militaer

  1. Sicherheit & Kriminalität
Aufrüstung: Trumps Friedenslösung abwarten! Bevor Europa und die Schweiz Unsummen in die Aufrüstung investieren, sollten die Bemühungen der Regierung Trump um einen Frieden in der Ukraine abgewartet werden. Wie sieht ein möglicher Weg zu einem dauerhaften Frieden in Europa aus? Wie realistisch ist nach einem Waffenstillstand oder einer Friedenslösung das Szenario eines russischen Angriffs auf das Baltikum, geschweige denn auf Polen wirklich? Wo genau liegen die Abwehrlücken des Westens?
  1. Aussenpolitik
NEIN zur Teilnahme am militärischen EU-Programm Pesco: neutralitätspolitischer Skandal! Pesco ist lediglich den EU-Mitgliedstaaten vorbehalten. Ein EU-Beitritt aber ist mit der Schweizer Neutralität ebenso unvereinbar wie ein Beitritt zu Pesco. Der Bundesrat muss dem Parlament den Beitritt zu den beiden Pesco-Projekten unterbreiten.
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