­chen Pen­si­ons­kasse spür­bar ent­las­tet wor­den sind und dass Ver­bes­se­run­gen des Fi­nanz­aus­gleichs zu­guns­ten der Ge­ber­ge­mein­den wie Rein­ach er­strit­ten wer­den konn­ten.

Solch vorausschauende Finanzpolitik entspringt der Einsicht, dass die Stadt Reinach die schweren Investitionsbrocken, die auf sie zukommen, nur stemmen kann, wenn der Haushalt gesund ist. Grosse Bau- und Sanierungsvorhaben stehen an: Das auf ca. 100 Mio. CHF geschätzte Schulraumprojekt unter Beibehaltung aller Quartierschulhäuser und mit Realisierung eines Hauses der Musik (Verwirklichung einer vom Volk vor Jahren angenommenen SP-Initiative!), die Erneuerung des Gartenbads oder die Errichtung neuer Sportplätze im Fiechten werden die Gemeindefinanzen auf Jahre hinaus belasten.

Zur Stärkung der Finanzkraft Reinachs ist deshalb auch eine Stadtentwicklungspoli​​tik wichtig, die die Stabilisierung der Bevölkerungszahl (und damit des Steuersubstrats) im Auge behält, eine Politik, wie sie die SP in Gemeinde- und Einwohnerrat seit Jahren konsequent verfolgt. Gelungene Beispiele solcher Stadtentwicklungsproj​​ekte auf ehemaligen Gemeindeparzellen sind die Überbauung des Areals „Alter Werkhof“ oder des Taunerquartiers. Im Weiteren setzt sich die SP in Gemeinde- und Einwohnerrat massgeblich für die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus ein (Familienwohnungen im Bodmen und Stockacker, Projekte für Wohnen im Alter der Wohnbaugenossenschaft​​ Rynach), mit dem Ziel, insbesondere für Familien und ältere Menschen bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen. Nicht zuletzt aber hat die SP die vorbildliche neue Zonenplanung entscheidend mitgeprägt, die durch Verdichtung und damit erhöhte Nutzung an den zentralen Verkehrsachsen eine Zunahme der Bevölkerung dort ermöglicht, wo dies sinnvoll ist, auf der anderen Seite durch strenge Nutzungsvorschriften in den Landschafts- und Naturschutzzonen den Erholungsraum für die Einwohner und Einwohnerinnen Reinachs möglichst intakt bewahrt. Für die Ansiedlung von Firmen, verbunden mit neuen Arbeitsplätzen, schafft die Zonenplanung ebenfalls günstige Voraussetzungen, indem sie in den Gewerbezonen (etwa Kägen) grosszügige Aufstockungsmöglichke​​iten zulässt.

All diese von der SP in Gemeinde- und Einwohnerrat wesentlich beeinflussten Massnahmen machen das Wohnen und Arbeiten in Reinach attraktiv, was sich wiederum positiv auf die Steuerkraft Reinachs auswirkt. Die Anziehungskraft einer Gemeinde wird aber ebenso sehr durch einen leistungsfähigen Service Public erhöht, ein Wert, den die SP in Gemeinde- und Einwohnerrat seit jeher hochhält (z.B. durch ein vielfältiges Bildungsangebot, familienfreundliche und bezahlbare Betreuungsmöglichkeit​​en für Kinder, gut ausgebaute und erschwingliche Spitex-Dienste, Förderung von Kultur- und Freizeitaktivitäten für Jung und Alt usw.).

Von bürgerlicher Seite wird regelmässig mehr Unternehmertum in der Politik gefordert. Aber nicht in erster Linie Unternehmer bringen uns in der Politik vorwärts, sondern Menschen, die wissen, dass ein Gemeinwesen für alle, nicht nur für wenige ein attraktiver Wohnort sein und bleiben muss und dass damit auch die Basis für gesunde Gemeindefinanzen gelegt wird. Eine starke Linke hat in Reinach bewiesen, dass sie erfolgreiche Standort-Politik in diesem Sinne betreiben kann, und es ist deshalb wichtig, dass sie stark bleibt, damit Menschen auch in Zukunft gerne in der Stadt vor der Stadt wohnen wollen.

Erwin Frei Mitglied seit January 16, 2006

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