Welche Verantwortung haben Parteien in der Demokratie?

Demokratie ist nicht einfach selbstverständlich da, sondern von vielen Voraussetzungen abhängig. Die politischen Parteien tragen eine spezielle Verantwortung für die Stabilität von Demokratie und Rechtsstaat. Die Politikwissenschaftler Steven Levitsky und Daniel Ziblatt beschreiben in ihrem Buch «Wie Demokratien sterben», worauf es dabei ankommt.

Ihre wichtigsten Punkte zur Verantwortung demokratischer Parteien:

• Sie dürfen keine Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen, die autokratische Neigungen haben.
• Sie müssen lagerübergreifend mit allen demokratischen Kräften kooperieren, um aufkommende extremistische und antidemokratische Parteien, die vor der Machtergreifung stehen, zu stoppen.
• Sie sollten demokratisch gesinnte politische Gegner nicht als Feinde betrachten und ihnen die Legitimität nicht absprechen.

Diese Punkte können dazu dienen, die demokratische Gesinnung von Parteien einzuschätzen.

Natürlich tragen auch Bürgerinnen und Bürger, gewählte Politikerinnen und Politiker sowie die Medien Verantwortung für die Stabilität von Demokratie und Rechtsstaat. Dazu ausführlich hier: Verantwortung für Demokratie

Martin Koradi Mitglied seit August 13, 2015

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