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Neutralität der Schweiz: Mit Diplomatie für den Frieden

Neutralität der Schweiz: Mit Diplomatie für den Frieden

Die Neutralität der Schweiz muss von allen Seiten glaubwürdig als unparteiisch anerkannt sein. Dies ist das einzige Kriterium, das bei ihrer Definition zählt. Die vorschnelle und auch unbedachte Übernahme der westlichen Sanktionspolitik hat die Schweiz diplomatisch in die Sackgasse geführt. Andere Nationen – wie jetzt die Türkei – haben uns den Rang abgelaufen.

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Präsidentschaftswahlen in Polen: Nicht alle sind von der EU begeistert.

Präsidentschaftswahlen in Polen: Nicht alle sind von der EU begeistert.

Es ist an der Zeit in der EU die Tatsache zu akzeptieren, dass in Polen wie auch in der Ukraine rund die Hälfte der Bevölkerung nicht EU-affin ist und offensichtlich auch ein geregeltes Verhältnis zur Russland anstrebt.

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Bergsteiger:innen und Skitourengänger:innen sind Hasardeur:innen.         

Bergsteiger:innen und Skitourengänger:innen sind Hasardeur:innen.

Offenbar leben wir heute in einer Welt voll von Zynikern und Egoisten. Denken diese Hasardeur:innen nicht an ihre Familien, Freunde, Bekannten und nicht zuletzt an die Gefahren für die Rettungskräfte? Gewisse Menschen muss man vor sich selber schützen wie kleine Kinder. Aber ich stelle ernüchtert fest: Verantwortungsbewusstsein, Fürsorglichkeit und Rücksichtnahme verabschieden sich langsam aus unserer Gesellschaft.

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Unwetter und Bergstürze in den Alpenregionen drängen zum Rückzug ins Mittelland!

Unwetter und Bergstürze in den Alpenregionen drängen zum Rückzug ins Mittelland!

Bei den hohen Subventionen für die Erhaltung und Wiederherstellung von Infrastrukturen in den Alpenregionen darf man schon fragen, ob wirklich jedes Bergtal optimal erschlossen, erhalten und entwickelt werden soll. Die Bergkantone sollten sich einmal konzeptionell Gedanken machen, welche Täler über eine geordnete Abwanderung „passiv saniert“ werden könnten.

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Das Common Understanding ist das Trojanische Pferd der bilateralen Verträge!

Das Common Understanding ist das Trojanische Pferd der bilateralen Verträge!

Gemäss dem Common Understanding ((“Gemeinsame Erklärung”) werden in allen Binnenmarktabkommen mit der EU sogenannte “institutionelle Elemente” (Faktenblatt des Bundes, Dezember 2023) eingebaut. Diese institutionellen Elemente besagen, dass jedes Abkommen Klauseln beinhalten wird, welche die Schweiz im Bereich des Abkommens der EU-Gerichtsbarkeit unterwerfen.

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AHV-Finanzierung: Es geht auch ohne Rentenalter-Erhöhung!

AHV-Finanzierung: Es geht auch ohne Rentenalter-Erhöhung!

Warum hat der Bundesrat nicht folgende Massnahmen umfassend geprüft:
1. Steuerliche Anreize, damit jene, die das können, freiwillig länger arbeiten.
2. Umlagerungen im Bundesbudget zugunsten der AHV; insbesondere Verzicht auf Umleitung von AHV-Geldern in die Bundeskasse.
3. Längere AHV-Beitragspflicht für einen Rentenanspruch.
4. Finanztransaktionssteuer
5. Progressive Konsumsteuer statt Mehrwertsteuer
6. Luxussteuer (siehe Beispiel Dänemark)

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Bundesrat Cassis verärgert seinen Heimatkanton Tessin.

Bundesrat Cassis verärgert seinen Heimatkanton Tessin.

Bundesrat Cassis fällt mit dem Entscheid zum Verzicht auf das Ständemehr bei den EU-Verträgen nicht nur der föderalistisch aufgebauten Schweiz in den Rücken, sondern auch seinem Heimatkanton Tessin, der die Unzulänglichkeiten der EU-Politik – sowohl bei der Personenfreizügigkeit wie auch beim Asylwesen -täglich zu spüren bekommt.

Das Misstrauen des Mainstreams in Bundesbern gegenüber dem Föderalismus und der Volksherrschaft der Schweizer:innen muss riesengross sein, dass sie voreilig die Entmachtung der Kantone und ihrer Bevölkerung eingeleitet haben.

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Aufrüstung: Trumps Friedenslösung abwarten!

Aufrüstung: Trumps Friedenslösung abwarten!

Bevor Europa und die Schweiz Unsummen in die Aufrüstung investieren, sollten die Bemühungen der Regierung Trump um einen Frieden in der Ukraine abgewartet werden. Wie sieht ein möglicher Weg zu einem dauerhaften Frieden in Europa aus? Wie realistisch ist nach einem Waffenstillstand oder einer Friedenslösung das Szenario eines russischen Angriffs auf das Baltikum, geschweige denn auf Polen wirklich? Wo genau liegen die Abwehrlücken des Westens?

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Kanton Aargau: Starkes Bevölkerungswachstum – aber zu wenig Arbeitsplätze

Kanton Aargau: Starkes Bevölkerungswachstum – aber zu wenig Arbeitsplätze

Wenn es noch eine wirksame Raumplanung mit quantitativen Steuerungsmöglichkeiten wie in den 60er oder 70er Jahre gäbe, könnte man verhindern, dass die Ansiedlung von attraktiven Unternehmungen fast nur noch in den Grossagglomerationen und in Flughafennähe stattfindet. Die überregionale räumliche Steuerung der Siedlungsentwicklung wurde aber aufgegeben und damit auch die Chance, dass der Kanton Aargau mit seinen attraktiven Regionalzentren zu einer echten Alternative für neue wertschöpfungsintensive Arbeitsplätze werden konnte.

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ESC: Schweiz, raus aus diesem Polit-Wettbewerb!

ESC: Schweiz, raus aus diesem Polit-Wettbewerb!

Einmal mehr erhielt die Schweiz am ESC null Publikums-Punkte. Das war in früheren Jahren auch regelmässig der Fall, unabhängig von der Güte des Songs. Reiche Nicht-Mitglieder der EU (CH und GB) werden so vom Publikum abgestraft.

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