1. Finanzen & Steuern

Zusätzliches Plus im Budget, trotz Minus im Vorjahr

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2014 schrieb der Bund erst­mals seit 2005 ein De­fi­zit. Vor Jah­ren ver­rech­nete sich je­weils auch Hans-Ru­dolf Merz, doch den vor­sich­ti­gen Bud­get­be­rech­nun­g​en unter sei­ner Amtsführung von 2004 bis 2010 folg­ten stets bes­sere Abschlüsse. Im Spätsommer 2010 übernahm BR Eve­line Wid­mer-­Schlumpf das Zep­ter des Fi­nanz­de­par­te­men​ts. Unter ihrer Führung wurde das Bud­get der Fis­kal­ein­nah­men des Bun­des um stolze 15,7 % (2010 bis 2014) erhöht. Ef­fek­tiv re­sul­tier­ten in die­ser Zeit fis­ka­li­sche Mehrerträge des Bun­des von le­dig­lich 3,5 %.

Doch damit nicht genug: Im Jahr 2014 wurde das Budget um mehr als 2 Milliarden Franken nicht erreicht. Obwohl sich das Finanzdepartement die fehlenden Milliarden des letzten Jahres nicht erklären kann, werden für das Jahr 2015 weitere 1,5 Milliarden Franken draufgebuttert. Die für 2015 budgetierten Fiskaleinnahmen des Bundes sind also satte 3,5 Milliarden Franken bzw. gut 5,8 % höher, als das Jahr 2014 effektiv abwarf.

Aber auch im Parlament sind die roten Zahlen offensichtlich noch nicht angekommen, denn in der Märzsession wurden blauäugig hohe Mehrausgaben gesprochen.

Offensic​htlich werden in Bundes-Bern seit geraumer Zeit frisch-fröhlich Budgets erarbeitet, welche mit der Realität wenig gemein haben. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben wird sich 2015 markant im negativen Sinn vergrössern. Aber unsere Finanzministerin wird schon schauen, wie sie die steuerzahlende Gans gehörig rupfen kann. Wetten?

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