Sicherheit & Kriminalität

  1. Sicherheit & Kriminalität
Aufrüstung: Trumps Friedenslösung abwarten! Bevor Europa und die Schweiz Unsummen in die Aufrüstung investieren, sollten die Bemühungen der Regierung Trump um einen Frieden in der Ukraine abgewartet werden. Wie sieht ein möglicher Weg zu einem dauerhaften Frieden in Europa aus? Wie realistisch ist nach einem Waffenstillstand oder einer Friedenslösung das Szenario eines russischen Angriffs auf das Baltikum, geschweige denn auf Polen wirklich? Wo genau liegen die Abwehrlücken des Westens?
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Armee: Freie Fahrt für fremde Truppen „Die Schweiz, zu Luft, zu Wasser und zu Land, wird Tummelplatz für fremde Heere. Der Bundesrat beteiligt sich zur Freude der EU am Projekt «Military Mobility», das die Länder verpflichtet, die grenzenlose Verschiebung von Soldaten und Waffen zu garantieren. Crisis Management Exercise (CMX) der Nato, Permanent Structured Cooperation (Pesco) der EU, Military Mobility von EU und Nato im EU-Rahmen der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (Gasp) und so weiter und so fort. Wer zählt die Projekte zum Bau einer westlichen Gesamtarmee? Wer überblickt und bewertet deren Wirkungen? Die Bundesräte oder die hiesigen Parlamentarier? Wohl kaum, obwohl die Schweiz längst nicht mehr als scheinjungfräulich assoziierte und interessierte Beobachterin die grosse transnationale Aufrüstung verfolgt, sondern immer aktiver daran teilhat.“ (U.P. Engeler in Weltwoche vom 7.5.2025)
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Trumps Diktatfrieden Russland hat gewonnen. Die Ukraine muss definitiv die von Russland eroberten Gebiete abtreten. Die USA wollen weder einen Atomkrieg riskieren noch die Ukraine durch einen jahrelangen Stellungskrieg ausbluten lassen. Das ist vernünftig, auch wenn die Ukraine dabei verliert. Was nun wichtig ist: Wie soll die Grenze zwischen Russland und der Rest-Ukraine gesichert werden?
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Ostermanifestationen für den Frieden: Nötiger denn je! Es gab einmal Vorschläge für atomwaffenfreie Zonen in Mitteleuropa. Das war damals eine Provokation, und das ist heute erst recht eine. Die GSoA-Initiative (umfassende Friedenspolitik ohne Militär) ist die erfolgreichste Niederlage der schweizerischen Demokratiegeschichte. Anti-Militarismus hat auch in Österreich immer eine grosse Rolle gespielt. Costa Rica kommt seit 1948 tatsächlich ohne Armee aus. Braucht es eine UNO-gesicherte Neutralitätszone zwischen NATO-Staaten und Russland?
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Ukraine: Powerplay der Kriegstreiber beenden! Wenn es Trump schafft, sowohl Putin als auch Selenskyj und seine euopäischen Unterstützer vom militärischen Powerplay wegzubringen und einen Diktatfrieden hinzukriegen, wäre das ein riesiger Erfolg. Trump als Retter in der Not? Eine Horror-Blamage für die Mainstream-Medien und -Politiker:innen!
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Trumps Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt Das ist doch nicht simpel Putin-freundlich! Wer in Friedensverhandlungen einsteigen möchte, muss kompromissbereit sein; sonst könnte er einfach so weitermachen wie bisher. Wollen wir das wirklich? Wollen wir noch mehr Kriegsopfer bringen? Selbstverständlich, mindestens so lange wir selbst nicht betroffen sind und wir in Sicherheit dem Kriegsgeschehen zusehen und es kommentieren können wie einen Fussballmatch.
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