Wenn Abstimmungen knapp ausgehen

Viele Abstimmungen in der Schweiz gehen knapp aus. Dabei fragt es sich, ob das geltende Prinzip der einfachen Mehrheit noch im bisherigen Umfang gelten soll. Enorm knappe Mehrheiten bleiben umstritten. Oft werden dann erneute Abstimmungen verlangt. Diese Bedenken sollten berücksichtigt werden. Dazu ist nur eine geringe Änderung der VerfassungEine Verfassung ist die rechtliche Grundordnung bzw. das obe... – oder möglicherweise nur eine neue Prozedur – notwendig. Je enger eine Abstimmung ausgeht, desto mehr sollte der Zwang bestehen, die gegenteiligen Auffassungen in einem Konsensverfahren zu berücksichtigen. Die unterschiedlichen Meinungen müssen in einem formalen Prozess berücksichtigt werden, wobei der Mehrheitsmeinung mehr Gewicht zukommen sollte. Die knappen Verlierer müssen ihrerseits neue Vorschläge einbringen, die für eine grosse Mehrheit akzeptabel sind. Am Ende soll dem Volk eine neue Vorlage unterbreitet werden, die dann erwartungsgemäss einen grossen Teil der Abstimmenden überzeugt. (Auszug aus Prof. B.S. Frey in der NZZ vom 6.10.2016)

Alex Schneider Mitglied seit February 18, 2009

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