Covid-19 Gesetz

  1. Abstimmungen
  2. Abstimmungen 18. Juni 2023
  3. National
Die Vorlage zielt darauf ab, Teile des Covid-19-Gesetzes bis Mitte 2024 zu verlängern. Unter anderem soll der Import von Covid-19 Medikamenten weiter möglich sein, Covid-19 Zertifikate in Zukunft gültig und die SwissCovid-App bei Bedarf reaktiviert werden können. Zudem sollen stark gefährdete Personen weiterhin gut geschützt werden, Reiseeinschränkungen möglich sein und Grenzgänger gleichzeitig ein- und ausreisen können. Die Meldung der Bettenauslastung soll dem Bund einen Überblick geben, falls wieder ein starker Anstieg an Fällen erkennbar ist.
  1. Gesundheitswesen
Covid-19-Gesetz: Leer einlegen! Unverdauliches Abstimmungspaket! Die Stimmbürgerschaft kann nur zur Gesamtvorlage JA oder NEIN sagen. Mit solchen Paketvorlagen kann man Unerwünschtes mit Erwünschtem verbinden und so Unbeliebtes am Stimmvolk vorbeischmuggeln. Covid-19-Gesetz: Leer einlegen! Unverdauliches Abstimmungspaket!
Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu