Aussenpolitik

  1. Aussenpolitik

Mehr EU statt USA?

Mehr EU statt USA? Auch für die EU ist die Schweiz eine kleine Nummer! Auch die EU kann die Schweiz jederzeit auf irgendeine Art erpressen, wie sie das heute schon ab und zu tut. Helfen können da nur Freihandelsabkommen mit möglichst vielen Staaten oder noch besser die Verlagerung der Produktion von jenen Industriegütern ins Ausland, für die wir viele Zuwandernde in die Schweiz geholt haben, um so die enormen Handelsüberschüsse und gleichzeitig die mit der masslosen Zuwanderung entstehenden Kosten zu reduzieren.
Von
  1. Aussenpolitik

US-Strafzölle: Reaktion auf frühere Versäumnisse!

US-Strafzölle: Reaktion auf frühere Versäumnisse! Die grossen Handelsbilanzdefizite gegenüber wirtschaftlich starken Staaten und Staatengemeinschaften schwächen den US-Dollar und den Industriestandort USA. Dass die USA versuchen, dies mit ihrer Zollpolitik nun zu ändern, kann man nicht grundsätzlich verurteilen. Sie hätten allerdings schon viel früher mittels ausgewogener Freihandelsabkommen den Aussenhandel ausgeglichener gestalten müssen.
Von
  1. Aussenpolitik

Europäische Menschenrechtskonvention: Neun EU-Staaten fordern Überprüfung; Schweiz muss mitziehen!

Europäische Menschenrechtskonvention: Neun EU-Staaten fordern Überprüfung; Schweiz muss mitziehen! Die Begründungen der Urteile des EGMR sind oft unverständlich und überzogen. Richterinnen und Richter sollten Gesetze auslegen, nicht selbst Gesetze schaffen. Der EGMR agiert zunehmend unkontrolliert und ohne notwendiges Korrektiv.
Von
  1. Aussenpolitik

Trumps Protektionismus: Ausflucht aus dem Dilemma böte Chinas Industriepolitik.

USA-Strafzölle: Reaktion auf frühere Versäumnisse! Die grossen Handelsbilanzdefizite gegenüber wirtschaftlich starken Staaten und Staatengemeinschaften schwächen den US-Dollar und den Industriestandort USA. Dass die USA versuchen, dies mit ihrer Zollpolitik nun zu ändern, kann man nicht grundsätzlich verurteilen. Sie hätten allerdings schon viel früher mittels ausgewogener Freihandelsabkommen den Aussenhandel ausgeglichener gestalten müssen.
Von
  1. Aussenpolitik

Deutschland braucht eine echte Opposition.

Deutschland braucht eine echte Opposition. Es schlägt die Stunde der Opposition. Und zwar einer Opposition, die nicht als jene wahrgenommen wird, die in den vergangenen Jahren irgendwo immer mitgemacht oder sogar den Kurs vorgegeben hat. Es schlägt damit die Stunde für AfD und BSW. Zusammen haben sie möglicherweise eine demokratisch gewählte Machtoption. Wagenknecht kann der AfD Bedingungen für eine Zusammenarbeit stellen: Alles Nationalistische zum Beispiel gehört in die Tonne. Dann könnten beide zeigen, ob sie es wirklich besser können. Deutschland würde davon nicht untergehen.
Von
  1. Aussenpolitik

Neutralität der Schweiz: Mit Diplomatie für den Frieden

Neutralität der Schweiz: Mit Diplomatie für den Frieden Die Neutralität der Schweiz muss von allen Seiten glaubwürdig als unparteiisch anerkannt sein. Dies ist das einzige Kriterium, das bei ihrer Definition zählt. Die vorschnelle und auch unbedachte Übernahme der westlichen Sanktionspolitik hat die Schweiz diplomatisch in die Sackgasse geführt. Andere Nationen - wie jetzt die Türkei - haben uns den Rang abgelaufen.
Von
  1. Aussenpolitik

Das Common Understanding ist das Trojanische Pferd der bilateralen Verträge!

Das Common Understanding ist das Trojanische Pferd der bilateralen Verträge! Gemäss dem Common Understanding (("Gemeinsame Erklärung") werden in allen Binnenmarktabkommen mit der EU sogenannte "institutionelle Elemente" (Faktenblatt des Bundes, Dezember 2023) eingebaut. Diese institutionellen Elemente besagen, dass jedes Abkommen Klauseln beinhalten wird, welche die Schweiz im Bereich des Abkommens der EU-Gerichtsbarkeit unterwerfen.
Von
  1. Aussenpolitik

Bundesrat Cassis verärgert seinen Heimatkanton Tessin.

Bundesrat Cassis verärgert seinen Heimatkanton Tessin. Bundesrat Cassis fällt mit dem Entscheid zum Verzicht auf das Ständemehr bei den EU-Verträgen nicht nur der föderalistisch aufgebauten Schweiz in den Rücken, sondern auch seinem Heimatkanton Tessin, der die Unzulänglichkeiten der EU-Politik - sowohl bei der Personenfreizügigkeit wie auch beim Asylwesen -täglich zu spüren bekommt. Das Misstrauen des Mainstreams in Bundesbern gegenüber dem Föderalismus und der Volksherrschaft der Schweizer:innen muss riesengross sein, dass sie voreilig die Entmachtung der Kantone und ihrer Bevölkerung eingeleitet haben.
Von

Vimentis Login

Um sich mit ihrem Account von vimentis.ch auf der neuen Seite einzuloggen setzten Sie Bitte hier ihr Passwort zurück. 

Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu