1. Sicherheit & Kriminalität

WIR HÄTTEN 110 GRIPEN KAUFEN KÖNNEN !

Wir hätten 110 GRI­PEN kau­fen können!

Das Parlament hat letztes Jahr die Entwicklungshilfe auf 11.5 Milliarden erhöht, fast 4 mal mehr, als der GRIPEN kostet. Der Kredit wurde durchgewinkt, ohne Fragen zu stellen. Mit anderen Worten, mit dem Geld hätten wir 88 Gripen mehr, also insgesamt 110 kaufen können.

Die Entwicklungshilfe aller westlichen Länder läuft nun schon seit rund 60 Jahren, weit mehr als 1000 Milliarden Franken wurden von den Gebern dafür bisher aufgewendet. Kann irgend jemand erklären, warum die schon solange unterstützten Völker immer noch nicht auf eigenen Füssen stehen, sich in ihren eigenen Ländern nicht für Demokratie, wirtschaftliche Entwicklung und einen Sozialstaat einsetzen,  wie das bei uns so viele Menschen, oft unter Einsatz ihres Lebens, in der Vergangenheit getan haben?

Welche Entwicklungshilfe hat es erreicht, dass China – vor 40 Jahren noch ein bitterarmes Land – in einer weltgeschichtlich einmalig kurzen Zeit, die Lebensumstände von vielen hundert Millionen Menschen derartig dramatisch verbessert hat? Und welche Entwicklungshilfe hat die Schweiz entwickelt, welche Singapore?

Ich habe über meine damalige Firma im Auftrag unserer und anderer Regierungen, der OECD, von UN-Organisationen, aller Entwicklungs-banken (Weltbank u.a.) unter anderem  viele grössere und kleinere Projekte der Entwicklungshilfe in Afrika, Asien und – ja auch – in Europa geleitet, selber mitgewirkt und kenne mich aus. Ich bin für eine Weiterführung, aber eine abnehmende, mit einem voraussehbaren Ende. Es gibt keine Begründung für eine dauernde Erhöhung, wie letztes Jahr um 1.5 Milliarden Franken auf 11.5 Milliarden. Vor allem sollten wir klare Vorstellungen darüber haben, wie man den Menschen am besten helfen kann. Wir sollten die Mittel konzentriert einsetzen. Schliesslich sollten wir auf Resultate drängen, nicht auf  politische Korrektheit, denn mit dieser bilden wir Bettler aus. Mit dieser schockierenden Erkenntnis kam eine junge Person kürzlich aus Afrika zurück, die mit selber erspartem Geld mehrere Monate dorthin gereist war, um freiwillig, AUF EIGENE KOSTEN, in einem Waisenhaus zu arbeiten.

Gotthard​ Frick, Bottmingen

 

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Comments to: WIR HÄTTEN 110 GRIPEN KAUFEN KÖNNEN !
  • Mai 11, 2014

    Gotthard Frick SP,
    Ist so ja. Dafür kaufen die Entwicklungsländer mit den Geldern dann Armee Güter, anstelle wirklich Entwicklungshilfe zu leisten.
    Das sollten sich jene auch einmal im Klaren sein, nichts gegen Entwicklungshilfe, aber nicht für Waffenkäufe.

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  • Mai 11, 2014

    Die Entwicklungshilfe des DEZAG ist ohnehin sehr zu hinterfragen, aber das wäre ein eigenes Thema. Ebenso, wie die 2013 gesprochenen Extra CHF 10.- mia. zusätzlich an den IWF für 3%. Das Geld ging nach Griechenland.

    Aber​ für die IV/AHV hat man angeblich nicht genug Geld. Gem. BR Berset muss dafür die MwSt. u.a. um 2% angehoben werden.

    Der Bund konnte in einer Nacht und Nebel Übung ca. CHF 60.- mia. für die UBS locker machen. Warum kann er nicht ca. CHF 15.- mia. in diesen Werke einschiessen und AHV von der IV organisatorisch trennen, damit endlich klar wird, wie die Finanzlage tatsächlich ist?

    Stattdessen hat die SNB ca. CHF 400 Milliarden an EURO Devisenbeständen, um den Wechselkurs bei ca. 1.20 zu halten. Also hat man genug Geld!

    Und weiter geht’s mit der schweizer Gratisfinanzierung der NEAT Anschlusswerke in Italien und Deutschland usw. usf.

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    • Juli 19, 2021

      15 Milliarden Franken in die AHV und IV zu stecken wäre im Endeffekt weit teurer als das UBS-Rettungspaket, denn das Geld zur UBS-Rettung ist längst mit Gewinn zurückgeflossen. Sozialwerke mit “Sonderzahlungen” immer mal wieder zu stützen ist nicht nachhaltig, deshalb macht eine Steuererhöhung weit mehr Sinn.

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    • Juli 19, 2021

      Hr Limaa – Selk: ihre Überlegungen gewohnt halten keiner Überprüfung statt.
      Falls Sie meinen man soll der AHV / IV Geld geben die können das später zurückzahlen – en Chabis.

      Wahrschein​lich stand der Saich in der Weltwoche.

      Die SNB hatte per Ende April 2014 gerechnet in CHF:
      Aktiven Devisenbestand 445 Milliarden.
      http://w​ww.snb.ch/ext/stats/b​alsnb/pdf/defr/Bilanz​_der_SNB.book.pdf

      ​Davon alles umgerechnet in CHF
      117’084 Millionen USD
      213’053 Millionen EUR
      36’849 Millionen YPY
      29’629 Millionen GBP
      18’410 Millionen CAD
      30’455 Millionen übrige
      TOTAL 445’480 Millionen = 445 Milliarden …

      Die EURO weniger als die Hälfte.
      Aber ich weiss der Saich den sie zitieren stand in der Weltwoche

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    • Juli 19, 2021

      Doch, Herr Wagner, das macht durchaus Sinn.

      Für Entwicklungshilfe und IWF Kredite werden die Steuern ja auch nicht erhöht.

      Sobald AHV und IV zwei getrennte Werke mit klaren Kostenstrukturen sind, ist vor allem bei der IV der Überblick besser. Und dort sind Optimierungen wesentlich grösser als 3% Zins vom IWF.

      Erst, wenn die Kostentransparenz gegeben ist und die mögl. Kostensenkungen bei Rollstühlen usw. ausgeschöpft werden, kann prallel über Einnahmequellen nachgedacht werden.

      Ich bin derzeit generell gegen Steuererhöhungen inkl. höhere Lohnabzügen.

      Wenn Sie aber Sozialwerke nicht stützen wollen, müssten Sie die Leistungen reduzieren. Auch eine Möglichkeit, aber mit erheblichen Folgen.

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    • Juli 19, 2021

      Ich habe nichts dagegen Sozialwerke zu stützen, es sollten aber nachhaltige Massnahmen sein. Gerade mal vorhandenes Geld einmalig zuzuschiessen ist nicht nachhaltig, weil das dauerhaft keine Probleme löst.

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    • Juli 19, 2021

      Ganz klar, dass ein solcher SNB Einschuss natürlich nicht für sich allein dastehen dürfte. Es müsste ein Konzept samt Projekt dahinter stehen, mit dem die Nachhaltigkeit angegangen wird. Das wäre eine ziemliche GIGA Aufgabe.

      Die CHF 60 mia. an die UBS waren auch nicht nachhaltig im Sinne des Wortes, aber gewinnorientiert, was bei Gewährung des Kredites auch kaum jemand wissen konnte. Gewährungsgrund: Rettung der finanziellen Schweiz…..

      Nachh​altig​ wäre gewesen, wenn schon damals die UBS in eine Holding umstrukturiert worden wäre, um das Risiko ‘too big to fail’ zu minimieren. Aber das ist nun wohl endlich im Gang.

      Ferner: mit einem solchen Einschuss würde für einige Jahre der Druck aus dem IV Fass genommen werden und Zeit eingekauft, auch in der IV die nötigen nachhaltigen Massnahmen anzugehen, statt in Teilen Baustellenflickwerk ewig weiter laufen zu lassen.

      Und was ist denn wichtiger: die CHF 15.- mia. bei der SNB oder deren Investitionen für die soziale Gesundung unseres Landes und ausdrücklich nur in diesem Falle der IV?

      Übrigens nur eine Abwertung der Devisenbestände, siehe Herr Kremsmer oben, ergäbe bereits fast die CHF 15.- mia., aber ohne jede Gegenleistung!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Kremsner, mit wem hatten Sie einen solchen Schlagwortaustausch? Zur Sache dieses Blogs bringen Sie aber leider nicht! Unschlagbare Abschlagworte der Bedeutungslosigkeiten​.

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    • Juli 19, 2021

      Egon Sutter: Gern geschehen.
      Das mit dem nicht mehr alle Tassen im Schrank – Spruch das war ursprünglich ein Sprichwort der Juden (Jiddisch). Irgendwann wurde aus dem Wort toschia das Wort Tassen

      »Im Jiddischen ist ›toschia‹ = Verstand, Klugheit. Wer nicht mehr alle Tassen im Schrank hat, hat seine fünf Sinne nicht mehr beisammen.«

      Das trifft auf die erwähnte Person. Eine tiefe Wahrheit in diesem Sprichwort.
      Es ist gut wenn sie den Text hier kommentieren.
      Es wird sicher gelöscht werden weil themenfremd.
      Aber ich hab immer alles auf dem Computer. Kein Problem.

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    • Juli 19, 2021

      Nein gibt’s hier nicht.
      Meine e-mail adresse sehen sie hier im Profil
      http://www.vi​mentis.ch/heinz_krems​ner/
      genau hinschauen wo sie steht im Text
      siehe Mein Profil Hobbies / Interessen

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    • Juli 19, 2021

      Und nun die Tagebuchprivtsunde? Gehört nicht zum Thema.

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  • Mai 12, 2014

    Viele sog. “Entwicklungsgelder” kommen gar nie dort an wo sie gebraucht werden, viele versanden in Bürokratien oder eigene Prunkbauten, bereits hierzulande, alleine wenn man das DEZA anschaut, sieht man dies sehr deutlich.

    Wir brauchen den Gripen zum Schutze unserer Bevölkerung. “Entwicklungshilfe” im eigenen Land, bevor alles vernichtet ist, durch EU-Fantasten, was letztendlich das Ziel der Gripengegner darstellt.

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  • Mai 12, 2014

    Stimmt schon, da die Entwicklungshilfe nicht effizient eingesetzt wird darf nicht die AHV gekürzt werden um mit diesen von der AHV zweckentfremdeten Gelder den Grippen finanzieren.

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  • Mai 12, 2014

    Die 3 mia. für den Gripen sind vernachlässigbar. Drum JA zum Gripen.

    Zu den Sozialwerken:

    Es bestehen Bestrebungen im Bund, eine Kürzung der AHV anzugehen und zwar mittels Reduzierung des Einschusses des Bundes von ca. CHF 10.- mia. in die AHV/IV (aus laufenden sprudelnden Steuereinnahmen).

    Das führt entweder zu einer massiven Verschuldung der Sozialwerke oder zum Abbau von Leistungen.

    Die teilweise verdrehten Machenschaften der IV, bei der Sprechung oder dem einfachen Entzug von Renten und seltsamen MEDAS Machenschaften zeigen doch, was als Vorfeld hier bereits gespielt wird.

    Bei der AHV / IV geht es um viel mehr Geld und es ist schlicht Unsinn, das via

    – höhere Lohnabzüge (Kaufkraftverlust)
    -​ und höhere MwSt. zu kompensieren (Kaufkraftverlust)


    flickenteppichartig zu kompensieren.

    Eben​so wird eine Zusammenlegung der AHV mit den Geldern der privaten Pensionskassen zu einen ökonomischen und politischen Südenfall erster Klasse führen.

    Bei den PK hiesse das nämlich schlicht Enteignung der individuellen angesparten PK Guthaben und das nenne ich dann Betrug.

    AHV und IV müssen getrennt werden.

    Erst dann wird ein ‘Kassensturz’ zeigen, wo die Kostenprobleme liegen. Ein Einschuss der SNB wäre der ersten Schritt innerhalb eines ganzen Projektes der Gesundung dieser Werke.

    Alle weiteren Überlegungen müssen innerhalb eines solchen Projektes überlegt und angegangen werden. Die Mitnahme der Bevölkerung ist bei dieser Sache immens wichtig.

    Ich gestehe SP BR Berset zu, dass das keine einfache Aufgabe ist, die auch seine Vorgänger BR Burckhalter und Couchepin nicht lösen konnten.

    Ich bin gegen schleichendes hinterhältiges Kostenflickwerk via

    – Erbschaftssteuern,
    – MwSt.-Erhöhung oder
    – höhere Lohnabzüge

    weil das alles in der Sache nicht nachhaltig ist, sondern ein reines ‘schräublen’ an der Kostenspirale ist.

    Aus diesen Gründen kann man einfach die Gripenbeschaffung nicht pauschal versus dem Probelmen in den Sozialwerken ausspielen.

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    • Juli 19, 2021

      Sie sollten eigentlich genau aus Ihren Gründen gegen den Grippen sein da die AHV heute schon nicht reicht und vermehrt gekürzt werden muss sollte der Grippen beschafft werden. Hundefutterfür AHV Rentner und einen Kampfflieger oder Rindsbraten für AHV RentnerInnen.

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    • Juli 19, 2021

      Eben nicht, wie Sie ja lesen dürfen.

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    • Juli 19, 2021

      Wegen dem Abbau der Leistungen bei der IV und Steuererhöhung zwecks IV Finanzierung zum Beispiel private Versicherungen Profitieren und der Steuerzahler mittels Sozialhilfe noch mal diesen Versicherungen Gewinne zuschanzen.

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  • Mai 12, 2014

    Und auch das muss leider im EU Gesamtkontext gesehen werden, nicht nur in Deutschland.

    Hambu​rger Politiker Niels Annen (SPD): Steuerhinterziehung!

    Von Jürgen Dreves und Christian Wiermer

    Ärger um die Zweitwohnung: Niels Annen (SPD)

    Der Ärger um die Zweitwohnsitze von Bundestagsabgeordnete​n – auch der Hamburger SPD-Politiker Niels Annen (41) ist betroffen! Annen hat über mehrere Jahre die fällige Steuer nicht gezahlt. Das bestätigte er am Sonntag gegenüber der MOPO.
    „Unsere Position ist eindeutig: Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt und muss hart bestraft werden.“ So sagte es Annen im Wahlkampf 2013. Dumm nur, dass er jetzt bei dem gleichen Vergehen erwischt wird, wie Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: Er führte jahrelang keine Zweitwohnungsteuer ab.
    Im September holte Annen den Wahlkreis Eimsbüttel für die SPD zurück. Der Erfolg wurde ihm gedankt: Annen wurde auf Anhieb außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und hat sich Anerkennung auf bundespolitischer Bühne erworben.
    Nun aber kriegt seine Karriere einen Dämpfer. „Ich will das gar nicht entschuldigen und ärgere mich über dieses Versäumnis. Ich werde jetzt selbstverständlich alles nachzahlen“, sagte Annen.
    Am heutigen Montag wolle er sich bei den zuständigen Behörden in Berlin melden.
    Zum Verhängnis wird Annen vor allem seine erste Zeit als Bundestagsabgeordnete​r von 2005 bis 2009. Damals war er zweitwohnungsteuerpfl​ichtig. Gezahlt hat er jedoch nicht, wie Annen einräumt.
    Auch nachdem er 2013 wieder ins Parlament einzog, hat sich Annen nicht in der Hauptstadt gemeldet – obwohl dies laut Gesetz innerhalb der ersten 14 Tage nach Einzug erfolgen muss. „Ich habe es leider bisher versäumt, meinen Zweitwohnsitz in Berlin anzumelden und werde dies umgehend nachholen.“
    In Berlin fallen fünf Prozent der Nettokaltmiete des Jahres an Zweitwohnungsteuer an. Im Falle Annens dürfte über die Jahre ein niedriger vierstelliger Betrag zusammengekommen sein.

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  • Mai 12, 2014

    Den Vergleich, was man mit dem Geld, an Stelle des Kaufs des Gripen, alles machen könnte, ist eine unzulässige Beeinflussung der Abstimmung über den Gripen – natürlich negativ, was die SRF-Nachrichtenredakt​ion verbreitet hat! Dies ist Wasser auf die Mühlen der Armeeabschaffer und Gegner des Gripen, was offenbar bezweckt wird!

    Dass die SRF-Nachrichtenredakt​ion die notwendige, erstrebte „Teil-Sicherheit“ der Schweiz gefährden, ist nicht von der Hand zu weisen und den Verantwortlichen wahrscheinlich auch gleichgültig. Für das Info-Medium, was neutral sein sollte, ist das bedenklich!

    Was könnte man alles machen mit X-Milliarden, Jahr für Jahr à Fond perdus, welche zum Grossteil nutzlos in Afrika für fragwürdige Projekte versickern, zu meist in korrupte Säcke/Korrupties – welche damit vor allem ihren Luxus finanzieren, Waffen besorgen und die eigenen Leute bedrohen, damit diese Säcke/Korrupties ihre Macht erhalten können! Ein Teil des Geldes kommt zurück, in dem die Säcke/Korrupties bei uns Luxusgüter für sich und Waffen kaufen, was der leidtragenden Bevölkerung nichts nützt.

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