Der «Fifa-Skandal» war ein wei­te­rer trau­ri­ger Höhepunkt in der Ge­schichte der Auflösung der Schweiz, wie wir sie ken­nen. Ein­mal mehr un­ter­strich un­sere Lan­des­re­gie­rung, dass die hie­sige Rechts­ord­nung nur so­lange Be­stand hat, wie sie ausländischen Mächten in den Kram passt. In vor­ausei­len­dem Ge­hor­sam wer­den ele­men­tare rechts­staat­li­che Prin­zi­pien über den Hau­fen ge­wor­fen, so­bald die USA oder die EU an­klop­fen. Ob bei der Auf­gabe der fi­nan­zi­el­len Privatsphäre oder beim Ver­haf­ten von Fussball-Funktionären​: Es gilt die De­vise «Macht bricht Recht».

 

Rudolf Strahm lobte im Tages Anzeiger (19.8.2014) das Völkerrecht in den höchsten Tönen. «Besonders für Kleinstaaten ohne Kanonenboot-Diplomati​e ist das Völkerrecht der beste Garant ihrer Interessen.» Der neutrale Beobachter fragt sich allerdings, weshalb sich der Kleinstaat Schweiz denn zur Interessenwahrung nicht auf das Völkerrecht beruft, wenn dies angeblich vor machtgetriebenen Attacken und Forderungen von ausländischen Grossmächten schütze. Ist man überhaupt gewillt, die Erfolgssäulen der Schweiz und die einst liberale Rechtsordnung zu verteidigen? Oder verweist man nur dann auf das Völkerrecht, wenn es um die Desavouierung von Volksentscheiden und Interessendurchsetzun​g der Classe politique geht?

 

Über die Tatsache, dass mächtige Staaten wie die USA Völkerrecht nach Belieben brechen, um ihre Interessen durchzusetzen, schaut Sozialdemokrat Strahm ohnehin grosszügig hinweg. Geltende völkerrechtliche WTO-Normen werden beispielsweise durch die EU- und US-Sanktionspolitik gegen Russland, das seit 2012 WTO-Mitglied ist, verletzt, ohne dass dies bislang ernsthafte Konsequenzen gehabt hätte. Es wäre also falsch, sich auf labile völkerrechtliche Bestimmungen zu verlassen. Am Ende setzen sich auch heute immer noch die Interessen der mächtigsten Staaten durch – Völkerrecht hin oder her.

 

Umso wichtiger ist es deshalb, dem Landesrecht wieder mehr Gewicht beizumessen und auf die Durchsetzung des Schweizer Rechtsstaates zu pochen. Es kann nicht sein, dass ohne Rechtsgrundlage auf Geheiss der USA Leute verhaftet und wie Schwerverbrecher abtransportiert werden. Es kann nicht sein, dass wir für die Amerikaner Steuereintreiber spielen. Freundschaftliche Beziehungen mit anderen Staaten in Ehren. Doch auch ein Kleinstaat muss – will er ernst genommen werden – seine Prinzipien und seine Rechtsordnung mit aller Kraft verteidigen. Auch dann wenn es ungemütlich wird. Sonst demontiert er sich auf lange Frist selbst – Völkerrecht hin oder her.

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Comments to: Bananenrepublik Schweiz
  • Juni 13, 2015

    Solange alle Medien völlig sorglos noch (Gegen Bezahlung?)eins “obendrauf” geben,mit Vorverurteilungen gegenüber bisher unbescholtenen Leuten,wird die Demontage der Institution Schweiz erfolgreich weiter getrieben.Das die FIFA in Sachen Völkerverständigung,B​ekämpfung von Rassissmus,Fußball als soziales Bindeglied verschiedener Ethnien auch von Arm und reich,sehr,sehr viel positive Signale aussendet,wurde völlig ausgeblendet.Es scheint fast so,als ob gewissen Kreisen eher zuwenig Korruption,als zuviel,der Grund an Blatters Kritik sein könnte!….oder soll nun plötzlich alles “koscher”werden,mit neuen Leuten?.doch eher nicht!

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    • Juli 19, 2021

      Traurig wenn Korruption so entschuldigt wird wie das Herr Wolfensberger tut.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wolfensberger. Besten Dank. Sie haben mit allem recht. Sehr schön wie Sie den Durchblick haben. Und da überrascht es nicht, dass keine nennenswerte Gegenmeinung kommt. Danke und machen Sie weiter so, Herr Wolfensberger

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    • Juli 19, 2021

      An Herrn Wagner möchte ich schreiben,dass eigentlich ziemlich jeder Mensch zu Korruption neigen tut.Alles andere ist schlicht Heuchelei und wird der Tatsache nicht gerecht,dass sich Korruption und Hilfe für andere Menschen,die es nötig haben,irgendwie überschneiden können.Passt jedoch gewissen einflussreichen Leuten eine gewisse Richtung nicht,wohin das Geld fliessen soll,kann schnell das Wort Korruption die Runde machen,ohne dem in irgend einer Art gerecht zu werden.Das ärmere afrikanische Staaten von der FIFA Sportplätze bezahlt bekommen haben.Das dort Schulen Fussballschuhe zur Verfügung gestellt wurden, kann ja dann den dortigen Sportminister dazu veranlasst haben,dem Herrn Blatter die Stimme zu geben.Ist das jetzt Korruption?..oder einfach Hilfe vor Ort?An der letzten Feuerwehr-Uebung bezahlt der Gemeinde-Präsident den Leuten einen Z`Nacht aus dem eigenen Sack.Am nächsten Wochenende sind Wahlen und der Gemeinderat wird neu bestellt.Ist das schon Korruption?Es gibt selbstverständlich schon Korruption im grossen Stil,der man nachgehen sollte!Nur hätte man das schon vor 20 oder 30 Jahren tun können!Es hat sich nie was geändert seither,weil das eine FIFA-interne Angelegenheit ist und war und das Geld dort von grosszügigen Sponsoren an die FIFA bezahlt wurde,um Werbung in grossem Stile zu machen.Zu Schaden ist niemand gekommen ausser dass es ein paar Leute unnötig “eingesackt” haben.Also ich will und kann nicht in dieses heuchlerische Geheul einstimmen,dass da losgetreten wurde,und von Leuten kam,denen es nur um Politik geht und nicht um den Fussball.Was hat mal ein Blick-Journalist geschrieben?..Nächste​ Woche schon jagen wir eine neu Sau durchs Dorf!..Dem ist nicht mehr beizufügen.!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wolfensberger, Ihnen ist offensichtlich nicht klar das man den Verhafteten keine angenommene Einladung zum Essen vorwirft, sondern die Annahme von Bestechungsgeldern. Wenn das für Sie dasselbe ist, wäre das sehr erschreckend.

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    • Juli 19, 2021

      Sie sehen Herr Wagner,ich habe Fragezeichen gemacht,dahinter!….​es ist die kleine Art von Korruption,also jemand mit einem kleinen,oder eben größeren “Geschenk”in eine gewisse Richtung zu drängen!…das passiert täglich,und gehört vor allem in südlichen Ländern zum Alltag.Die FIFA hat selbst Anzeige erstattet,so dass durchaus vermutet werden kann,dass dort Menschen “guten Willens”versuchen,wie​der etwas Ordnung zu schaffen!Die Frage ist jetzt…!….wer schmeißt nun wen zum Verein raus?Die Guten die Bösen?….oder die “Bösen”die “Guten”?…..Schaun mer mal!….frei nach Beckenbauer..!

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    • Juli 19, 2021

      Sie meinen, man solle Straftaten nicht anklagen so lange Menschen “guten Willens” selbst versuchen aufzuräumen?

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    • Juli 19, 2021

      Frank Wagner scheint Herr Wolfensberger keine Gegenargumente geben zu können so schreibt er irgendeinen Unsinn und Behauptet Dinge welche Herr Wolfensberger weder sagte noch meinte.
      “Herr Wolfensberger, Ihnen ist offensichtlich nicht klar das man den Verhafteten keine angenommene Einladung zum Essen vorwirft, sondern die Annahme von Bestechungsgeldern. Wenn das für Sie dasselbe ist, wäre das sehr erschreckend.”

      Her​r Wagner, Ihnen ist offensichtlich nicht klar das Niemand man den Verhafteten eine angenommene Einladung zum Essen vorwirft, sondern die Annahme von Bestechungsgeldern. Wenn das für Sie in Ordnung ist, dass beim Essen Bestechungsgelder und Korruption begangen wird und mit dem Küchenmesser abgetochen werden kann, wäre das sehr erschreckend….Um mal den selben Irrwitz mit den Aussagen von ihm anzustellen wie er mit den Aussagen von anderen macht

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    • Juli 19, 2021

      Herr Baumeier, wenn wir in diesem Blog die Verhaftung von FIFA-Funktionären in Zürich behandeln und Herr Wolfensberger meint “wir sind doch alle korrupt” und anfängt Beispiele zu bringen wie Einladungen zum Essen nach einer Feuerwehrübung, dann sind meine Annahmen alles andere als irrwitzig.

      Allerdi​ngs muss man dazu die komplette Diskussion erfasst haben, was Sie scheinbar bisher noch nicht getan haben. Vielleicht lesen Sie sie noch das eine oder andere Mal durch.

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    • Juli 19, 2021

      “was Sie scheinbar bisher noch nicht getan haben. Vielleicht lesen Sie sie noch das eine oder andere Mal durch. ” Auch diese “Ratschläge” sind absolut unwichtig, und interessieren mich nicht. Und Nein mit “Wir sind doch alle korrupt” meint Herr Wolfensberger nicht dass es identisch ist zum Essen eingeladen zu werden. Ziemlich simpel. Wenn man es lesen und verstehen kann und will, natürlich

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    • Juli 19, 2021

      Danke Herr Baumeler für Ihren Support!..ich nehme mal an,ein gaanz klein bisschen hat es auch Herr Wagner begriffen.Die Politik der USA “beruht” heutzutage offenbar darauf,Menschen einfach mal etwas vorzuwerfen.Man verhaftet sie nicht einmal mehr selbst,sondern lässt Menschen stellvertretend durch ein anderes Land verhaften,weil man ihnen etwas vorwirft.Der Verhaftete muss sich nun mit viel,viel Geld dagegen zur Wehr setzen.Am Schluss stehen dann diese unsäglichen gerichtlichen “Vergleiche”,die mit genug Geldfluss an den amerikanischen Staat “bereinigt” werden.Ich kenne jemanden,der einen etwas “arabischen” Gesichts-Ausdruck hat,…der ist nach 9/11 nie mehr in die USA gereist aus Angst vor einer Verhaftung.Er war bestimmt nicht der Einzige!Ja und nun wird die “einst” neutrale kleine Schweiz zum verlängerten Arm einer mehr als zweifelhaften Verhaftungs-Aktion genötigt.Da frage ich mich schon..!..wie tief fallen wir noch mit unseren einst so stolzen Werten von Freiheit und Unabhängigkeit..!!!!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Wolfensberger, amerikanische Beamte können in der Schweiz keine Verhaftungen durchführen, es braucht dazu Rechtshilfe durch Länder in denen sich die Gesuchten aufhalten. In dem Sinne ist ihr Vorwurf das man sie “nicht einmal mehr selbst verhaftet” vollkommen sinnfrei.

      Es ist auch in der Schweiz üblich das man Menschen auf “begründeten Verdacht” verhaftet. Das Gerichtsverfahren und die definitive Feststellung der Schuld erfolgt im Regelfall deutlich später. Es läuft auch im Fall FIFA bereits ein eigenes Verfahren der Schweizer Staatsanwaltschaft.

      Wenn Schweizer Werte dazu führen das Betrug und Bestechlichkeit toleriert werden sind diese von Ihnen angesprochenen Schweizer Werte nichts wert.

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  • Juni 13, 2015

    Ich habe wirklich lange überlegt und recherchiert, aber ich komme einfach nicht darauf was die Verhaftung von FIFA-Funktionären in der Schweiz auf Ersuchen der USA mit Völkerrecht bzw. einer Verletzung desselben zu tun haben soll. Das ausländische Staaten Rechtshilfe ersuchen ist ein ganz normaler Vorgang.

    Ich finde den Grundton des Blogartikels von Herrn Kessler aber sehr bedenklich. Herr Kessler empört sich darüber das die Schweiz Straftäter festnimmt und unter Umständen ausliefert: möchte Herr Kessler die Schweiz zu einem sicheren Hort internationaler Verbrecher machen? Er empört sich an anderer Stelle darüber das die Schweiz Steuereintreiber für die Amerikaner spielt: möchte Herr Kessler wieder zurück zu der Situation das die Schweizer Banken wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung einen üblen Ruf haben und überall auf der Welt Strafen und Entzug der Geschäftserlaubnis riskieren?

    Schade das viele Leute wenn es um Politik geht regelmässig um mindestens eine Ecke zu wenig denken: Selbstbestimmung und Unabhängigkeit klingt gut … man muss aber auch die Folgen einkalkulieren. Die Schweiz soll ja nach Möglichkeit kein unabhängiges, selbstbestimmtes europäisches Nordkorea werden.

    Die “Bananenrepublik Schweiz” haben wir erst wenn wir uns nach Gutdünken nicht mehr an internationale Verträge halten, also ein unverlässlicher Partner werden, und uns auch um Völkerrecht nicht mehr kümmern.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Kessler verteidigit in seinem persönlichen Blog Korruption teilweise als Notwehr. Unter dem Titel “Soll Korruption bestraft werden?” führt er als Beispiel für gute Korruption u.a. Auschwitz samt Bild an. Dies impliziert, dass Korruption nicht bestraft werden soll. Der Beitrag von Herrn Kessler finde ich geschmacklos.

      http​s://olivierkessler.wo​rdpress.com/2015/06/1​1/soll-korruption-bes​traft-werden/

      Ents​chuldigung für die mehrfache Edition meines Beitrages.

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    • Juli 19, 2021

      Nachtrag:

      Auschwit​z wird in der Weise als Beispiel genommen, dass Korruption von Behördenmitgliedern des Naziregimes dazu führte, dass Personen fliehen konnten.

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    • Juli 19, 2021

      Nach der Definition ist Mord mit einem Küchenmesser auch in Ordnung, da man mit einem Küchenmesser ja auch Essen zubereiten kann. Aber das ist halt rechtspopulistische Logik.

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    • Juli 19, 2021

      “Selbstbestimmung und Unabhängigkeit klingt gut … man muss aber auch die Folgen einkalkulieren.”

      D​as tut die Führungsriege in Herrn Kesslers Partei sicher. Nur wollen sie die Verantwortung dann nicht übernehmen. Da sind dann wieder die Ausländer, die Linken, der einknickende Bundesrat oder das Gender-Mainstreaming schuld. Siehe MEI.

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    • Juli 19, 2021

      “Nur wollen sie die Verantwortung dann nicht übernehmen. Da sind dann wieder die Ausländer, die Linken, der einknickende Bundesrat oder das Gender-Mainstreaming schuld.” Gemäss Definition von Stefan Pfister müsste man hier wieder von “SVP-Bashing” schreiben. Dieses SVP-Bashing ist sowieso unlogisch. Da die SVP und deren Wähler keine einzige Initiative und keinen einzigen Parlamentsvorstoss alleine durchbringen kann. Gemäss neusten Wahlumfragen sind etwa 26% keine Wähler der SVP die MEI untersützten. Und ja MIttelinks und Demokratiefeinde sind Schuld wenn Initiativen nicht umgesetzt werden..

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    • Juli 19, 2021

      “Nach der Definition ist Mord mit einem Küchenmesser auch in Ordnung, da man mit einem Küchenmesser ja auch Essen zubereiten kann. Aber das ist halt rechtspopulistische Logik.”
      Linkspopulis​tische Logik. Absolut dämlicher Vergleich. übrigens bei der Abstimmung über ein Waffen-Verbot wurde von den Linkspopulisten genau dieses Argument genommen. Auf die Frage ob Linke dann auch Küchenmesser verbieten wollen, weil man damit auch töten kann. Da kam der Einwand, Nein weil man damit auch Brot schneiden kann. Eben…Linkspopulisti​sche Logik

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    • Juli 19, 2021

      Ich bin kein Linker, Herr Baumeier. Der Vergleich ist in Ordnung, er hinkt nur, wie jeder Vergleich.

      Der Brotmesservergleich kam von den Rechten und war selten dämlich. Während nämlich viele Objekte unseres täglichen Lebens einerseits Risiken haben, aber andererseits eben auch einen “zivilen” Nutzen der das Risiko rechtfertigt, gibt es bei Schusswaffen eben keinen zivilen Nutzen der das Risiko rechtfertigt. Deshalb diskutiert man nicht über die Abschaffung von Kopfkissen (können zum ersticken benutzt werden), Küchenmessern (können zum erstechen benutzt werden) oder auch des Strassenverkehrs mit vielen Opfern jährlich, sondern nur über die ansonsten nutzlosen Schusswaffen. Das Leben an sich hat ein grundsätzliches Lebensrisiko, wir können auf der Treppe stolpern und uns das Genick brechen.

      Ich hatte einen Verwandten in den USA der 28-jährig von im Wald herumballernden Jugendlichen tödlich getroffen wurde. Da kommt einem schon die Frage hoch wozu das Risiko gut ist Schusswaffen in Privathaushalten zu erlauben.

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    • Juli 19, 2021

      Ach diese Gesichten von Frank Wagner interessiert doch keinen, Mich am wenigstens. Für die Lebensgeschichte bitte andere Plattform suchen. Hier geht es um die Politik. Nein der Brotmesservergleich ins dämliche brachten die Linken. Siehe Abstimmung übers Waffenverbot. (Einfach Googlen das hilft) Ich sehe leider wieder ausser Bla Bla kein fundiertes Gegenargument. Auch auf die sachliche Replik von Stefan Pfister warte ich weiterhin und bin gespannt.

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    • Juli 19, 2021

      Ich bilde mir meine Meinung nicht über Abstimmungsergebnisse​, Herr Baumeier. Und der Brotmesservergleich war – aus beschriebenen Gründen – schon dämlich als die Rechten ihn in die Diskussion warfen. Wäre das anders hätten Sie meiner “Risiko-Nutzen-Abwägu​ng” etwas entgegenzusetzen, aber da kommt wohl nichts, oder?

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    • Juli 19, 2021

      “Herr Baumeier” Nicht mal mit Namen lesen klappt es. Der Brotmesser-Vergleich,​ gestreut von den Linken bei “Waffenverbot-Ini” und von Frank Wagner hier geben nunmal keine Logik. Aber das kann er wohl nicht einstehen, oder?

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    • Juli 19, 2021

      Eines möchte man aber festhalten. Keiner anderer brachte den Vergleich mit dem Küchenmesser. Und diesen Vergleich zu nehmen, bezeichnet Frank Wagner als…Jetzt festhalten “Und der Brotmesservergleich war – aus beschriebenen Gründen – schon dämlich” Wenn es einem nur interessieren würde, wäre es ja zum lachen.

      “D​as tut die Führungsriege in Herrn Kesslers Partei sicher. Nur wollen sie die Verantwortung dann nicht übernehmen. Da sind dann wieder die Ausländer, die Linken, der einknickende Bundesrat oder das Gender-Mainstreaming schuld. Siehe ME”

      Stefan Pfister, Wann fängt “Polemik” an? Das sind Unterstellungen, die nicht stimmen, aufgebauscht um Stimmung zu machen. Das ist für Polemik gegen die SVP. Das der BR eingeknickt ist und MIttelinks viele Fehler begangen haben, seht man nicht nur in der SVP so.

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  • Juni 13, 2015

    Ob die Festnahme der 7 FIFA Leute auf tragbaren rechtlichen Grundlagen erfolgte, muss nun die Bundesanwaltschaft prüfend entscheiden. Die USA haben in Zürich einen Show-Down inszeniert, sonst wären dort morgens um 06.00 Uhr nicht pressereif bereits US Journalisten vor Ort gewesen.

    Es besteht ein Rechtshilfeabkommen zw. den USA und der CH. Die USA haben nun eine Frist, soweit ich gehört habe, von 40 Tagen, um die Festnahmen zu begründen. Wir werden ja sehen, wie weit die CH des Auslieferungsbegehren​​​ nachkommen wird. Bestehen die US Vorwürfe zu recht und werden ausreichend begründet, werden die Festgenommenen vermutlich ausgeliefert, im anderen Falle frei gelassen. Damit wären wir aber wieder bei einem üblichen Rechtsvorgang.

    HIe​​r geht es nicht um die ‘In Schutznahme der FIFA’. Das bleibt den Richtern überlassen. Solange niemand verurteilt ist, gilt nach CH Recht die Unschuldsvermutung und sonst nichts.

    Ob sich die CH zu einem Polit.-Popanz für die US Justiz hat missbrauchen lassen, steht auf einem anderen Blatt. Die FIFA ist offensichtlich den USA politisch in die ‘Kalte-Krieg-Interess​​en-Quere’ gekommen und Sepp Blatter hätte früher abtreten sollen.

    In einem anderen spektakulären Fall, nämlich dem Gerichtsfall um Strauss-Kahn wurde gestern ein Freispruch der franz. Justiz erteilt.

    SK will bei seiner Teilnahme an 12 wilden Sexparties nichts davon gewusst, haben, mit was für Damen er sich da einlässt. Wer’s glaubt.

    Und er räumt ein, hard-core Sexualpraktiken ausgeübt zu haben. Er war der Vorzeigesozialist für das franz. Präsidentenamt und vorher Chef des IWF (heute Fr. C. La Garde).

    Seine angeblichen diesbegl. ‘Verfehlungen’ in den USA hat er mit Bezahlung von Millionen ‘freigekauft’. So läuft das in den USA ab. Alte Westermentalität bildlich: erst hängen, dann urteilen oder bezahlen und eigenes Schuldbekenntnis, egal, ob wahr oder nicht!

    Wahrlich ein ‘ethisch kompetenter linker hard-core Vorzeigekandidat’ der stringenten Art. 🙂

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    • Juli 19, 2021

      Herr von Limaa, verhaftet wird nicht bei eindeutig erwiesener Schuld, sondern bei begründetem Verdacht.

      Sie bringen übrigens was durcheinander betreffend Strauss-Kahn:

      Es gab eine Anzeige gegen ihn wegen Sexualtraftaten in einem New Yorker Hotel, begangen an einem Zimmermädchen. Diese Klage wurde OHNE Millionenzahlungen fallen gelassen, wegen begründeten Zweifeln an der Glaubwürdigkeit des Opfers. Es gab dann noch eine Zivilklage durch das Opfer, hier gab es wohl eine finanzielle Einigung.

      Der Vorwurf der Zuhälterei ergab sich aus Vorfällen in Frankreich, das wurde durch ein französisches Gericht behandelt, und das französische Gericht hat ihn freigesprochen. Hat also nichts zu tun mit den USA, wo er sich hätte mit Millionen Dollars freikaufen können.

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    • Juli 19, 2021

      Nein Herr von Limaa bringt nichts durcheinander. “OHNE Millionenzahlungen” Schreibt es noch gross als wüsste man was da gemauschelt und abgemacht wurde. Vielleicht auch Korruption. Oder wird jetzt behauptet die gäbe es nur bei der FIFA….

      Das sind schlicht stimmende Fakten, die Herr von Limaa hier richtig aufzählte

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    • Juli 19, 2021

      Die ‘Millionenzahlung’ in den USA wurde praktisch von allen Medien dieser Tage mitgeteilt. Vielleicht ist Herr Wagner mit seiner Info.-Lage etwas hinten nach. Maht doch nichts, kann doch mal passieren.

      Im weiteren beschreibt er nur das Urteil in Frankreich. Schön zu reden gibt es für mich bei Herrn Sozialist Strauss Kahn rein nichts.

      Die ‘Freikaufmentalität’ in den USA ist vollkommen konträr zu unserem Rechtsverständnis, aber auch das ist offensichtlich für Herr Wagner kein Problem?

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    • Juli 19, 2021

      Herr von Limaa, eine Sache habe ich tatsächlich falsch verstanden. Sie sprachen tatsächlich betreffend des Gerichtsverfahrens wegen Zuhälterei von einem französischen Gericht, nicht von einem US-Gericht. Wobei Sie von Einzelheiten der Klage wegen Zuhälterei sprachen, und dann von einem Freikauf wegen “diesbezügl.” Verfehlungen. Nicht so ganz eindeutig.

      Was die Millionenzahlung angeht verwechseln Sie allerdings trotzdem etwas: er hat sich nicht aus einem Strafverfahren freigekauft, hat sich also keiner Gefängnisstrafe entzogen, sondern aus einem Zivilverfahren, hat dem Zimmermädchen das er angeblich vergewaltigt hat (er wurde bezüglich dieses Vorwurfs freigesprochen) Geld gezahlt damit sie die Zivilklage zurückzieht. Aussergerichtliche Einigungen dieser Art sind nicht nur in den USA üblich, sondern durchaus auch in der Schweiz, im Zivilrecht geht es nicht um Haftstrafen, sondern in solchen Fällen um genau solche Entschädigungen.

      D​as war übrigens kaum in den letzten Monaten in der Presse, diese Einigung fand bereits 2012 statt. In der letzten Zeit in der Presse war das französische Strafverfahren, in dem allerdings keine Millionen geflossen sind.

      Ich bleibe also dabei das Sie Dinge durcheinanderwerfen.

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    • Juli 19, 2021

      “Herr von Limaa, eine Sache habe ich tatsächlich falsch verstanden. “
      “Ich bleibe also dabei das Sie Dinge durcheinanderwerfen. ”
      DA sieht man doch wer was durcheinanderbringt. Natürlich bringt Herr von Limaa nichts durcheinander. Ganz im Gegenteil. Sehr gut die Gebaren der Justizia und gewisse politische Kreise aufgezeigt. Aber Herr von Limaa kann damit sicher sehr gut leben, wenn der Werte Frank Wagner zu diesem Schluss kommt. So wie alle anderen auch.

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    • Juli 19, 2021

      Mit jedem weiteren Wort in Richtung Strauss Kahn wrid es schmieriger. Darum ist dieses Thema des abgefahreren linken hard-core-Sexisten für mich erledigt. Möge er sich in Casablanca mit seiner Werbeberaterin austoben.

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    • Juli 19, 2021

      Vielen Dank zu diesem Rückzieher zu einem Thema das Sie selbst auf den Tisch gebracht haben :-).

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    • Juli 19, 2021

      Welchen Rückzieher und was soll das Smilie jetzt aussagen. Mensch, Mist wenn es nur interessieren würde..Dann würde ich erwähnen, dass ich auch so Rückzieher kenne. “Mit Ihnen Herr BaumMEIER ist es sinnlos (Dann doch wieder nicht) Geschweige denn das lustige mit dem Küchenmesser. Beisiel bringen und dann dieses Beispiel zu bringen als dämlich bezeichnen..und und und. Ach da könnte ich Geschichten erzählen und sogar ohne Smilie. Wenn es nur von Interesse wäre

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    • Juli 19, 2021

      Vielen Dank, Herr Baumeier, für die vielen Beiträge allein heute zu Themen die Sie eigentlich gar nicht interessieren. Wieviel schreiben Sie wohl erst wenn ein Thema Sie interessiert?

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    • Juli 19, 2021

      Kein Kommentar mehr wert, Herr Baumeier.

      Zu meiner angeblichen Verabschiedung aus einer Diskussion habe ich an der entsprechenden Stelle was geschrieben.

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    • Juli 19, 2021

      Jetzt muss ich wirklich fast ein Smilie setzen. “die Sie eigentlich gar nicht interessieren. Wieviel schreiben Sie wohl erst wenn ein Thema Sie interessiert? ” Sagt er der sich gross von der Diskussion von mir verabschiedet und dann doch wieder schreibt. Die Person Frank Wagner und seine Lebensgeschichte interessieren mich nicht. Aber selbst wie er das intepretiert interessiert mich nicht.

      Ich bezeichne mich zwar als stark aber so stark auch wieder nicht. Das geht doch nicht ohne Smilie

      🙂 Frank Wagner bedankt sich, weil er das Gefühl hat er interessiert mich dennoch auf persönlicher Ebene. Ich finds ja gut, wenn so Foren einsame Herzen auffängt. Aber dennoch sollte es auf politischer Ebene bleiben. Persönliche Empfindungen und Sehnsüchte scheinen mir hier nicht angebracht, gell

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    • Juli 19, 2021

      “Kein Kommentar mehr wert, Herr Baumeier” Wieder ein Aussage die nicht interessiert. Nicht mal interessant, dass dann doch wieder ein Kommentar kommen wird. (Smilie?)

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  • Juni 14, 2015

    Sie irren sich, Herr Kessler, wenn Sie behaupten, dass die Schweiz ohne Rechtsgrundlage auf Geheiss der USA Leute verhaftet. Es gibt einen bilateralen Auslieferungsvertrag.​

    Der bilaterale Auslieferungsvertrag mit den USA verpflichtet – wie auch das Europäische Auslieferungsübereink​ommen oder auch andere bilaterale Auslieferungsverträge​ – die Vertragsstaaten, einander Personen auszuliefern, die wegen einer auslieferungsfähigen Straftat gesucht werden.
    Auslieferung​sfähig ist gemäss bilateralem Auslieferungsvertrag eine Straftat insbesondere dann, wenn sie sowohl nach dem Recht der Schweiz und in diesem Fall der USA mit Freiheitsentzug von mehr als einem Jahr bestraft werden kann.

    Im Fall der FIFA sind diese Voraussetzungen erfüllt, weil der Tatvorwurf auch in der Schweiz strafbar ist. Würden wir diese zwischenstaatlichen Verträge verletzen, müsste man tatsächlich von einer Bananenrepublik Schweiz sprechen.

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  • Juni 16, 2015

    Herr Pfister,

    das ist schon im Hinblick auf meinen Eintrag zu den Grünen der BRD vollkommen falsch dargestellt. Hier geht es um Korruption, die Sie einzig auf die FIFA beschränkt sehen wollen, obwohl in der Schweiz solange die Unschuldsvermutung gilt, bis ein Richter entschieden hat.

    Ich versuchte aufzuzeigen, dass die Korruption viel weiter gefasst werden muss und wo ganz anders beginnt. Aus dem Grund habe ich die BRD Grünen erwähnt. Dass Sie zu dieser grässlichen Seite nichts sagen, lässt tief blicken. Ihre Zeilen unten zielen also völlig ins Leere.

    ‘…Wenn nun dieser Herr Limaa auch noch am Thema vorbei Grünen-Bashing betreibt (ein Fall von Pädophilie der deutschen Grünen vor x Jahren hat nun wirklich null und nix mit der FIFA zu tun) und ich ihn darauf aufmerksam mache, dass es themafremd ist, dann wird mein Hinweis als “Provokation” gelöscht. Limaas Kommentar bleibt natürlich drin..’

    Und nun dazu noch ein Nachtrag. die Grünen in der Schweiz ‘bäschen’ sich doch laufend selbst. Siehe Piquettforderungen in Sachen KESB, siehe Gerrygate und Zugergate, siehe die letzten kantonalen Wahlen und siehe die internen Zustände bei den zürcher Grünen in Sachen Nationalratsmandaten.​ Vor allem der letzte Punkt geht sehr nahe an korruptive Verhältnisse.

    .

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    • Juli 19, 2021

      Nun eines scheint mir inzwischen klar, dass Erkennen von Zusammenhängen liegt Herr Stefan Pfister ebenso wenig wie das Erkennen von Ironie.
      Aber mit Hausordnungen und Statistiken, da kennt er sich aus! Muss man ja auch nur lesen und nichts denken dabei!

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    • Juli 19, 2021

      Hier mal ein vice versa Gedanke. Herr Pfister, wie wäre es, wenn z. B. Sie Ihre Studium zu Gunsten von Flüchtlingen aufgeben und als Assistent in einer Suppenküche aushülfen?

      Zugegeb​en, ein etwas provokativer Vorschlag. Bin aber gespannt, was Sie dazu sagen werden. Sie müssen selbstverständlich nicht.

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  • Juni 17, 2015

    Das sind wir nicht unser Sache vom Staat und Bundesrat juristisch nichts unternehmen, sondern die Bundesanwaltschaft wird an der FIFA selber… Weil der Bundesrat kann sich kein Staatsoberhaupt ist…

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  • Juni 26, 2015

    Herr Kessler scheint den Unterschied zwischen Judikative, Legislative und Exekutive nicht zu kennen.

    Wenn die amerikanische Staatsanwaltschaft die Schweizer Justiz um Rechtshilfe bittet, hat das nicht das Geringste mit Druck durch ausländische Regierungen oder mit Übernahme von fremden Recht zu tun.

    Zumal Korruption auch in der Schweiz eine strafbare Handlung ist…

    Vielleicht sollte der Hilfschefradaktor der Schweizerzeit mal einen Grundkurs in Staatskunde besuchen…

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  • Juni 26, 2015
  • Juni 27, 2015

    Und es erscheint der ‘weisse Reiter’ der verschwörten Unverschwörten! Zum verschworenen Lachen.

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