abstimmungen

  1. Ausländer- & Migrationspolitik

Der Ausbau von Infrastruktur und Sozialsystem macht die Schweiz für alle Migrant:innen attraktiver.

Sowohl der Ausbau der Autobahnen als auch eine Erhöhung der AHV-Renten machen die CH für Zuwandernde attraktiver. Wer die masslose Zuwanderung eindämmen, aber gleichzeitig Infrastruktur und/oder das Sozialsystem ausbauen möchte, kommt dadurch in ein echtes Abstimmungsdilemma.
Von
  1. Abstimmungen
  2. National

Abstimmung 28.11.2010: Steuergerechtigkeitsinitiative

Heute bestehen in der Schweiz bei den kantonalen Einkommens- und Vermögenssteuersätzen teilweise grosse Unterschiede. Seit geraumer Zeit wird dies von einem Teil der Bevölkerung als ungerecht empfunden. Die SP hat deshalb eine Initiative eingereicht, die die einzelnen Steuern in der Schweiz teilweise harmonisieren, d.h. angleichen will.
Von
  1. Abstimmungen
  2. National

Abstimmung 01. Juni 08: Volkssouveränität statt Behördenpropaganda

Die Volksinitiative „Volkssouveränität statt Behördenpropaganda“ des Vereins „Bürger für Bürger“ will, dass der Bundesrat und das oberste Kader der Bundesämter die Bevölkerung vor Abstimmungen nicht mehr informieren dürfen. Dieser Text informiert über die Hintergründe und Auswirkungen der Initiative und zeigt Pro- und Contra-Argumente auf.
Von

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