Hinter verschlossenen Türen verhandelt eine Gruppe von 24 Staaten ein neues Handelsabkommen TISA, das alle Dienstleistungen insbesondere auch die Leistungen des Services public dem globalen Markt öffnen soll. Nur schon wegen der „Rachet-Klausel“ muss TISA unbedingt gestoppt werden: Diese Klausel bestimmt, dass eine einmal gemachte Marktöffnung nie mehr zurück genommen werden darf. Dies kann nicht im Interesse der Gesellschaft sein, sondern dient nur einzig und allein den Interessen der grossen Konzerne. Ich lade Sie ein, die Petition „Gegen das Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TISA), für die Wahrung der demokratischen Rechte“ ebenfalls zu unterschreiben: www.stop-tisa.ch.
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Kommentare anzeigen Hide commentsPrivatisierungen haben in vielen Bereichen sicher Sinn, privatwirtschaftliche Unternehmen arbeiten meist effektiver als der Staat.
Und das man verhindern sollte das einmal beschlossene Marktöffnungen wieder zurückgenommen werden können ist nachvollziehbar: das schafft Rechtssicherheit. Welches Unternehmen ist schon interessiert an der Übernahme von Dienstleistungen des öffentlichen Lebens wenn es damit rechnen muss das ihm das Tätigkeitsfeld vielleicht irgendwann wieder entzogen wird.
Veränderungen in die eine Richtung erlauben (Privatisierung) und in die andere verbieten (Verstaatlichung) ist eine unnötige Einschränkung der Demokratie. Dass Privatisierungen auch ihre Schattenseiten haben können, sieht man gerade bei der Plünderung Griechenlands.
http://www.ardmediathek.de/tv/Monitor/Milliarden-Deals-mit-Griechenland-Wer-s/Das-Erste/Video?documentId=29715772&bcastId=438224
Und was sagt uns Ihr Beispiel?
Dass die sog. Privatisierung von Allgemeinaufgaben nicht privatisiert werden sollten, denn sonst erfahren wir ja die Schattenseiten, welche wir in der Plünderung GR erkennen können.
GR Flughafen privatisieren – billig verschachern – wer bekommts? Frankfurt – wer war dafür, dass man privatisieren solle? Merkel – scheint wohl ein Heimspiel zu sein. Profit für D – keine Landegebühren mehr zahlen für das Ausflugsziel nr. 1 der D. Auch so kann man ganze Staaten “übernehmen” – aber das hatten wir schon.
Wers noch nicht gemerkt hat, sind wir im 3. Weltkrieg. Welcher nicht mehr mit Waffen, sondern mit “Erpressung” ganzer Staaten abläuft. Und das ist dann off. Privatisierung, oder die sog. freie Wirtschaft….
“privatwirtschaftliche Unternehmen arbeiten meist effektiver als der Staat.”
Ja sagt man, da wir da, im Gegensatz zum Staat, aber keine Transparenz haben, ist das nur graue unbewiesene Theorie.
Da Geld nicht auf Bäumen wächst und privatwirtschaftliche Unternehmen in der Regel keine Steuereinnahmen haben, kann man schon am Erfolg eines Unternehmens ablesen wie effektiv es arbeitet. Ganz speziell bei börsenkotierten Aktiengesellschaften die in der Regel Geschäftsberichte abliefern müssen.
Und genau deshalb gehören staatliche Aufgaben nicht in die Privatwirtschaft, auch nicht auf Globale Ebene, sondern in die Gemeinde. Da bestehen auch übersichtliche “Abrechnungen” wenn man sie sehen möchte und sich dafür interessiert.
Wenn man diese Aufgaben wieder in die Gemeinden gäbe wäre vermutlich auch das persönliche Interesse an einer Solchen höher, da man bei der Gemeideversammlung diese zur Sprache bringen kann oder direkte bei der Gemeinde nachfragen darf und soll.
Je globaler wir ein System machen umso “gleichgültiger und unkontrollierbarer” wird die Kontrolle.
Herr Pfister hat völlig Recht:
Es gibt Aufgaben die NUR der Staat “betreiben” sollte, eine privatisierung kann vielleicht auf kurze Sichtweise “billiger” sein, aber basiert meistens auf einem Abbau von solzialnotwendigen Aufgaben. Der Staat löst auch Probleme die keinen Ertrag abwerfen, dies tut ein privates Unternehmen wohl kaum.
Siehe Bsp Swisscom:
Als es noch nicht halbprivatisiert war, hatten ALLE den gleichen Zugang zur Kommunikation. Heute sind Randregionen massivst benachteiligt, weil sie weniger Ertrag abwerfen. Werde sogar mit neuen Technologienen gar nicht mehr versorgt oder müssen auf solche Umsteigen die zu massiv höheren Kosten führen. Dabei wäre Kommunikation heute ein Allgemeingut, welches JEDEM zugänglich gemacht werden sollte. Aber solches Denken ist in einer Privatisierten gar nicht möglich oder denkbar.
“Da Geld nicht auf Bäumen wächst…..”
Menschen wachsen auch nicht auf den Bäumen. Deren Lebensgrundlagen auch nicht.
Auch wenn ich von einem “Bürger” dieser Erde eine gewisse Selbstverantwortung erwarte würde ich wohl kaum Geld und Menschen in den gleichen Topf werfen. So darf und sollte man nicht das Geld als Priore setzen bei einer Allgemeinaufgabe, sondern die Grundversorgung vom Staat sichern, welche halt dann etwas kostet.
Ist uns Geld soviel Wert, dass wir auch bei der Grundversorgung NUR noch den Cashflow betrachten und immer nur Geld Geld Geld.
Logisch benötigt es Geld um zu leben. Aber alles hat seine Grenzen. Es reicht doch schon, dass es gierige Menschen gibt welche den Rachen nicht genug voll kriegen. Müssen wir die “normalen Bürger” auch uns selber noch in dieses Fahrwasser bringen?
“Staatliche Aufgaben” in die Gemeinde? Sie meinen nicht “staatliche Aufgaben an den Staat”? Jeder Gemeinde ihre eigene Armee? Jede Gemeinde für das Teilstück einer Autobahn verantwortlich das über Gemeindegebiet läuft?
Bezüglich Ihrer Aussage ich würde Geld und Menschen in den gleichen Topf werfen verstehe ich leider überhaupt nicht, wie ich das im aktuellen Kontext verstehen soll. Ich habe nirgendwo Geld und Menschen in den gleichen Topf geworfen, wollte nur meine Aussage belegen das es sehr wohl Möglichkeiten gibt die Effizienz von Privatunternehmen zu beurteilen.
Möchten Sie wieder eine Wortklauberei-Diskussion beginnen?
Ich erkläre es Ihnen gerne ganauer:
– Nicht jede Aufgabe die in einem Staat als Grundlage gedacht ist darf oder soll privatisiert werden.
– Eine zentrale Definition der Grundlage welche ausgeführt werden muss oder soll
– Eine regionale Ausführung mit angepassten Aufgabensstrukturen auf die regionalen Bedürfnisse angepasst.
Es geht in dieser Ausführung um Menschen und nicht nationale Aufgaben wie Militär oder Landesverteidigung, welche sinnvollerweise zentral geregelt wird. Aber Menschen zu zentralen “Porblemen” zu machen ist nun einfach mal falsch. Vor Ort kann einem “Bedürftigen” geholfen werden und nicht wenn er in SG lebt und von BE die Hilfe bekommen soll. Und eine Gemeinde kann oder wird für seinen Bürger bestimmt besser und effizienter Lösungen finden können, als eine zentrale Stelle z.B. in Bern.
Geld und Mensch:
Wenn Sie erkären, dass Geld nicht auf Bäumen wachse, dies im Zusammenhang mit “Grundaufgaben” der Schweizerischen Grundlagensstruktur, mischen Sie sehr wohl Geld und Mensch.
Privatisierung von z.B. Spitäler, Sozialämter und was auch immer hat mit Menschen zu tun – und wer hier Geld als Prio ins Spiel bringt setzt einen Wertvergleich. Und wenn unsere Denkweise hier bereits soweit “geboren” wurde, dass wir Menschen in einen Wert setzen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir das heute haben was zur Zeit auf der Welt abgeht.
Effizienz von Privatunternehmen:
klar können Sie die Effizenz erkennen in einem Privatunternehmen – wiederum an Zahlen, Werten, Gewinnen und dergleichen – aber Sie können in solchen Firmen nicht die Effizienz erkennen, wie gut oder wie wohl sich ein Mensch fühlt, geht es ihm gut, kommt er über die Runden, wird seine Sitation besser oder schlechter.
Herr Wagner – eine Firma ist eine juristische Person und keine menschlich
Wenn Sie sich eindeutig ausdrücken, Herr Schweizer, brauchen wir keine Wortklauberei-Diskussionen führen.
Ich habe ehrlich gesagt nach dem zweiten Absatz aufgehört weiterzulesen. Wieso geht es jetzt plötzlich um “zentral”? Es gibt Aufgaben die auf Gemeindeebene zu lösen sind, andere auf kantonaler Ebene und wieder andere auf Bundesebene. Die Privatisierungsdiskussion geht nicht darum Gemeindeaufgaben auf Kantons- oder Bundesebene zu schieben.
Sehen Sie, und weil Sie nicht fertig lesen, verstehen Sie auch nicht, warum es um die Zentralisierung geht. Und das hat sehr wohl etwas mit der Privatisierung zu tun. Denn schon die Zentralisierung basiert auf der Grundlage der Wirtschaftlichkeit und eine staatliche Aufgabe sollt oder darf nicht aus wirtschaftlichen Gründen betrachtet oder ausgeführt werden.
NB: Global Denken, Regional handeln
Mit Zentralisierung sind und bleiben Sie trotzdem aktuell off topic.
Es gibt Dinge, die man NICHT den Profitmaximierungs-Interessen ausliefern sollte. Man denke an Nestles Bestrebungen, das Trinkwasser zu privatisieren. Oder an die Spitäler. Spitäler sollen ihre Mittel für ihre Patienten einsetzen und nicht als AGs möglichst viel Gewinn an Aktionäre ausschütten.
Hier kann ich Ihnen nur beipflichten – so sollte man aber sofort auch das KESB wieder abschaffen welches in der Ausführung in privaten Firmen liegt, welche nach Menge von Betreuten bezahlt wird und so nicht daran interessiert ist diese einzugliedern, da diese so ein Einkommensfaktor sind, solange sie im KESB sind.
Es ist richtig, dass es viele Einrichtungen gibt, die man nicht privatisieren sollte oder darf. Auch eine Kosten- Nutzenrechnung ist da fehl am Platz. Sie sollte regelmässiger Reformiert werden, angepasst und auf die effektiven Grundlagen basierend aufgebaut werden. Eine Kuschelpolitik in Preisen gegenüber der Pharma oder anderen Zulieferern z.B. ist jedoch schnellstmöglichst zu unterbinden.
Dass links/grün gegen eine Privatisierung von Beamten sind, kann ich verstehen, wenn man bedenkt, was die Konsequenzen für die eigenen Beamten wären!
– Das Gehalt der Beamten würden vom aktuellen Abzocker-Niveau auf das Niveau der arbeitend Bevölkerung gesenkt ( Je nach Funktion zwischen 1/3 und 2/3 weniger Lohn für Beamte)
– Viele anderen Privilegien wie 7-Wochen Ferien, Kompensationstage, etc. würden ersatzlos gestrichen oder nach unten angepasst!
– Es müsste plötzlich gearbeitet werden! Die Zeiten als Beamten auf Pornoseiten und Facebock ihren Arbeitstag verbrachten, wären vorbei!
– Die Anzahl an Arbeitsplätze würden plötzlich nach tatsächlichem Arbeitsaufwand berechnet und nichtmehr nach den „richtigen“ politischen Ansichten der Beamten!
Herr Bracher
Niemand ist dagegen, dass man “Beamte” gleich behandeln würde wie die Privatwirtschaft. Aber das hat nichts mit der Privatisierung zu tun, sondern mit den Vertragsregelungen welche in staatlichen Betrieben angepasst werden müssen.
TISA, aber auch TTIP erachte ich als gefährlich für Natur, Umwelt und letztlich auch für den Menschen. Die Frage ist jedoch auch inwiefern die Schweiz bereits jetzt mit drin hängen würde (Cassis-de-Dijon etc.?)
Betr. Privatisierung denke ich, dass der Staat Aufgaben hat, die er erfüllen muss und soll. Die Euphorie mag jeweils gross sein und die Meinung „weniger Steuern zahlen und weg von der Beamtengemütlichkeit“ mag auch da sein. Doch lohnt es sich unter dem Strich wirklich? Ich zweifle es an! Dies gilt es zu bedenken und für sich selbst zu rechnen. Beispiele gibt es genug.
Seit den 1980er Jahren wird Privatisierung als neoliberales Allheilmittel zur Lösung ökonomischer und politischer Probleme propagiert. Die von WEED im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellte Studie analysiert die Folgen von Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in Europa, wobei ein Schwerpunkt auf dem Energie- und Wassersektor sowie Bildung und Kultur liegt. Die Studie gibt einen Überblick über die bisherigen Erfahrungen mit Privatisierung und Liberalisierung, wobei deren Auswirkungen auf die Markt- und Unternehmensstruktur, die sozioökonomische Sicherheit, die Versorgungssicherheit, die öffentlichen Haushalte und die demokratische Einflussnahme im Vordergrund stehen. Dabei kommen Dickhaus und Dietz zu dem Ergebnis, dass Kommerzialisierung, Liberalisierung und Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen in den meisten Fällen zu Monopolbildungen privater Unternehmen, zu Stellenabbau, Schwächung der Gewerkschaften, zu sozialräumlicher Polarisierung, zur Entsolidarisierung gesellschaftlicher Strukturen, zur “Privatisierung der Macht” und zum Verlust von öffentlicher Kontrolle geführt haben. Dickhaus und Dietz verweisen letztlich auf die Notwendigkeit von Widerstand und die Suche nach Alternativen zur Privatisierung.
http://www.hintergrund.de/2007080874/soziales/privatisierung/studie-zu-den-folgen-von-privatisierung-und-liberalisierung-in-europa.html
Beispiel Wasserversorgung: England und die Wasserprivatisierung http://www.theeuropean.de/asit-biswas/7483-negative-folgen-der-wasserprivatisierung;​ Krieg ums Wasser in Cochabamba https://de.wikipedia.org/wiki/Cochabamba
Beispiel Gesundheit http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/privatisierung-von-kliniken-auf-kosten-der-patienten-a-909728.html
Dem ist nichts mehr zuzufügen….
Privatisierung ist ein kurzfristiges Denken.
Wird dem Bürger schmackhaft gemacht mit angbl. weniger Steuern.
Aber alle Privatisierungen haben bis heute KEINE Steuersenkung ergeben.
Klar – heute sagt man einfach, man hätte sie dafür nicht erhöhen müssen.
Ausreden finden wir immer.
Fakt ist und bleibt – gewissen Aufgaben im Staat MUESSEN staatlich bleiben, auch wenn sie kurzfristig vielleicht einen Wettbewerb auslösen könnten. Dieser ist aber heute so, dass schlussendlich alle Bereiche welche in grossem Styl betrieben werden, immer wieder am Ende in der gleichen Hand sind…. aber dann in der Hand eines Jener die uns dann das Dikatat auferlegen durch die Monopolisierung…
Bsp: Pampers? Der Import von Pampers aus billigeren Staaten ist wohl erlaubt, aber wer diese exportiert erhält ein Schreiben von P&G. Wenn man dies erneut tue, bekomme man keine Pampers mehr…. warum wohl? Weil Staaten mit hohem Lohnniveau auch mehr bezahlen können. Dem sagt man dann aber freie Wirtschaft…. P&G ist einer der 4 grössten Anbieter im Food, NonFood, Nearfood-Bereich und die 4 grössten haben Weltweit rund 80% Marktanteil. Was ist da noch freie Wirtschaft? Wo bleibt da die angebl. Wettbewerbskommission?
Und so läuft die angebliche freie Wirtschaft dann auch in den Grundaufgaben des Staates. Und da ein Sozialhilfeempfänger eh nur Geld kostet würden solche Aufgaben einfach gekürzt.
Siehe Gesundheitsversorgung USA – Selbst da hat man erkannt, dass JEDER eine Versicherung braucht, damit die nur noch privaten Ambulanzen einen Menschen überhaupt noch versorgen…. oder möchte man zuerst das Checkbuch zücken nach einem Verkehrsunfall, bevor man eine Versorgung erhält?
Hey, vielen Dank für Ihre Antwort Herr Schweizer! Wir sehen es gleich.
Man kann (sich) vieles zurechtbiegen.
Das mit dem Gesundheitssystem in der USA ist mir bekannt. Wenn ich Stimmen lese/höre, die das Obligatorium abschaffen wollen, bereitet dies mir Sorgen.
Das Beispiel mit den Pampers kenne ich nicht. Danke dafür! Denke es gibt noch andere. Wünsche einen schönen Montag.
Gefälligkeitsstudie??
Wer hier die verlinkte Studie betrachtet, wird zwar auf den ersten Blick viele Dinge finden, welche Schlüssig zu scheinen sein.
Wer aber sich die Mühe macht genauer zu forschen, wird leider feststellen, dass diese Studie alles andere als unabhängig erstellt wurde! Wer nämlich z.b. die Rosa-Luxemburg-Stiftung googelt, stellt fest, diese Stiftung ist noch 7 Schritten links von Karl Marx!! Man muss ziemlich ideologisch verblendet sein, ein solcher Ersteller als Quelle zu nehmen!
Ich bin für Liberalisierung – aber nicht in jedem Fall.
TiSA ist ein kompliziertes internationales Abkommen das vor allem, wie der Verfasser dieses Blogs sagt, Dienstleistungen liberalisieren soll. Erfunden in den USA.
Wenn die USA dahinter steht, wird‘s gefährlich. Da mischen die Wirtschaftsmächtigen mit. Mein Wissen ist leider zu bescheiden, als dass ich mich zu Details äussern könnte. Was mir auf Anhieb zu denken gibt ist, dass u.U. eine Firma in der Türkei in der Lage wäre, den Euphrat und den Tigris komplett auszutrocknen.
Sagen Sie nicht kategorisch „Nein“ zur, Liberalisierung im Dienstleistungsbereich.
Es gibt Beispiele: Ich denke an den Aralsee, der ebenfalls zur Neige geht. Wer ist schuld? Der sowjetische Staat ist es! Weil er die Baumwollfelder in Usbekistan bewässern wollte. Ich denke ferner an den Jordan und an das Tote Meer. Israel leistet sich den Luxus, einen Golfplatz zu bewässern! Das sind nur zwei Beispiele, die mir spontan in den Sinn kommen. Andere Staaten, vorwiegend afrikanische, verkaufen Fischereirechte an Spanien, Norwegen, Japan u.A.
Es ist alleine schon bezeichnend woher die “Forderungen” von solchen Liberalisierungen kommen. Es sind immer “Grossmächte” die uns dieses vorgauckeln und dem Menschen vorrechnen was eingespart werden könne bei einer Solchen. Das ist ja auch der Trick der Sache. Geldgeilheit fördern und ausnutzen, welche wiederum dann nur denen in die Hände spielt, welche das ganze iniziert haben.
Wenn wir nicht einsehen, dass Geld immer zu Geld geht, wird man auf solche “Angebote” die man uns hier präsentiert reinfalllen und glauben es werde billiger. Klar für die die sich es schon leisten könnten oder können sicherlich. Aber Jene die heute schon am Ende des Geldes noch Monat übrig haben, denen wird das nichts nützen.