juli

  1. Abstimmungen
  2. National
Die Initiative will die allgemeine Wehrpflicht abschaffen und einen freiwilligen Militär- und Zivildienst einführen. Die Initiative ist ein Grundsatzentscheid: Nimmt man die Initiative an, müsste man die Armee grundlegend neu organisieren. Dieser Text erläutert den heutigen Aufbau der Armee und die Auswirkungen einer Freiwilligenarmee.
  1. Abstimmungen
  2. National
Tankstellen dürfen schon heute an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr rund um die Uhr geöffnet sein. Allerdings können sie nur mit Bewilligung ihr ganzes Sortiment verkaufen. Deshalb hat die FDP die parlamentarische Initiative zur Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops eingereicht und die Vorlage wurde vom Parlament angenommen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen, weshalb die Vorlage am 22. September zur Abstimmung vors Volk kommt.
  1. Abstimmungen
  2. National
Am 1. Mai 2010 trat in der Schweiz das neue Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen in Kraft. Kantone dürfen über dieses Gesetz hinausgehende Regelungen einführen. Die zur Abstimmung stehende Vorlage will das Rauchverbot in der Bundesverfassung verankern. Damit soll eine einheitliche, nationale Lösung geschaffen werden, welche von allen Kantonen zwingend eingehalten werden muss.
  1. Politik Aktuell
Wenn vom Bankgeheimnis gesprochen wird, dann meistens wie von etwas Mysteriösem und manchmal mit einem kleinen Schmunzeln im Mundwinkel. Aber worum geht es eigentlich genau beim Bankgeheimnis? Warum scheint es uns Schweizern so wichtig zu sein? Warum steht es häufig im Kreuzfeuer der Kritik? Welchen Nutzen haben wir genau davon? Diese Fragen wollen wir in diesem Text beleuchten.
  1. Politik Aktuell
Die Bilateralen Verträge II sind die Fortsetzung der bilateralen Abkom-men von 1999. Es geht darum, anstehende Interessen und Probleme in der Beziehung der Schweiz zur EU durch Verhandlungen zu Regeln und weitere vertragliche Abmachungen zu treffen.Im Folgenden werden die einzelnen Dossiers kurz umschrieben und ihre wirtschaftlichen Vor- und Nachteile aufgezeigt, soweit das zum heutigen Zeitpunkt bereits möglich ist.
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