Mineralölsteuer

Die Mineralölsteuer ist eine Verbrauchssteuer. Auch die Mehrwertsteuer, Biersteuer, Branntweinsteuer, Tabaksteuer und die Automobilsteuer gehören zu den Verbrauchssteuern.

Zweck der Steuer
Nebst dem fiskalischen Zweck (Einnahmequelle für den Staat) erfüllt die Mineralölsteuer auch den Zweck, das Verhalten der Bevölkerung zu beeinflussen. Durch die Mitte 2008 eingeführte Reduktion der Steuersätze für Erd- und Flüssiggas sowie der Steuerbefreiung für Treibstoffe aus erneuerbaren Energien wurde das Ziel der CO2 Reduktion angestrebt. Indem gewisse Treibstoffe relativ zu anderen verteuert werden, entstehen Anreize, umweltfreundlichere Energiequellen zu nutzen.

Steuerobjekt – was wird besteuert?
Die Mineralölsteuer ist eine vom Bund erhobene Steuer und umfasst Erdöl, andere Mineralöle, Erdgas und auf den bei dessen Verarbeitung gewonnene Produkte sowie Treibstoffe verschiedener Ausgangsstoffe. Die Steuer besteht aus folgenden Bestandteilen:

• eine Mineralölsteuer auf Erdöl und andere Mineralöle, Erdgas sowie auf Treibstoffe
• einen Mineralölsteuerzuschlag auf Treibstoffe

Steuersatz – wie hoch ist die Steuer?
Der Steuersatz der Mineralölsteuer variiert je nach Art des Mineralöls. Beispiele: 73,12 Rappen pro Liter unverbleites Benzin; 75,87 Rappen pro Liter Dieselöl; 0,3 Rappen pro Liter Heizöl extraleicht.

Die Mineralölsteuer auf Benzin sollte gemäss dem Bundesrat schrittweise um 15 Rappen pro Liter erhöht werden. Aufgrund des starken Frankens und der Aufhebung des Mindestkurses im Januar 2015 wurde diese Erhöhung jedoch vorerst nicht vorgenommen.

Der Mineralölsteuerzuschlag beträgt einheitlich CHF 300.- je 1000l.

Steuersubjekt – wer bezahlt die Steuer?
Die Mineralölsteuer wird bei Personen erhoben, die in der Schweiz solche Produkte gewinnen oder herstellen sowie bei Personen, welche solche Produkte importieren. Die Steuer wird somit im Handel erhoben und nicht direkt beim Konsumenten eingezogen. Doch via Preiserhöhungen überwälzen die Verkäufer die Steuer zumindest teilweise auf die Konsumenten.

Steuereinnahmen
Im Jahr 2015 betrugen die Nettoeinnahmen aus der Mineralölsteuer (eigentliche Mineralösteuer + Mineralölsteuerzuschlag) rund 4.7 Mrd. CHF oder 7% der Bundeseinnahmen (2.8 Mrd. CHF aus der Mineralölsteuer und 1.9 Mrd. CHF aus dem Mineralölsteuerzuschlag).

Verwendung
Die Hälfte der Mineralölsteuer (ca. CHF 1.4 Mrd.) und der gesamte Mineralölsteuerzuschlag (ca. CHF 1.9 Mrd.) werden für Aufgaben im Strassen- und Luftverkehr verwendet. Der Rest des Steuerertrages hat keine vordefinierten Zwecke und wird für allgemeine Aufwendungen des Bundes verwendet.