Schengen

Von Veröffentlicht am Less than 0 min Lesezeit

Das Schengen Abkommen der EU, dem die Schweiz mit den Bilateralen 2 beigetreten ist, regelt den Grenzübertritt von Personen zwischen Staaten, die dem Abkommen beigetreten sind.
Das Abkommen untersagt, dass Personen beim Übertritt von einem Schengenland in ein anderes systematisch kontrolliert werden. Damit soll der Personenverkehr innerhalb der EU vereinfacht werden.
In der Schweiz kommt als Ersatz zu den systematischen Kontrollen an den Grenzen die [[Schleierfahndung]] zum Einsatz.
Das Abkommen beinhaltet weiter den Aufbau des [[Schengener Informationssytem]] SIS. Dies ist eine schengenweite Fahndungsdatenbank für Personen und Sachgegstände. Damit soll die Sicherheit im Schengenraum verbessert und die grenzübergreifende Verfolgung von Straftaten verbessert werden.

Report Post

Neuste Artikel

  1. Finanzen & Steuern

NEIN zur Individualbesteuerung: Splitting-Modell ist tauglicher zur Abschaffung der Heiratsstrafe.

NEIN zur Individualbesteuerung: Splitting-Modell ist tauglicher zur Abschaffung der Heiratsstrafe. Die Heiratsstrafe gehört zwar endlich abgeschafft – aber nicht via Individualbesteuerung. Die Individualbesteuerung ist extrem kompliziert und bestraft den Mittelstand. Die Individualbesteuerung würde auf einen Schlag 1.7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen auslösen, die alle bearbeitet und kontrolliert werden müssen. Damit wären in der ganzen Schweiz weit mehr als 2’000 neue Steuerbeamte nötig, die keine zusätzliche Wertschöpfung bringen, aber die Staatsquote zusätzlich erhöhen würden. Doch auch auf anderen Ämtern würde der administrative Aufwand stark steigen. Hinzu kommt: Die Individualbesteuerung privilegiert die Aufteilung der Erwerbstätigkeit zu je 50%. Ehepaare, die eine andere Aufteilung wählen, werden durch die Progression steuerlich massiv benachteiligt. Dies wäre ein Angriff auf den Mittelstand. Die Individualbesteuerung ist nicht praxistauglich. Mit dem SPLITTING haben wir eine Lösung, die sich bereits in zahlreichen Kantonen bewährt hat. Sie ist unkompliziert und schafft keine neuen Ungerechtigkeiten. Diese Lösung zur Abschaffung der Heiratsstrafe kann problemlos auch bei der direkten Bundessteuer eingeführt werden.
Written by
  1. Wirtschaft

Warum so viele Einsprachen gegen Planungen und Baugesuche?

Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan. Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan.
Written by

Bleiben Sie informiert

Neuste Diskussionen

Vimentis Login

Um sich mit ihrem Account von vimentis.ch auf der neuen Seite einzuloggen setzten Sie Bitte hier ihr Passwort zurück. 

Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu