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  1. Politik Aktuell

Raumplanung Schweiz – Kosten der Zersiedelung

Jede Sekunde wird in der Schweiz ein Quadratmeter Land überbaut. Dies entspricht einem Fussballfeld alle zwei Stunden. Zersiedelung führt so zu hohen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Kosten. Dies ist nicht nur die Folge des Bevölkerungswachstums, sondern auch eines veränderten Lebensstils mit mehr Wohnraum und Mobilität. Bisher waren Gemeinde und Kantone selbst für ihre Raumplanung zuständig. Nun soll mit dem Raumkonzept Schweiz erstmals kantons- und regionsübergreifend gehandelt werden. Dieser Text stellt deshalb die Kosten der Zersiedelung vor und gibt einen Überblick über mögliche Massnahmen.
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  1. Abstimmungen
  2. National

Abstimmung 30.11.2008: Referendum gegen das Betäubungsmittelgesetz

Mit der Revision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) soll die heute geltende Praxis im Gesetz verankert werden. Für die Gegner der Vorlage ist die heutige Drogenpolitik auf dem falschen Weg, weshalb das Referendum ergriffen wurde. Lesen Sie in diesem Text mehr über die Auswirkungen der Revision, sowie die Argumente der Befürworter und Gegner.
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  1. Abstimmungen
  2. National

Abstimmung 01. Juni 08: Für demokratische Einbürgerungen

Das Bundesgericht entschied in zwei Urteilen, dass Einbürgerungen an der Urne ohne Begründung verfassungswidrig seien. Die Initianten möchten das Einbürgerungsverfahren an der Urne als Möglichkeit beibehalten und die Gerichte in der Verfahrensfrage der Einbürgerung entmachten. Am 1. Juni entscheidet nun das Volk an der Urne ob dieser Grundsatz in der Verfassung aufgenommen werden soll. Der Text beleuchtet die Auswirkungen, sowie die Argumente der Befürworter und Gegner der Initiative.
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  1. Politik Aktuell

Die Steuerprogression in der Schweiz

Nach den vielen Steueranpassungen in den letzten Jahren zeigt dieser Text, wie hoch die Steuerprogression bei der Einkommenssteuer in den einzelnen Kantonen heute ist und wie viel Reiche und Arme an Steuern bezahlen. Diese Frage stellt sich, nachdem in zwei Kantonen degressive Steuersysteme eingeführt worden sind. Die Kritiker vertreten die Meinung, dass durch den Steuerwettbewerb nur die Reichen profitieren und die ärmere Bevölkerungsschicht darunter zu leiden habe. Die Befürworter argumentieren dagegen, dass der Steuerwettbewerb für einen effizienten Staat sorge und neue Reiche angezogen werden, was sich für alle lohne.
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