1. Aussenpolitik

Der beste Schutz ist Zusammenhalt

9. Mai 2020 ( 75 Jahre Kriegs­ende 2. Welt­krieg )

Aufruf zum europäischen Engagement und zu mehr Integration in Europa.

75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 70 Jahre nach der Schuman-Erklärung vom Mai 1950 ist ein geeintes Europa unerlässlicher denn je. In einer Welt, die vor neuen Herausforderungen steht, ist die Zusammenarbeit auf unserem Kontinent lebenswichtig. Nationen können sich nicht hinter Grenzen verbarrikadieren. Ein Virus macht nicht vor Grenzen halt. Kein europäischer Staat – auch nicht die Schweiz – findet alleine den Weg aus der Corona-Krise. Der Schutz des Friedens, der Demokratie und unserer Freiheiten, der Erhalt unseres Wohlstands, der Kampf gegen Ungleichheiten, der Gesundheits-, der Klima- und Umweltschutz, der digitale Wandel: All diese globalen Herausforderungen zeigen: Der beste Schutz ist Zusammenhalt. Der beste Schutz für uns alle ist mehr Europa.

In der gegenwärtigen Krise zeigen sich die Schwächen, aber eben auch die Stärken der Europäischen Union. Die EU ist kein Staat, sie ist eine Gemeinschaft. Ihre Mitglieder haben zuerst als Nationalstaaten, als Bundesländer oder Regionen reagiert. Die Europäische Union hat es dann aber fertig gebracht, eine gemeinsame und darum auch wirksame Strategie im Interesse von uns allen zu entwickeln. Der Europäische Solidaritätsmechanism​us wurde aktiviert, Mittel für Forschung, Gesundheit und Wirtschaft sind bereitgestellt. Die EU lockerte ihre Haushaltsregeln, während die Europäische Zentralbank den Ankauf privater und öffentlicher Schulden drastisch ausbaute. Ebenso teilen die EuropäerInnen medizinische Güter, nahmen PatientInnen aus anderen Ländern auf, repatriierten BürgerInnen aus dem ganzen Kontinent. Einmal mehr hat die Union gezeigt, dass sie Lösungen schafft, während Nationalismus die Probleme nur verschärft.

Die Isolation der Schweiz im Herzen der Union macht offensichtlich immer weniger Sinn; sie geht zulasten unserer Bevölkerung. Das war nie so klar wie jetzt. Die Schweiz ist europäisch, wir sind EuropäerInnen. Als Neue Europäische Bewegung Schweiz rufen wir unsere MitbürgerInnen und unsere Behörden auf, diese Sackgasse jetzt gemeinsam zu verlassen. Stehen wir auf, engagieren wir uns gemeinsam für unsere Schweiz in unserem Europa. Diskutieren wir ohne Tabus, mit Blick auf das Wesentliche. Die Zeit des Zauderns und Zögerns ist vorbei – jetzt. Nehmen wir unsere stockende europäische Integration energisch wieder auf. Überlassen wir die öffentliche Diskussion nicht den Kleingeistern und Miesmachern. Unsere Sicherheit, unsere Gesundheit, unser Wohlstand und unsere Lebensperspektiven sollen nicht unter einer destruktiven Haltung leiden. Mehr denn je liegt unsere Zukunft in einem geeinten Europa. Mehr denn je sind wir alle gemeinsam dafür verantwortlich!

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