Warum eigentlich müssen Steuern und Staatsausgaben möglichst tief sein? Die Antwort ist klar: beides führt letztlich zu Wirtschaftswachstum und damit zu mehr Arbeitsplätzen. Dies zeigt die gegenwärtige Wirtschaftskrise. Obwohl die Zentralbanken der Industrieländer enorm viel Geld in den Markt pumpten und die Staatsausgaben so hoch sind wie noch nie, bleibt das Wirtschaftswachstum vielerorts aus und die Arbeitslosigkeit hoch. Zu Recht schreibt deshalb die NZZ (30.8.2010): “Wenn eine expansive Geld- und Finanzpolitik die Wirtschaft aus der Krise führen könnten, müssten die USA eigentlich boomen.” Warum es eben nicht so ist und weshalb vielmehr Steuern und Staatsverschuldung zu senken sind, erklärte Kurt Schiltknecht, Professor an der Universität Basel, in einem kurzen (öffentlich nicht verfügbaren) Artikel in “Der Weltwoche” (34/2010).
Nach dem Zweiten Weltkrieg glaubten einflussreiche Ökonomen, dass mit einer genau dosierten Geld- und Fiskalpolitik ein hohes Beschäftigungsniveau bei stabilen Preisen garantiert werden kann. Diese aktivistische Politik funktionierte jedoch nicht – wie sich bereits in den 1970er Jahren herausstellte. Schiltknecht schreibt: “Die Wirtschaft lernte nämlich, dass eine zu expansive GeldpolitikWenn die Zentralbank (in der Schweiz: Schweizerische Nationa... entweder zu InflationUnter Inflation (auch Teuerung) versteht man in der [[Volksw... führt oder in kurzer Zeit wieder korrigiert werden muss. Ebenso wurde es der Wirtschaft bewusst, dass konjunkturell bedingte Erhöhungen der StaatsausgabenStaatsausgaben sind Ausgaben des öffentlichen Sektors für ... dazu führen, dass früher oder später die Steuern massiv erhöht werden müsssen.” Auch ein wachsender Schuldenberg ist zudem schlecht für die Wirtschaftsaussichten.
Heute meinen offenbar viele Politiker, sie wüssten es besser und wiederholen die alten Fehler. Sie vergessen, dass Unternehmen wegen zusätzlicher StaatsausgabenStaatsausgaben sind Ausgaben des öffentlichen Sektors für ... weder mehr Arbeitskräfte einstellen noch höhere Investitionen tätigen. Denn die Unternehmen verstehen ganz genau, dass dann bald die Steuern raufgehen; andernfalls wächst nämlich der Schuldenberg ins Unendliche. Das Fazit von Schiltknecht ist klar: Statt auf immer höhere StaatsausgabenStaatsausgaben sind Ausgaben des öffentlichen Sektors für ... mit immer höheren Steuern zu reagieren, sollten die Staaten Steuern und Ausgaben senken. Damit verschaffen sie “der privaten Wirtschaft mehr Spielraum für Ausgaben und Investitionen”. Dies ist der Weg zu wirtschaftlichem Erfolg.
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Kommentare anzeigen Hide commentsEine kleine Anmerkung dazu: Der Finanzausgleich in ZH wurde neu geregelt. Warum wurde er nicht abgeschafft? Da wird reine Misswirtschaft belohnt. Aber niemand war dagegen.
Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz: Steuerquote spielt eine untergeordnete Rolle!
Die Wettbewerbsposition der Schweiz gegenüber dem Ausland hängt meines Erachtens von weit wesentlicheren Faktoren ab als von der in der Schweiz relativ hohen Zuwachsrate bei den staatlichen Zwangsabgaben. Die Ungleichgewichte bei der beruflichen Ausbildung zwischen Angebot und Nachfrage sowie die Turbulenzen im Währungsbereich beeinflussen diese Position weit stärker. Schweden als Beispiel hat traditionell hohe Steuern, aber auch hohe Wachstumsraten. Entscheidender als die absolute Höhe oder die Zuwachsrate bei den staatlichen Zwangsabgaben ist die Verwendung der öffentlichen Gelder. Dazu wären wohl einmal Studien anzustellen, bevor gesicherte Korrelationen zwischen der Entwicklung der Zwangsabgaben und der Wettbewerbsposition unterstellt werden. Die durch Steuergelder finanzierten staatlichen Leistungen sind in der Regel für unsere Gesellschaft und Wirtschaft nicht minderwertiger als die privatwirtschaftlich erzeugten Leistungen, im Gegenteil: Bei manchen privatwirtschaftlich erzeugten Gütern und Diensten hatte ich schon den Eindruck, sie würden nur nachgefragt, weil die Kaufkraft nicht sinnvoller verwendet werden kann (Stichwort: Luxuskonsum); auch hatte ich schon das dumpfe Gefühl, die Marktwirtschaft funktioniere in der Schweiz noch nicht vollkommen.